Ursula von der Leyen | Visegrád Post

Europäische Union – Während die europäischen „Eliten“ unter der Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wenige Tage nach dem erwarteten Fall von Kabul sich darauf vorbereiten, den Europäern eine aufgewärmte Version von Merkels „Wir schaffen das“ zu servieren und die Grenzen…

Nachrichten

„LGBT-Rechte“ : Europäische Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn und Polen ein

Die Redaktion 16 Juli 2021

Ungarn/Polen – Politische Beobachter erwarteten, dass der schwelende Konflikt zwischen den beiden mitteleuropäischen Ländern und den europäischen Institutionen über „europäische Werte“ – die der slowenische Ministerpräsident Janez Janša kürzlich als „imaginäre Werte“ bezeichnete – schließlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren nach europäischem Recht führen…

Politik

Slowenischer Ministerpräsident Janez Janša prangert Brüssels „imaginäre Werte“ an

Die Redaktion 6 Juli 2021

Slowenien/Europäische Union – Wie wir kürzlich berichteten, hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sozusagen einen fliegenden Start hingelegt, und die Brüsseler EU-Führungsriege irrt sich nicht, wenn sie den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša als einen Gegner vom Kaliber seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán ansieht. „Niemand…

Politik

Der slowenische Ministerpräsident ist in Brüssel nicht willkommen

Die Redaktion 2 Juli 2021

Slowenien/Europäische Union – Gemäß Artikel 16 Absatz 9 des Vertrags über die Europäische Union wechselt der Vorsitz im Rat der Europäischen Union alle sechs Monate zwischen den Mitgliedsstaaten. Diese Regel, die allen EU-Ländern einmal alle 13 Jahre ein Mitspracherecht in Brüssel einräumt,…

Politik

Der Migrationspakt ist wieder auf dem Tisch, V4-Staaten sind dagegen

Die Redaktion 26 September 2020

Die Migrationsfrage ist ein Zankapfel zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die von der Leyen-Kommission nimmt das Dossier im Herbst 2020 dort wieder auf, wo die Junker-Kommission (2014–2019) es zurückgelassen hat. Die Führer der V4 trafen am Donnerstag in Brüssel mit der…

Politik

Polen könnte bald die Istanbul-Konvention aufkündigen, die die Europäische Union aufzwingen will

Olivier Bault 20 Mai 2020

Polen - Nach Ungarn am 5. Mai ist nun Polen an der Reihe, ihre Ablehnung des – auch Istanbul-Konvention genannten – Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt kundzutun. Eine Konvention, die die französische Ministerin…

Politik

Viktor Orbán zu Besuch im Élysée-Palast

Thibaud Gibelin 12 Oktober 2019

Von Thibaud Cassel. Ungarn – Dieser Besuch wurde sehr erwartet und doch... paradoxerweise von einem ohrenbetäubenden Schweigen begleitet. Am Freitag, den 11. Oktober wurde der ungarische Ministerpräsident vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zum Mittagessen „für einen ersten Arbeitsbesuch“ im Elysée-Palast empfangen. Anlässlich…

Politik

EU: Die neue Europäische Kommission von Mitteleuropa aus gesehen

Die Redaktion 23 September 2019

Von der Redaktion. Europäische Union – Das Gesicht der neuen von der Deutschen Ursula von der Leyen geführten Europäischen Kommission nimmt Form, mit manchen Hoffnungen aber auch Sorgen für die V4. Während einige auf große Veränderungen in der europäischen Politik für…

Politik

Die von der Kommission Juncker hinterlassenen Hindernisse für eine Verbesserung der Beziehungen mit Warschau und Budapest

Olivier Bault 14 September 2019

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus veröffentlicht, der Internetseite des Instituts für polnisch-ungarische Zusammenarbeit Wacław Felczak. Europäische Union – Während Polen und Ungarn kaum auf das neue Europaparlament zählen können, das nach den Wahlen vom 23.-26. Mai konstituiert wurde,…