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Polen: Könnte die PiS die nächsten Parlamentswahlen verlieren?

Die Redaktion 12 Februar 2023

Polen – Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen in Polen, die bis zum 11. November 2023 stattfinden sollen, deutet eine aktuelle am 8. Februar von Do Rzeczy veröffentlichte Umfrage darauf hin, dass die Opposition eine Chance haben könnte, gegen die…

Nachrichten

Die Woiwodschaft Schlesien geht zur Opposition über

La Rédaction 24 November 2022

Polen – Das Überlaufen eines PiS-Politikers an die Opposition hat eine Palastrevolution in der Woiwodschaft Schlesien (Südpolen) ausgelöst, wo die in Warschau regierende Partei mit 23 von 45 Sitzen bis eine einzige Stimme Mehrheit hatte. Es war nämlich kein anderer als…

Interviews

„In acht Jahren hat die Regierung von Donald Tusk fast 30 % des jährlichen BIP Polens aus den Staatskassen verschwinden lassen“

Sébastien Meuwissen 21 Februar 2022

Polen – Interview mit Prof. Wojciech Roszkowski, Schriftsteller, Historiker, spezialisiert auf die polnische und europäische Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts und ehemaliger Europaabgeordneter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Wojciech Roszkowski gehört zu den Referenzgrößen unter den konservativen polnischen Intellektuellen. In…

Interviews

Jacek Saryusz-Wolski: „Als Antwort auf die Erpressung der Kommission sollte Polen aus dem Europäischen Aufbauplan aussteigen und das Klimapacket blockieren“

Olivier Bault 6 November 2021

Interview mit dem Europaabgeprdneten Jacek Saryusz-Wolski. Jacek Saryusz-Wolski war einst eine führende Persönlichkeit der Bürgerplattform (PO) und einer der wichtigsten Verhandlungsführer für den Beitritt Polens zur Europäischen Union. Angewidert von der Art und Weise, wie seine liberalen Kollegen nach der Wahlniederlage 2015…

Politik

Zustrom von illegalen Einwanderern an der polnischen Grenze

Agnieszka Golańska-Bault 24 August 2021

Polen/Weißrussland – Die polnischen Grenzschutzbehörden, die durch Tausende von Militärangehörigen verstärkt wurden, versuchen derzeit zu verhindern, dass eine noch nie dagewesene Welle illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afghanistan über Weißrussland auf polnisches Gebiet gelange. Die polnisch-weißrussische Grenze hat eine Gesamtlänge…

Politik

Polen – Offener Krieg zwischen dem Präsidenten des Rechnungshofs und der Regierung Morawiecki

Olivier Bault 13 August 2021

Polen – Der Konflikt zwischen dem Präsidenten des polnischen Rechnungshofs (Najwyższa Izba Kontroli, NIK) und der Regierung Morawiecki eskaliert mit dem Antrag des Justizministers (der gleichzeitig Generalstaatsanwalt ist) auf Aufhebung der Immunität von Marian Banaś. „Dies ist eine sehr schwierige Situation für…

Politik

Zurück zum Duell Tusk-Kaczyński? Nicht sicher, ob die Polen das wollen…

Olivier Bault 9 Juli 2021

Polen – Die virulente Opposition zwischen Donald Tusk und den Kaczyński-Brüdern, die seit 2005 andauerte, war mit Donald Tusks Abreise nach Brüssel 2014 in den Hintergrund getreten. Ungewöhnlicherweise hatte Tusk sein Amt als Ministerpräsident der Republik Polen für das des Präsidenten des…

Politik

Ehemaliger Ministerpräsident Donald Tusk kehrt zurück, um „das Böse zu bekämpfen“

Die Redaktion 5 Juli 2021

Polen – Der ehemalige liberale polnische Ministerpräsident (2007-2014) und ehemalige Präsident des Europäischen Rates (2014-2019) Donald Tusk wurde am Samstag 3. Juli zum Vorsitzenden der Bürgerplattform (PO) gewählt, einer der wichtigsten Oppositionsparteien zur Regierung von Mateusz Morawiecki (PiS) in Polen. „Das Böse…

Politik

Mit ihrer Strategie der Frontalopposition gegen die PiS steckt Donald Tusks ehemalige Partei in der Falle und versinkt in der Krise

Olivier Bault 14 Mai 2021

Polen – Die Enthaltung der Bürgerkoalition (KO) bei der Abstimmung im Sejm über das Gesetz zur Ratifizierung des Europäischen Wiederaufbaufonds scheint die Identitätskrise des Hauptpartners dieser Koalition aus Liberalen und Grünen akzentuiert zu haben: der Bürgerplattform (PO), der Partei, die von Donald…

Politik

Die PiS wird den EU-Wiederaufbauplan ohne ihren Verbündeten, aber mit den Stimmen der Linken verabschieden

Die Redaktion 30 April 2021

Polen – Am Dienstag schienen sich Kommentatoren, die sowohl der Regierung als auch der Opposition nahe stehen, einig zu sein, dass die von der PiS geführte Koalition der Vereinigten Rechten bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2023 halten wird. Tatsächlich schien…

Gesellschaft

Donald Tusks ehemalige Partei bestätigt ihre linke Haltung, indem sie Abtreibung befürwortet

Olivier Bault 19 Februar 2021

In der polnischen politischen Landschaft steht der Wunsch, den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch, also die Abtreibung auf Verlangen, zu legalisieren, eindeutig auf der linken Seite des politischen Spektrums. Darüber hinaus zeigen Meinungsumfragen, dass mehr als drei Viertel der Polen sich dagegen aussprechen. Die Bürgerplattform…

Politik

Polen: ein Rückblick auf 2019

Olivier Bault 3 Februar 2020

Von Olivier Bault. Polen – Zwei vom PiS gewonnene Wahlen, unverschämt gute wirtschaftliche Ergebnisse, eine Generaloffensive der LGBT-Lobby und Konflikte mit Brüssel, der partout nicht enden wollen. Nach dem mittelmäßigen Sieg des PiS und seiner Verbündeten bei den Gemeinde- und Regionalwahlen…

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