Anmerkungen von Viktor Orbán
Porto, 7. Mai 2021
Vielen Dank, dass Sie uns überhaupt die Möglichkeit geben, mit Ihnen zu sprechen.
Ich möchte nur einige meiner Erfahrungen teilen. Wissen Sie, ich war 16 Jahre lang Ministerpräsident und während dieser 16 Jahre gab es nur ein Thema in meinem Kopf, nämlich eine Antwort darauf zu finden, wie wir es schaffen können, eine Vollbeschäftigungswirtschaft mit einer modernen, wettbewerbsfähigen Marktwirtschaft zusammenzubringen. Theoretisch wurde manchmal gesagt, dass es unmöglich ist, aber ich habe 16 Jahre investiert, um eine Antwort auf der Ebene der Praxis zu finden. Und die Schlussfolgerung, die ich Ihnen kurz geben kann, ist, dass es möglich ist. So haben wir die Arbeitslosenquote von 12 Prozent auf fast 3 Prozent gesenkt, und wenn wir aus dieser Pandemie herauskommen, sind wir wieder sehr nahe daran. Meine Antwort ist also, dass wir, wenn wir eine gute Sozialpolitik und gleichzeitig eine wettbewerbsfähige Wirtschaft haben wollen, unsere Steuerpolitik – die ohnehin sehr stark von der Kultur geprägt ist – mit der Sozialpolitik richtig verbinden müssen. Wir haben also eine starke Sozialpolitik, aber wir haben gleichzeitig eine sehr aggressive Steuersenkungspolitik. Wir haben also eine Flat Tax mit 15 % Einkommen. Fünfzehn. Und wir haben eine Unternehmensbesteuerung, die ohnehin bei 9% liegt, und gleichzeitig muss man, wenn man diese Vollbeschäftigung haben möchte, wie wir eine Workfare-Gesellschaft nennen, einen Weg finden, all das mit einer starken Familienpolitik zu kombinieren. In Ungarn geben wir 5% unseres BIP aus, um Familien zu unterstützen, denn die Familie ist der starke Hintergrund für die Erwerbsbeteiligung. Die Unterstützung von Familien ist also auch gut für den Arbeitsmarkt. Meine Antwort ist also, dass, wenn wir eine gute Sozialpolitik, aggressive Steuersenkungen und eine familienfreundliche Politik kombinieren, eine Vollbeschäftigungsgesellschaft entstehen könnte. Genau so, wie wir es haben. Und zu den sehr wichtigen Bemerkungen des polnischen Ministerpräsidenten: Wir werden sowieso einführen, dass diejenigen, die jünger als 25 Jahre sind, keine Steuern, keine Einkommenssteuer zahlen. Und das war eine gute Praxis in Polen und ich hoffe, dass es auch in Ungarn funktionieren wird. Und zum Schluss möchte ich noch eine Bemerkung machen: Vergessen Sie nicht, dass in dieser Zeit die wichtigste soziale Frage die Impfung ist, die Impfung zu bekommen. Wenn man also nicht in der Lage ist, die Menschen mit Impfstoffen zu versorgen, gibt es keine Reserve für die Sozialpolitik. Ich würde also vorschlagen, die Beschaffung von so vielen Impfstoffen wie möglich zu beschleunigen und kein ideologisches Thema daraus zu machen. So ist jeder Impfstoff gut, der sicher ist und an die Menschen gegeben wird.
Also vielen Dank.
Antworten von Viktor Orbán an die Presse
Porto, 8. Mai 2021
Sind Sie mit dem Abschluss dieses Gipfels voll zufrieden?
Wir haben dieses spezielle Modell. Wir glauben nicht, dass eine Größe für alle passt, wir haben unser eigenes Sozialmodell, das sich auf Vollbeschäftigung konzentriert, der wir ohnehin sehr nahe sind. Ich denke also, was wir zusammengestellt haben, nennen wir Workfare-Gesellschaft… Verstehen Sie das? Workfare-Gesellschaft. Es basiert auf Vollbeschäftigung, starker Familienpolitik, 5% des BIP für Familienförderung. Wir haben also ein System, das recht gut funktioniert. Wir sind also bereit, unsere Erfahrungen zu teilen.
Dann war die Agenda „Kluft zwischen Männern und Frauen“ für Sie schwer zu initiieren?“
Nein, nein. Tatsache ist, dass Männer und Frauen gleich behandelt werden sollten, und das fällt uns leicht, weil es unser Prinzip ist. Die einzige Schwierigkeit ist, den Begriff ‚Gender’ zu verwenden, weil wir als Christen Gender als einen ideologisch motivierten Ausdruck betrachten, dessen Bedeutung überhaupt nicht geklärt ist. Es ist manchmal etwas zwischen Mann und Frau. Wir möchten also nicht den ideologischen Streit mit dem starken Engagement für die Gleichberechtigung von Mann und Frau verwechseln. Deshalb schlagen wir immer vor, statt Gleichstellung der Geschlechter Gleichstellung von Männern und Frauen zu sagen. Aber das wird immer abgelehnt. Sie mögen den christlichen Ansatz nicht. Das ist also der Grund, warum sie es immer ablehnen. Aber wie auch immer, das ist ein Teil der europäischen Politik.
Wird das heutzutage noch ein Hindernis sein?
Wie bitte?
Die Semantik. Wird das heutzutage ein Hindernis sein?
Nein, das glaube ich nicht. Wir schaffen das immer. Wir haben einige Streitigkeiten, aber letztendlich finden wir den Weg.
—
Von der Visegrád Post aus dem Englischen übersetzt.
