Europa – Trotz der Coronavirus-Pandemie, die alle Medienaufmerksamkeit vereinnahmt, zeigen die jüngsten Debatten über den europäischen Haushalt immer deutlicher, dass die größte Kluft in Europa nicht zwischen Nord und Süd, sondern zwischen Ost und West besteht. Diese Kluft ist umso bedeutender, weil sie unerwartet ist, denn in den Jahren nach der Wende und der Wiedervereinigung Europas erwarteten viele Zuschauer, dass sich Osteuropa mit seiner Rolle als „Hinterland“ der deutschen Wirtschaft begnügen und sich dem westlichen Liberalismus schnell anpassen würde.
In den letzten Jahren ist jedoch deutlich geworden, dass dieses „gekidnappte Europa“, um Kundera zu zitieren, zunehmend seinen eigenen Weg geht, was wahrscheinlich die paradoxe und unerwartete Frucht derselben „Entführung“ ist, die diese Regionen daran hinderte, der Entwicklung ihrer westlichen Nachbarn zu folgen, und sie der bleiernen Herrschaft des russischen Kommunismus unterworfen hat. Das hatte zwei Konsequenzen: Zum einen hielt der stillschweigende nationale Widerstand der Polen, Ungarn, Tschechen, Slowaken und anderer Nationen gegen den russischen „großen Bruder“ Identitätsfaktoren wie Patriotismus, Christentum oder nationale Traditionen am Leben, die im Westen zunehmend einer Art globalistischem und amerikanisiertem Melting Pot gewichen sind. Andererseits hat das Leben unter einem diktatorischen Regime die Europäer auf der anderen Seite der Mauer gegen die Versuchungen des Totalitarismus „geimpft“ (um einmal ein Modewort zu benutzen) und sie gelehrt, hinter pseudohumanistischen Worten, hinter „einstimmigen“ politischen Entscheidungen und hinter medialen Invektiven den Schatten des autoritären Apparats zu erkennen.
Daher ist es nicht verwunderlich, dass die Bürger Osteuropas sehr überrascht waren, als sie feststellten, dass ihre westlichen Nachbarn, nachdem diese zunächst die antikommunistischen Bewegungen herzlich begrüßt hatten, diese nun nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zunehmend skeptisch betrachteten und schließlich begannen, dieselben Kräfte, die den Fall des Kommunismus herbeigeführt hatten, als „nationalistisch“, „klerikalistisch“, „illiberal“, „intolerant“ usw. zu beschimpfen. Im Glauben, dass der Fall der Mauer es ihnen ermöglichen würde, endlich einem „Europa der Nationen“ beizutreten, das fest in den griechisch-römischen und jüdisch-christlichen Traditionen und Werten wurzele, wie es von den Gründungsvätern wie Robert Schuman gewünscht worden war, gab es für die neuen Bürger der Europäischen Gemeinschaften ein böses Erwachen: sie mussten feststellen, dass sich dieses Europa immer weniger darauf beschränkt, den Unterschied zwischen einem „globalistischen“ westlichen Teil und einer eher „traditionalistischen“ östlichen Hälfte als Bereicherung zu betrachten und sich für ein besseres gegenseitiges Verständnis einzusetzen, sondern vielmehr eine hegemoniale Haltung einnimmt und sogar mit aller Macht versucht, die Innenpolitik seiner neuen östlichen Mitgliedsstaaten zu beeinflussen.
So hat sich seit der Politisierung des Visegrád-Bündnisses und der Wahlsiege von Fidesz in Ungarn (2010, NdR.) und PiS in Polen (2015, NdR.) eine regelrechte Kluft zwischen Ost und West aufgetan, und es ist schwer zu sagen, ob, wann und wie diese sich wieder schließen wird. Denn zum einen würden die immer massiver werdenden Versuche, die ungarische oder polnische Regierung durch den Europäischen Gerichtshof, durch die Kürzung europäischer Subventionen oder durch die indirekte Hilfe von Medien und NGOs für Oppositionsparteien zu stürzen, selbst wenn sie Erfolg hätten, nur einen erheblichen Teil der Bürger vor den Kopf stoßen und ihre anfängliche Begeisterung für das europäische Projekt schwer belasten – mit unabsehbaren Folgen, wie der Brexit gezeigt hat. Andererseits breitet sich die Spaltung nun zunehmend auch auf andere europäische Staaten aus, denen das Beispiel der Visegrad-Allianz zeigt, dass man patriotisch sein kann, ohne nationalistisch zu sein, stolz auf seine Kultur, ohne chauvinistisch zu sein, seinen christlichen Wurzeln nahe, ohne intolerant zu sein, konservativ, ohne extremistisch zu sein, und demokratisch, ohne politisch korrekt zu sein – ein gefährlicher Präzedenzfall, da er das übliche Narrativ diskreditiert, demzufolge alles, was rechts vom multikulturellen Universalismus steht, unweigerlich zum Faschismus führen muss.
Zum jetzigen Zeitpunkt und insbesondere nach dem Ende der Amtszeit Donald Trumps ist es schwierig zu wissen, wie sich dieser Konflikt weiterentwickeln wird. Die Covid-19-Krise hat neue Unsicherheiten hinzugefügt, so dass viele Zuschauer bereits das Ende der „populistischen“ Ära ankündigen. Zumindest für die Visegrad-Länder ist dies ein zweifacher Irrtum. Erstens, weil die polnische und die ungarische Regierung streng genommen nicht „populistisch“ sind: Mit einer langen Regierungserfahrung und tief verwurzelt in lebendigen kulturellen Traditionen, unterscheiden sie sich deutlich von dem rein oppositionellen und oft eher liberalen als konservativen Ansatz der westlichen „Populisten“. Darüber hinaus könnte sich die Coronavirus-Krise als relativer Vorteil für Osteuropa erweisen, das wirtschaftlich widerstandsfähiger, kulturell stabiler und finanziell (zumindest Polen und Ungarn) weniger an die Eurozone gebunden ist und damit vielleicht besser in der Lage sein wird, die Krise zu bewältigen, als viele seiner westlichen Nachbarn.
Auch im Hinblick auf die so genannten „Verletzungen“ der Rechtsstaatlichkeit ist davon auszugehen, dass in nicht allzu ferner Zukunft – wenn Länder wie Frankreich nur noch mit autoritären Maßnahmen Ordnung und Sicherheit aufrechterhalten können und sich in Polizeistaaten verwandelt haben werden – gerade in diesen so genannten „illiberalen“ Ländern jene politische und zivilgesellschaftliche „Normalität“ weiter gedeihen wird, die im Westen zunehmend abhandenkommt. Die Entscheidung, eine gewisse kulturelle Homogenität zu bewahren, den Traditionen treu zu bleiben und sich nicht von Brüssel (oder Berlin) politisch einschüchtern zu lassen, könnte sich also als richtig erweisen – vorausgesetzt, dass sie in den entscheidenden Jahren, die vor uns liegen, beibehalten wird…
Übersetzt von dem Französischen von Visegrád Post
