Während zähe Verhandlungen über die Bildung der nächsten Regierung im Anschluss an die Wahlen vom 15. Oktober 2023 geführt werden, die für keine Partei eine absolute Mehrheit im polnischen Sejm ergaben, analysiert Olivier Bault die Ergebnisse und die Ursache für…
Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…
Donald Tusk hat in den letzten Monaten offen erklärt, dass er, sollte er die polnischen Wahlen am 15. Oktober gewinnen, als Ministerpräsident alle vom polnischen Parlament seit 2015 verabschiedeten Gesetze ignorieren wird, von denen er glaubt, dass sie unter Verletzung der polnischen…
Ungarn – Viele ungarische und ausländische Beobachter sind nach dem überwältigenden Sieg der Fidesz-KDNP-Koalition bei den Parlamentswahlen am 3. April 2022 sprachlos. Die Opposition verlor fast 900.000 Stimmen im Vergleich zum Gesamtergebnis der Parteien, das sie 2018 erzielt hatte. Viktor Orbáns Bündnis…
Ungarn – Die Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag und das gleichzeitig stattfindende Referendum wurden von einer groß angelegten Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), genauer gesagt von deren Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) und deren Parlamentarischer…
Tschechien/Ungarn – Der ehemalige tschechische Ministerpräsident und Staatspräsident Václav Klaus hat es sich nicht nehmen lassen, seinem Freund Viktor Orbán bereits am Montag, den 4. April, einen Brief zu schreiben, um ihm herzlich zu seinem vierten Wahlsieg in Folge zu gratulieren.
„Ein…
Dieser Artikel ist am 4. April 2022 in der Magyar Nemzet erschienen.
Bisher war es auch nicht leicht, sich in den Aussagen von Péter Márki-Zay, dem gescheiterten Kandidaten der Linken bei den Wahlen am vergangenen Sonntag, zurechtzufinden, der sich ständig selbst widersprach…
Ungarn – Der Ton zwischen den Führern der vereinigten Opposition wird schärfer. Der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Demokratischen Koalition (DK) Ferenc Gyurcsány macht sich offen über den Einheitskandidaten Péter Márki-Zay lustig, während Péter Jakabs Jobbik keine finanzielle Unterstützung mehr für die…