Slowakei – Zweieinhalb Monate nach ihrer klaren Niederlage bei den Parlamentswahlen, die Robert Fico an der Spitze einer Koalition aus den beiden slowakischen sozialdemokratischen Parteien Smer und Hlas und der nationalistischen SNS wieder an die Macht brachten, versucht die liberale Opposition mit…
Slowakei – Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, der seit etwa einem Monat wieder im Amt ist, hört nicht auf zu betonen, dass er sich von seinen Vorgängern unterscheidet, insbesondere was den russisch-ukrainischen Krieg betrifft – und das beschränkt sich nicht…
Slowakei – Etwas mehr als drei Wochen nach den Wahlen vom 30. September und nach einigen Tagen des Tauziehens wegen ihrer Ablehnung eines von der sozialkonservativen Slowakischen Nationalpartei (SNS) gestellten Ministers ernannte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová schließlich…
Slowakei – Drei Wochen nach den Parlamentswahlen vom 30. September und nachdem die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová den Wahlsieger und ehemaligen Ministerpräsident Robert Fico mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt hatte, ist diese trotz der Unterzeichnung eines Koalitionsvertrags zwischen…
Slowakei – Während nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September die beiden slowakischen sozialdemokratischen Parteien – die Smer-SD und die Hlas-SD der beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico und Peter Pellegrini – gerade einen Koalitionsvertrag mit der Slowakischen Nationalpartei (SNS) geschlossen…
Slowakei – Der Sieg Robert Ficos und seiner Partei Smer-SD bei den slowakischen Parlamentswahlen am 30. September, hat bereits konkrete Auswirkungen, noch bevor eine Koalition für die künftige Regierung gebildet wurde. Abgesehen davon, dass die Übergangsregierung als Reaktion auf…
Slowakei – Die vorgezogenen Parlamentswahlen, die am Samstag, den 30. September in der Slowakei stattfanden, haben die Karten in der politischen Landschaft des mitteleuropäischen Landes erneut neu gemischt.
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Robert Fico (2006-2010 und…
Slowakei – Nach den wiederholten Regierungskrisen, die die von Igor Matovič (2020-2021) und dann von Eduard Heger (2021-2023) geführte Koalition prägten und dazu führten, dass die Regierung des Letzteren im Dezember 2022 überstimmt und schließlich ein „Expertenkabinett“…
Slowakei – Während die vorgezogenen Parlamentswahlen, die durch den Mißtrauensantrag gegen die Regierung von Eduard Heger im Dezember letzten Jahres ausgelöst wurden, am 30. September stattfinden werden, scheinen die Umfragen eine Neuverteilung der Karten in der slowakischen politischen Landschaft anzukündigen.…
Man hat es schon seit ein paar Wochen vermutet, doch jetzt ist es Gewissheit geworden. Der frühere Premierminister Peter Pellegrini, der nach dem Skandal der Ermordung des Aufdeckungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová im Jahr 2018 die Nachfolge von Robert…
Von Bence Leczo.
Slowakei – Die Hegemonie der Smer kommt zu ihrem Ende. So konnte man die Ergebnisse der Parlamentswahlen von letztem Samstag zusammenfassen, obwohl die Zustände nicht so einfach sind. Allerdings sind die Stimmen für die Smer tatsächlich wesentlich weniger…
Von Bence Leczo.
Slowakei – Möchte man die Ereignisse des Jahres 2019 zusammenfassen, so sollte man sich auf zwei Persönlichkeiten konzentrieren: die eine ist Zuzana Čaputová und die andere Marián Kočner. Sie sind diejenigen, deren Namen sich auf den Großtiteln der…