Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…
Polen – Während die jüngsten Meinungsumfragen im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst weiterhin die Vereinigte Rechte (PiS und Verbündete) an der Spitze sehen, gefolgt von der Bürgerkoalition (KO), deutet alles darauf hin, dass die Konfederacja nun über 10 % liegt…
Polen – Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen in Polen, die bis zum 11. November 2023 stattfinden sollen, deutet eine aktuelle am 8. Februar von Do Rzeczy veröffentlichte Umfrage darauf hin, dass die Opposition eine Chance haben könnte, gegen die…
Polen – Die polnisch-nationale Partei Ruch Narodowy (Nationale Bewegung, RN) – die wichtigste Partei der nationalkonservativen Koalition Konfederacja – hielt am Samstag, den 11. Juni, ihren Parteitag in Warschau ab. Robert Winnicki, der für weitere vier Jahre als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, erwähnte…
Polen – Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kündigte am Freitag, den 18. März, seine Absicht an, einen, wie er es nannte, „Anti-Putin-Schild“ zu errichten, um die polnische Wirtschaft zu „entrussifizieren“.
„Entrussifizierung der polnischen Wirtschaft“
In einer Pressekonferenz erinnerte Morawiecki daran, dass die…
Polen – Der Staatssekretär im polnischen Ministerpräsidentenamt, Janusz Cieszyński, gab am Mittwoch, den 5. Januar, auf Twitter bekannt, dass er über die bevorstehende Löschung des Facebook-Accounts der Bewegung Konfederacja informiert worden sei, einem Bündnis, das unter anderem die Korwin-Liste und die Nationale…
Polen – Das konservative Magazin Do Rzeczy berichtete am Donnerstag, den 16. Dezember, dass es in der polnischen Regierung zu einem neuen schweren Konflikt gekommen sei. Justizminister Zbigniew Ziobro (Solidarna Polska) soll mit dem Gesetzesvorschlag über die Überprüfung von Impfpässen durch Arbeitgeber…
Polen – Während die sanitären Beschränkungen, die von den Behörden unter dem Deckmantel der Coronavirus-Pandemie verhängt wurden – Polen wartet, wie viele andere Länder auch, auf eine mögliche neue Welle einer neuen Variante – und ab Mittwoch, dem 15. Dezember, weiter verschärft…
Polen – Am Sonntag, den 19. September, füllten sich die Straßen des historischen Zentrums von Warschau mit Teilnehmern des Marsches für das Leben und die Familie. Die Veranstaltung wurde bereits zum sechzehnten Mal in Folge organisiert. Letztes Jahr fanden solche Märsche am…
Polen – Am Mittwoch fand eine Demonstration in der Nähe des polnischen Parlamentsgebäudes statt. Die Warschauer Demonstration wurde von der Konfederacja (einem Bündnis von Nationalisten und Libertariern im Sejm) organisiert und folgte auf erfolgreiche Demonstrationen in mehreren Provinzstädten, darunter Kattowitz und Thorn,…
Polen – Am 7. Juli gab die PiS-Fraktion bekannt, dass sie dank der Rückkehr eines der drei Abgeordneten, die Ende Juni ausgetreten waren, wieder über eine Mehrheit im Sejm verfügt. Die von der Koalition der Vereinigten Rechten gebildete Regierung kann nun auf…
Von der Redaktion.
Visegrád-Gruppe – Wie überall sonst in der Europäischen Union wurde die Wahlbeteiligung bei den Europawahlenauch in den V4-Ländern eher niedrig. Allerdings gab es bei diesen Europawahlen einen Beteiligungsrekord in allen vier Ländern der Visegrád-Gruppe, wie man es aus folgender…