Österreich – Fast ein Jahr, nachdem der Nationalrat – trotz massiven Widerstands der Bevölkerung – ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid verabschiedet hatte, kündigte der österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Samstag, den 14. Januar, seine Absicht an, alle…
Österreich – Am Donnerstag, den 20. Januar, verabschiedete der österreichische Nationalrat das Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 ab dem 1. Februar. In der Debatte, die dieser Abstimmung vorausging, sprach sich der FPÖ-Obmann, Herbert Kickl, der auch einer der Anführer der…
Ungarn – Die nationalistische Bewegung Mi Hazánk (Unser Vaterland), die in einer Umfrage des Medián-Instituts, das der liberalen Opposition nahesteht, auf 7 % der Stimmen für die Listenwahl kam, könnte bei den ungarischen Parlamentswahlen am 3. April 2022 für eine Überraschung sorgen.…
Tschechien – Während die österreichischen Abgeordneten am 20. Januar dem Entwurf ihrer Regierung zustimmen werden, ab dem 1. Februar eine Impfpflicht für alle volljährigen Menschen einzuführen, obwohl ein großer Teil der Bevölkerung entschieden dagegen ist, ist in Tschechien das Gegenteil der Fall.…
Österreich – Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Sonntag, den 16. Januar, den endgültigen Gesetzesentwurf für die Impfpflicht gegen Covid-19 präsentiert, der den Abgeordneten des Nationalrats rasch zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Formal entspricht der Gesetzentwurf weitgehend dem, was Alexander…
Österreich – Die Ankündigung und Vorbereitung der Einführung der Impfpflicht gegen den Covid-19 durch die österreichischen Behörden ab kommendem Februar, trotz der Ablehnung dieser Maßnahme durch die Mehrheit der Bevölkerung, veranlasst immer mehr Österreicher dazu, gegen dieses Vorhaben zu protestieren – gegen…
Tschechien – Während der Direktor des Tschechischen Instituts für Gesundheitsinformation und -statistik (ÚZIS), Ladislav Dušek, vorhersagt, dass die Omicron-Variante im Laufe des nächsten Monats in der Tschechischen Republik dominant sein wird, und der neue Gesundheitsminister, Vlastimil Válek (TOP09, Mitte-Rechts), vorerst abwartet, wie…
Tschechien – Nachdem die Regierungen Österreichs und Deutschlands angekündigt hatten, innerhalb weniger Wochen eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, zog die scheidende tschechische Regierung von Andrej Babiš teilweise nach und erklärte die Impfung für über 60-Jährige und bestimmte Berufsgruppen ab dem 1. März für…
Visegrád-Gruppe – Am Montag, den 29. November, trafen sich der ungarische Präsident János Áder, der polnische Präsident Andrzej Duda und die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová im Museum der Schönen Künste in Budapest zu einem Gipfeltreffen der Staatschefs der Visegrád-Gruppe. Der tschechische Präsident…
Tschechien – Eine Woche nach Österreich, wo seit Montag, dem 22. November, ein vollständiger Lockdown für alle gilt, hat die Slowakei den Lockdown für Ungeimpfte angeordnet. Der österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) kündigte die Covid-Impfpflicht ab dem 1. Februar an und löste…
Polen – Der polnische Gesundheitsminister bemüht sich bereits seit mehreren Monaten um die Verabschiedung eines Gesetzes , das es Arbeitgebern ermöglichen würde, den Covid-19-Impfstatus ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Die Arbeitgebergewerkschaft Lewiatan forderte dies mit der Begründung, dass dies eine…
Mitteleuropa – Konfrontiert mit einer neuen Welle des Coronavirus, verschärfen die mitteleuropäischen Länder eine nach der anderen die Covid-Maßnahmen, um „ die Ausbreitung des Virus einzudämmen .“
Harter Lockdown in Österreich ab dem 22. November
Zunächst Österreich, wo mit Stand vom…