Tschechien – Nachdem im Januar und Februar im Vergleich zu den letzten Jahren ein deutlicher Anstieg der Sterblichkeit zu verzeichnen war, hat die Regierung Andrej Babiš’ gestern mit der Ankunft des Frühlings eine erste Runde der Lockerung der bisher geltenden Covid-Maßnahmen an…
Am Montag, den 15. Februar 2021, feiert die Visegrád-Gruppe (V4) ihr 30-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums trafen sich die Präsidenten der vier Länder der Gruppe am 9. und 10. Februar zu einem zweitägigen Gipfeltreffen auf der Putziger Nehrung in Nordpolen.
Während dieses…
Die bekannteste tschechische Politikerin auf europäischer Ebene, die seit Jahren auf der politischen Bühne der Europäischen Union, aber auch der Tschechischen Republik präsent ist, entfaltet de facto eine Zensur- und Repressionstätigkeit, was von den V4-Staaten regelmäßig angeprangert wird. Und doch ist sie…
Ungarn gilt nicht mehr als „blinder Passagier“.
Das militärische Entwicklungsprogramm Ungarns wird zunehmend von den Verbündeten anerkannt. Die Mitgliedsstaaten erkennen an, dass Ungarn nicht länger ein blinder Passagier im Nordatlantischen Bündnis ist, sondern ein vertrauenswürdiges Mitglied, das seine Verpflichtungen buchstabengetreu einhält.
Laut…
Von Alimuddin Usmani.
Tschechien – Das politische Jahr 2019 wurde in Tschechien durch drei wesentliche Ereignisse gekennzeichnet: Zuerst durch die Europawahlen vom 24. und 25. Mai, dann durch eine regierungsfeindliche Großdemonstration am 23. Juni und schließlich durch einen weiteren Protestmarsch am 16.…
Interview mit Vojtěch Filip, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens: „Diejenigen, die ein Interesse daran hatten, die restlichen Staatsgüter zu vereinnahmen, opponierten [gegen die Regierung] und helfen nun den angeblichen Bürgerinitiativen, die tatsächlich mit dem Aktivitäten George Soros in Verbindung…
Von Olivier Bault.
Polen/Norwegen – Barnevernet-Affäre (norwegisches Jugendamt) – Ein für die Norweger unbequemer polnischer Konsul.
Handelt es sich um eine Vergeltungsmassnahme für das einer norwegischen Mutter und ihrer zweijährigen Tochter gewährte Asyl? In Wirklichkeit ist Sławomir Kowalski schon längerein Dorn…
Von der Redaktion.
Tschechien – Miloš Zeman möchte die Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Visegrád-Gruppe (V4) und Österreich intensivieren. Der tschechische Staatschef erklärte am 24. Januar auf dem Privatsender TV Barrandov bezüglich der deutsch-französischen Partnerschaft, die ihre Allianz mit der Unterzeichnung eines…
Von Petr Dvořák, Chefredakteur beim tschechischen Institut für Politik Pravý Břeh.
Dieser Artikel wurde ursprünglich am Tage des Votums veröffentlicht. Wie vom Redakteur vorgesehen wurde der Misstrauensantrag abgewiesen. Die Redaktion hat jedoch entschieden, diesen Artikel in deutscher Sprache im Nachhinein zu veröffentlichen, da…
Von Ferenc Almássy.
Mitteleuropa – An diesem 15. Februar 2018 wird die Visegád-Gruppe 27 Jahre alt. Nie war ihr Einfluß so bedeutend wie jetzt. Ein Rückblick auf eine europäische Erfolgsgeschichte.
Gegründet am 15. Februar 1991 durch Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei – die…
Slowakei, Bratislava – Für seinen ersten offiziellen Besuch im Ausland ist der neue tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš nach Bratislava in die Slowakei gefahren. Er und sein slowakischer Amtskollege Robert Fico bekräftigten ihren Willen sich im Rahmen der Visegrád-Gruppe der Einwanderung zu widersetzen.…