Tschechien – Nachdem der Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Fiala, am 28. November zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, ist nun die Zeit für den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman gekommen, die Minister ebenfalls zu ernennen, die Fiala ihm vorschlägt. Während dieser Prozess im…
Tschechien/Polen – Der scheidende tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš (ANO) kündigte am Dienstag, den 7. Dezember an, dass er beide Kammern des tschechischen Parlaments bitten werde, die Entsendung von 150 tschechischen Soldaten zur Unterstützung ihrer polnischen Kollegen an der polnisch-weißrussischen Grenze im Rahmen…
Polen/Tschechien – Während die Ankündigung der baldigen Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 in Österreich und Deutschland immer mehr Protestkundgebungen zur Folge hat, sorgt das Thema auch in Polen und der Tschechischen Republik für Diskussionen.
Lewica schlägt Impfpflicht vor
In Polen, wo bereits…
Tschechien – Sieben Wochen nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober war es angesichts der Ergebnisse – die Koalition SPOLU (ODS, KDU-ČSL und TOP09) war mit 27,8% der Stimmen und 71 Sitzen stärkste Kraft geworden – und des Regierungsabkommens mit der…
Visegrád-Gruppe – Die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich am Dienstag, den 23. November, auf Initiative Polens in Budapest, um Fragen im Zusammenhang mit Einwanderung vor dem Hintergrund der Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze zu erörtern.
Versuch der Destabilisierung der Europäischen Union
Zunächst…
Tschechien – Eine Woche nach Österreich, wo seit Montag, dem 22. November, ein vollständiger Lockdown für alle gilt, hat die Slowakei den Lockdown für Ungeimpfte angeordnet. Der österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) kündigte die Covid-Impfpflicht ab dem 1. Februar an und löste…
Tschechien – Die alte italienische Tradition des Pentapartito hat nun auch in Prag Einzug gehalten. Nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober haben sich die beiden Wahlbündnisse SPOLU (bestehend aus ODS, KDU-ČSL und TOP09) und PirSTAN (bestehend aus der Piratenpartei und…
Tschechien – Wie vielen im Westen bekannt, sind die Wahlprognosen bei den Unterhauswahlen in Tschechien am 8. und 9. Oktober dramatisch gescheitert. Diesmal ging es gegen die Populisten, denn das Ergebnis war schlecht für den amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš und bedeutete mit…
Polen/Tschechien – Die tschechisch-polnischen Verhandlungen in Bezug auf den Tagebau Turów scheinen nicht so schnell zu einer gütlichen Lösung zu führen, wie Polen es sich wünschen würde. Nachdem der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki am 25. Mai etwas voreilig verkündet hatte, er habe…
Dieser Artikel ist am 18.Oktober 2021 auf der Seite des China-CEE Institute erschienen.
Tschechien - Am 8. und 9. Oktober fanden die regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus, dem Unterhaus des tschechischen Parlaments, statt. Die Ergebnisse sind aus mehreren Gründen interessant. Die Bewegung des Ministerpräsidenten verlor…
Dieser Artikel ist am 18.Oktober 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Historisch und geografisch gesehen besteht unsere Region aus zehn EU-Mitgliedstaaten in Mittelosteuropa: die drei baltischen Staaten, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien und Rumänien. Die Geschichte der letzten tausend Jahre,…
Visegrád-Gruppe – Die Generalstabschefs der vier Länder der Visegrád-Gruppe – die Generäle Romulusz Ruszin-Szendi (Ungarn), Rajmund T. Andrzejczak (Polen), Daniel Zmeko (Slowakei) und Aleš Opata (Tschechien) – trafen sich am 13. und 14. Oktober in Balatonakarattya am Plattensee in Ungarn, um über…