Interview mit Grégor Puppinck, Direktor des Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit (ECLJ): „Wenn Polen eine liberale Regierung wählt, wird das Land eine kulturelle Revolution nach irischem Vorbild erleben. Das bedeutet einen kulturellen Umsturz und einen Exzess in Richtung Liberalismus und Individualismus.“…
Polen – Am 24. November schlug das polnische Verfassungsgericht erneut zu. Im Visier war diesmal nicht mehr der Europäische Gerichtshof, dessen Kompetenzen es in diesem Jahr bereits durch seine Urteile vom 14. Juli und 7. Oktober eingeschränkt hatte, sondern der Europäische Gerichtshof…
Polen – Während weißrussische Grenzschützer die Migranten – vor allem Iraker, aber auch Afghanen –, die Litauen nicht mehr auf sein Hoheitsgebiet hereinlassen will, an die polnische und lettische Grenze treiben, und die Regierung von Mateusz Morawiecki – von der polnischen Öffentlichkeit…
Tschechien – Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg vom Donnerstag, 8. April, betrifft zwar nicht die aktuelle Debatte um das Coronavirus, doch diese gibt ihm eine viel größere Tragweite.
Bußgelder bei Nichteinhaltung der Impfpflicht
Die Eltern von fünf…
Dieser Artikel ist am 1. September 2020 in der Magyar Nemzet erschienen.
Zoltán Lomnici, Vorsitzender des Rates für Menschenwürde (HDC), bittet in einem Brief an die Generalsekretärin des Europarates (CoE) um eine Überprüfung von Urteilen, die unter verdächtigen Umständen gefällt wurden. Lomnici,…