Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…
Polen – Während die jüngsten Meinungsumfragen im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst weiterhin die Vereinigte Rechte (PiS und Verbündete) an der Spitze sehen, gefolgt von der Bürgerkoalition (KO), deutet alles darauf hin, dass die Konfederacja nun über 10 % liegt…
Polen/Tschechien – Während die Ankündigung der baldigen Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 in Österreich und Deutschland immer mehr Protestkundgebungen zur Folge hat, sorgt das Thema auch in Polen und der Tschechischen Republik für Diskussionen.
Lewica schlägt Impfpflicht vor
In Polen, wo bereits…
Polen/Weißrussland – Die polnischen Grenzschutzbehörden, die durch Tausende von Militärangehörigen verstärkt wurden, versuchen derzeit zu verhindern, dass eine noch nie dagewesene Welle illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afghanistan über Weißrussland auf polnisches Gebiet gelange. Die polnisch-weißrussische Grenze hat eine Gesamtlänge…
Polen – Die Enthaltung der Bürgerkoalition (KO) bei der Abstimmung im Sejm über das Gesetz zur Ratifizierung des Europäischen Wiederaufbaufonds scheint die Identitätskrise des Hauptpartners dieser Koalition aus Liberalen und Grünen akzentuiert zu haben: der Bürgerplattform (PO), der Partei, die von Donald…
Polen – Am Dienstag schienen sich Kommentatoren, die sowohl der Regierung als auch der Opposition nahe stehen, einig zu sein, dass die von der PiS geführte Koalition der Vereinigten Rechten bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2023 halten wird. Tatsächlich schien…
Polen - Am Samstag, den 6. Februar, stellte die wichtigste Oppositionspartei in Polen, die Bürgerplattform (PO), die Idee einer großen Oppositionskoalition, der „Koalition 276“ vor. Warum „276“? Denn das ist die Anzahl der Abgeordneten, die im Sejm benötigt werden, um das Veto…