Während zähe Verhandlungen über die Bildung der nächsten Regierung im Anschluss an die Wahlen vom 15. Oktober 2023 geführt werden, die für keine Partei eine absolute Mehrheit im polnischen Sejm ergaben, analysiert Olivier Bault die Ergebnisse und die Ursache für…
Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…
Polen – Die Enthaltung der Bürgerkoalition (KO) bei der Abstimmung im Sejm über das Gesetz zur Ratifizierung des Europäischen Wiederaufbaufonds scheint die Identitätskrise des Hauptpartners dieser Koalition aus Liberalen und Grünen akzentuiert zu haben: der Bürgerplattform (PO), der Partei, die von Donald…
Polen – Am Dienstag schienen sich Kommentatoren, die sowohl der Regierung als auch der Opposition nahe stehen, einig zu sein, dass die von der PiS geführte Koalition der Vereinigten Rechten bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2023 halten wird. Tatsächlich schien…
Polen - Am Samstag, den 6. Februar, stellte die wichtigste Oppositionspartei in Polen, die Bürgerplattform (PO), die Idee einer großen Oppositionskoalition, der „Koalition 276“ vor. Warum „276“? Denn das ist die Anzahl der Abgeordneten, die im Sejm benötigt werden, um das Veto…