Polen – Die vier Verteidigungsminister der Länder der Visegrád-Gruppe – Mariusz Błaszczak (Polen), Jaroslav Nad (Slowakei), Jan Havránek (Tschechien) und Tibor Benkő (Ungarn) – trafen sich am 20. und 21. Juni zu einem regionalen Gipfel: am Sonntag in Gdingen (Gdynia, nördlich von Danzig), Hauptquartier der polnischen Marine, und am folgenden Tag in der Hansestadt Elbing (Elbląg), unweit des Frischen Haffs (im Nordosten Polens), wo sich auch das Hauptquartier des Kommandos der Multinationalen Division Nordost befindet.
„Stabilisierung und Stärkung der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern“
Die vier Minister bekräftigten das Engagement ihrer Regierungen für die Verteidigung der Interessen der Europäischen Union und der NATO.
„Wir sind uns der Bedrohungen für unsere gesamte Gemeinschaft, für die Europäische Union und die NATO bewusst. Wir sind uns einig, dass die 360-Grad-Strategie ein Punkt ist, bei dem wir eine gemeinsame Vision haben“,
erklärte der polnische Minister Mariusz Błaszczak, während sein ungarischer Kollege Tibor Benkő die Zusammenarbeit mit den westlichen Partnern des Bündnisses betonte und hinzufügte: „Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern stabilisieren und stärken, aber wir sprechen auch über Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA. Wir möchten ihre Unterstützung gewinnen und eine Zusammenarbeit mit anderen Ländern in der südlichen Region aufbauen.“ Er erinnerte auch daran, dass „in der schwierigen Situation der Pandemie die polnische Präsidentschaft der V4 den Test bestanden hat und sehr geschätzt wurde“, denn Ungarn bereitet sich nun darauf vor, die V4-Präsidentschaft ab dem 1. Juli zu übernehmen.
„In dieser Region Europas haben wir Bedrohungen von zwei Seiten: von Osten, was Polen, die baltischen Staaten und die Slowakei betrifft, und von Süden, was Ungarn betrifft. Frieden, Sicherheit und Stabilität auf dem Westbalkan sind für uns extrem wichtig“,
fuhr er fort.
„Einigkeit, Solidarität und Kohärenz unter den Verbündeten angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen“
Der tschechische Minister Jan Havránek hob seinerseits die bevorstehenden Herausforderungen hervor: „Die polnische Präsidentschaft hat die Einheit und Stärke unserer Region in dieser schwierigen Zeit gezeigt […] Dies ist das erste Treffen der Minister der Visegrád-Gruppe nach dem sehr wichtigen NATO-Gipfel in der vergangenen Woche.
Dieser Gipfel zeigte Einigkeit, Solidarität und Kohärenz unter den Verbündeten angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen. Diese Solidarität und Kohärenz war auch bei dem heutigen Treffen vorhanden […] Unsere Länder sind in regelmäßigem Kontakt und wir wollen unsere Zusammenarbeit fortsetzen und ausbauen.
Wir planen eine weitere gemeinsame Kampfgruppe für 2023 und sind auch bereit, sie für Soldaten aus anderen Staaten zu öffnen. Wir sind auch auf der Suche nach neuen Formen der Partnerschaft. Meine Kollegen und ich haben die Absichtserklärung für eine Zusammenarbeit im Bereich der strategischen Kommunikation unterzeichnet, was in Zeiten von Desinformation und hybriden Bedrohungen sehr wichtig ist.“
„Wir müssen für alle Alternativen bereit sein“
Eine Sorge, die sein slowakischer Amtskollege Jaroslav Nad teilte: „Wir haben erzwungene Grenzveränderungen in Europa erlebt, einen militärischen Konflikt in einem Nachbarland, eine riesige Pandemie, hybride Bedrohungen, eine Menge Desinformation.
Die Welt ist unberechenbar und deshalb haben wir hier Streitkräfte. Die Streitkräfte haben gezeigt, wie wichtig sie für unsere Bürger sind. Wenn es um das Militär geht, sind strategische Pläne wichtig. Wir müssen auf alle Alternativen vorbereitet sein.
[…] Wir haben gemeinsame Ansichten, wir haben gemeinsame Sorgen, wir sehen gemeinsame Herausforderungen und wir suchen nach gemeinsamen Lösungen. Das ist sehr wichtig. In vielen Situationen, in denen wir keine gemeinsamen Ansichten haben, verstehen wir einander und reden miteinander.“
