Von der Redaktion.
Visegrád-Gruppe – Wie überall sonst in der Europäischen Union wurde die Wahlbeteiligung bei den Europawahlenauch in den V4-Ländern eher niedrig. Allerdings gab es bei diesen Europawahlen einen Beteiligungsrekord in allen vier Ländern der Visegrád-Gruppe, wie man es aus folgender…
Von der Redaktion.
Ungarn – Lange Zeit als die radikalste parlamentarische Partei betrachtet ist die Jobbik in einigen Jahren zu einer liberalen pro-EU-Partei mutiert und hat ihre radikale Rhetorik gegen EU, NATO, LGBT bzw. Zigeunerkriminalität aufgegeben. Heute versucht die Jobbik, sich mit…
Abstimmung über den Sargentini-Bericht: die ungarische Regierung prangert Wahlfälschung an – die Populisten hinter Orbán – die französischen LR-Mandatare sind gespalten – die Jobbik enthält sich – Kurz läßt Orbán fallen
Europäische Union – Der Sargentini-Bericht, der behauptet, dass Ungarn…
Ungarn – Sonntag 8. April, Viktor Orbán und seine Koalition Fidesz-KDNP haben die Parlamentswahlen gewonnen und die verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit im Parlament erreicht. Viktor Orbán beginnt somit ein drittes Mandat in Folge, das bis 2022 dauern wird.
Nach einem langen, zähen und heftigen…
Ungarn – Péter Márki-Zay: „Meine Hoffnung wäre, eine Technokratenregierung, eine Verwaltungsregierung zu haben, deren Hauptziel wäre, die Demokratie, die Pressefreiheit, den Rechtsstaat, die Marktwirtschaft und das Engagement für die europäische Integration zu restaurieren.“
Am 25. Februar gewann der parteilose Kandidat Péter Márki-Zay,…