andrej babis | Visegrád Post

Tschechien/Polen – Am 23. Februar hatte der tschechische Außenminister Tomáš Petříček angekündigt, dass die Tschechische Republik Polen wegen der Erweiterung des Braunkohletagebaus Turów in Reichenau (Bogatynia, Niederschlesien), 20 km nördlich der böhmischen Stadt Reichenberg (Liberec), vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH)…

Politik

Matovič, Babiš, Orbán…

Partenaire 10 Mai 2021

Dieser Artikel ist am 25. April 2021 auf der Seite Moszkvatér erschienen. Mit der Rückkehr Amerikas wird Mitteleuropa erneut zur Frontlinie eines Konflikts zwischen den Vereinigten Staaten und Russland. Das slowakische und dann das tschechische Beispiel zeigen, dass Washington keinen „Verkehr“ mit…

Politik

Visegrád-Gruppe in russischer Krise geeint

Die Redaktion 27 April 2021

Visegrád – Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 26. April, zu einer Videokonferenz, die der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, dessen Land derzeit den turnusmäßigen Vorsitz der mitteleuropäischen Allianz innehat, einberufen hatte. Es ging im Wesentlichen darum, Fragen der gemeinsamen…

Politik

Tschechisch-russische Krise: Präsident Miloš Zeman äußert Zweifel an russischer Schuld

Die Redaktion 26 April 2021

Tschechien/Russland – Die Sache sorgt seit über einer Woche viel für Aufsehen. Am 17. April verkündeten der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš und sein interimistischer Außenminister Jan Hamáček der Welt, dass der russische Geheimdienst für eine Explosion in einem Munitionsdepot in der Tschechischen…

Politik

Tschechische Republik weist 18 russische Diplomaten aus – Russland revanchiert sich

Die Redaktion 19 April 2021

Tschechien/Russland – Nicht nur in der Ukraine bzw. zwischen Polen und Weißrussland steigen die Spannungen in Mitteleuropa. Am Samstag, den 17. April, kündigte die tschechische Regierung die Ausweisung von 18 russischen Diplomaten an, die an der Explosion eines Munitionsdepots bei Zlín vor…

Politik

Tschechisch-slowakischer Gipfel gestern in Prag

Die Redaktion 16 April 2021

Slowakei/Tschechien – Der neue slowakische Ministerpräsident Eduard Heger besuchte gestern – in Begleitung von Außenminister Ivan Korčok und Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský – die Tschechische Republik zu seinem ersten offiziellen Auslandsbesuch, bei dem er am Vormittag mit dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman auf…

Politik

Tschechien: Babiš-Regierung verliert Unterstützung der Kommunisten

Die Redaktion 14 April 2021

Tschechien – Es ist ein Detail, an das man normalerweise nicht denkt, insofern sie nicht an der Regierung beteiligt ist, aber die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) spielt seit fast vier Jahren eine Schlüsselrolle in der tschechischen Politik, da die Partei…

Gesellschaft

Lockerung der Covid-Maßnahmen in Tschechien

Die Redaktion 7 April 2021

Tschechien – Nachdem im Januar und Februar im Vergleich zu den letzten Jahren ein deutlicher Anstieg der Sterblichkeit zu verzeichnen war, hat die Regierung Andrej Babiš’ gestern mit der Ankunft des Frühlings eine erste Runde der Lockerung der bisher geltenden Covid-Maßnahmen an…

Politik

Russischer Impfstoff: Der tschechische Präsident Miloš Zeman fordert den Rücktritt des Gesundheitsministers

Die Redaktion 12 März 2021

Tschechien – Sowohl in der Tschechischen Republik als auch in der Slowakei scheinen die verschiedenen Mitglieder der Exekutive Schwierigkeiten zu haben, sich auf die beste Strategie im Umgang mit dem Coronavirus zu einigen. In der Slowakei warf die Präsidentin Zuzana Čaputová vergangene…

Gesellschaft

Massive Verschärfung der Covid-Beschränkungen in Tschechien

Die Redaktion 26 Februar 2021

Tschechien – Nach den Äußerungen des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš nach dem Ministerrat gestern, 25. Februar, bereitet sich die Tschechische Republik auf eine drastische Verschärfung der Covid-Beschränkungen ab Montag, 1. März, vor. Dratische Einschränkungen der Bewegungen der Bevölkerung „Die Bewegungen der Bevölkerung…

Politik

Věra Jourová, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Soros-Vertraute

Die Redaktion 6 Oktober 2020

Die bekannteste tschechische Politikerin auf europäischer Ebene, die seit Jahren auf der politischen Bühne der Europäischen Union, aber auch der Tschechischen Republik präsent ist, entfaltet de facto eine Zensur- und Repressionstätigkeit, was von den V4-Staaten regelmäßig angeprangert wird. Und doch ist sie…

Politik

Der Migrationspakt ist wieder auf dem Tisch, V4-Staaten sind dagegen

Die Redaktion 26 September 2020

Die Migrationsfrage ist ein Zankapfel zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die von der Leyen-Kommission nimmt das Dossier im Herbst 2020 dort wieder auf, wo die Junker-Kommission (2014–2019) es zurückgelassen hat. Die Führer der V4 trafen am Donnerstag in Brüssel mit der…