Souveränität | Visegrád Post

Ungarn: Ein Gesetz zum Schutz der Souveränität

karl.goschescheck 5 Dezember 2023

Ungarn – Der Vorsitzende der Fidesz-Fraktion, Máté Kocsis, brachte am Dienstag, den 21. November, im ungarischen Parlament zwei Gesetzesvorschläge ein, einen zum Schutz der nationalen Souveränität und einen zur Einrichtung eines Amtes für den Schutz der Souveränität…

Nachrichten

Viktor Orbán traf Wladimir Putin und Xi Jinping in Peking

Die Redaktion 19 Oktober 2023

Ungarn – Während seines Besuchs in Peking anlässlich des Gipfels der Neuen Seidenstraße traf der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Rande der Veranstaltung am Dienstag, den 17. Oktober, mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, zusammen. Die beiden Staatsmänner betonten insbesondere…

Politik

Eine „Erklärung für ein freies Europa der Nationen“, die eine mögliche neue europäische Fraktion ankündigt

Ferenc Almássy 29 August 2023

Ungarn – Am Samstag, den 26. August, trafen sich auf Initiative der ungarischen Partei Mi Hazánk Vertreter von sechs europäischen Parteien im Parlament in Budapest, um eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, die ihre Freundschaft und Einigkeit in wichtigen Fragen der westlichen…

Sovereignty.pl

EU-unterstützte Richter gegen parlamentarische Souveränität in Polen

Partenaire 15 Juli 2023

Mit finanzieller Erpressung gegenüber den Nettoempfängern des EU-Haushalts im ehemaligen Osteuropa setzen die EU-Institutionen nach und nach den Grundsatz des Vorrangs der Urteile des Europäischen Gerichtshofs gegenüber den nationalen Verfassungen der EU-27 durch. Dieser Artikel wurde ursprünglich in Englisch auf Sovereignty.pl veröffentlicht.…

Politik

Rede Viktor Orbáns auf der CPAC am 19. Mai 2022

Die Redaktion 24 Mai 2022

Ungarn - Am 19. und 20. Mai fand in Budapest, Ungarn, die Hauptveranstaltung der US-amerikanischen Konservativen, die CPAC (Conservative American Political Action Conference), statt. Es war eine Premiere, da die CPAC noch nie zuvor in Europa stattgefunden hatte. Angesichts der angespannten internationalen…

Politik

Ukraine: Was genau wird Ungarn vorgeworfen?

Ferenc Almássy 30 März 2022

Ungarn – „Es darf keine ‚Zweige’ Russlands in Europa geben, die die EU von innen heraus spalten. Sie versuchen, Russland zu helfen, so viel Geld wie möglich zu verdienen, auch jetzt noch. Jeder weiß ganz genau, wer sich in der EU gegen…

Interviews

Tereza Hyt’hová: „Die V4 ist die Zukunft der Zusammenarbeit, wir müssen berücksichtigen, dass die EU verschwinden kann“

Alimuddin Usmani 8 Oktober 2021

Interview mit Tereza Hyťhová, tschechische Abgeordnete der Partei Trikolóra: „Die V4 ist die Zukunft der Zusammenarbeit auf allen Ebenen, denn wir müssen die Tatsache berücksichtigen, dass die EU eines Tages verschwinden könnte.“ Tereza Hyťhová ist seit 2017 Mitglied des tschechischen Parlaments, zunächst…

Magyar Nemzet

Tamás Deutsch: Was in Brüssel geschieht, ist eine imperialistische Aggression

Partenaire 17 Juli 2021

Dieser Artikel ist am 15. Juli 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. In den letzten Jahren wurde die polnische verfassungsmäßige Souveränität von Brüssel in beispiellos brutaler Weise angegriffen – Tamás Deustch sprach mit der Magyar Nemzet über den laufenden Rechtsstreit zwischen Brüssel…

Politik

Der EUGH regt die polnischen Richter an, sich gegen die parlamentarische Demokratie aufzulehnen und nur seine Autorität anzuerkennen

Olivier Bault 4 März 2021

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit hat eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EUGH) zu einer Anrufung des polnisches Verfassungsgerichts geführt, das die Grenzen der nationalen Souveränität zu definieren hat. Polen – Der polnische Ministerpräsident kündigte am Mittwoch an, dass er…

Politik

Coronavirus und Souveränität: Der Fall Ungarns

Yann Caspar 18 März 2020

Von Yann P. Caspar. Ungarn – Wie man es erwarten konnte, erheben sich manche oppositionelle Stimmen gegen Viktor Orbán seitdem die ungarische Regierung am 11. März entschieden hat, den Gefahrenzustand auszurufen, um der Coronavirus-Epidemie (Covid-19) entgegenzutreten. Diese Entscheidung entspricht der Umsetzung…