Mitteleuropa – Während Polen und Ungarn am Samstag, den 15. April, beschlossen, die Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte bis zum 30. Juni vorläufig zu verbieten , die Slowakei dieselbe Entscheidung getroffen hat und Rumänien und Bulgarien sich anschicken, dies zu tun, haben die…
Ungarn/ Polen – Ausnahmsweise haben Ungarn und Polen in Bezug auf die Ukraine eine identische Entscheidung getroffen und den Import von ukrainischen Agrarprodukten verboten. Diese Entscheidung wurde von den europäischen Instanzen verurteilt, nachdem die EU monatelang taub gegenüber den Problemen war, die…
Interview mit Grégor Puppinck, Direktor des Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit (ECLJ): „Wenn Polen eine liberale Regierung wählt, wird das Land eine kulturelle Revolution nach irischem Vorbild erleben. Das bedeutet einen kulturellen Umsturz und einen Exzess in Richtung Liberalismus und Individualismus.“…
Ungarn – In einem Interview mit dem Schweizer Magazin Weltwoche , das am 1. März veröffentlicht wurde, sprach der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán über den Krieg in der Ukraine, Wege zum Frieden, seine eigenen Treffen mit Wladimir Putin und die…
Ungarn – Die Regierungen Frankreichs und Ungarns sind – gelinde gesagt – gewöhnlich nicht auf derselben Wellenlänge. Dennoch gibt es Bereiche, in denen Paris und Budapest einander verstehen und sich sogar einigen können, wie zum Beispiel im Bereich der Atomkraft.
Bei…
Polen – Während Kroatien am 1. Januar 2023 den Euro gerade eingeführt hat, was viele Preiserhöhungen mit sich brachte, führte das IBRiS-Institut für Radio ZET eine Umfrage durch, um die aktuelle Haltung der Polen gegenüber einer hypothetischen Einführung des Euro in Polen…
Tschechien – Der ehemalige tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš wurde am Montag, den 9. Januar, von einem Prager Gericht in der sogenannten Storchennest-Affäre freigesprochen. Diese Nachricht kommt ihm wenige Tage vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen, bei denen er laut Umfragen zwischen 26…
Europäische Union – Im November 2023 soll das EU-Grenzkontrollsystem ETIAS seinen Betrieb aufnehmen. Die meisten Bürger der 60 Länder, die für die Einreise nach Schengen von der Visumspflicht befreit sind, werden online ein Formular ausfüllen und 7 € bezahlen müssen.
Zu…
Ukraine – Während der Krieg weiter in vollem Gange ist, hat das ukrainische Parlament am 13. Dezember mit 324 von 421 Stimmen das Gesetz betr. die nationale Minderheiten geändert und damit eine der Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt…
KOMMENTAR
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In dem Versuch, die schlechten Leistungen der russischen Armee auf dem Schlachtfeld zu kompensieren, beschloss Russland am 10. Oktober 2022, den Krieg in der Ukraine zu eskalieren, indem es eine erste Welle von Raketen- und Drohnenangriffen auf die…
Polen – Laut der polnischen Regierung wurde mit der Europäischen Kommission eine Einigung über die strittigen Punkte der Justizreformen erzielt, die Brüssel als Grund für das Einfrieren der Auszahlung der 35,4 Milliarden Euro aus dem polnischen Aufbaufonds anführte. Es scheint also, dass…
Polen – Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita berichtete am Montag, den 12. Dezember darüber, dass die Dublin-III-Verordnung von 2013 über den für die Prüfung eines Asylantrags zuständigen Mitgliedstaat strikt angewendet wird, was Polen betrifft.
Es handelt sich dabei um afghanische und irakische…