Mitteleuropa – Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums, der von verschiedenen deutschen Medien zitiert wurde, gab am Donnerstag, den 20. April, bekannt, dass die drei Patriot-Systeme, die im Januar in Polen an der ukrainischen Grenze stationiert worden waren, bis Ende Juni nach Deutschland zurückkehren würden.
Die Stationierung dieser Luftabwehrsysteme war nach dem Zwischenfall vom 15. November beschlossen worden, bei dem eine ukrainische Flugabwehrrakete auf polnischem Gebiet niedergegangen war und zwei Menschen getötet hatte.
Außerdem würden die beiden deutschen Patriot-Systeme, die seit März 2022 – als Reaktion auf den Ausbruch des russisch-ukrainischen Krieges – in der benachbarten Slowakei stationiert sind, bis Ende des Jahres abgezogen werden. Diese Systeme werden von 300 Bundeswehrsoldaten in der Slowakei bzw. 350 in Polen bedient.
Laut dem Sprecher des Ministeriums „sind die [betroffenen] Nationen über die Planungen informiert. […]
Selbstverständlich stehen wir mit unseren Partnern und der NATO in kontinuierlichem engen Austausch, um auf entsprechende Lageänderungen angepasst reagieren zu können.“
Auf Nachfrage erklärte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FPD, Liberale), dass „die Einsätze [der Bundeswehr] laufend hinterfragt und bewertet werden müssen. […]
Wenn die Lage es zulässt, macht es Sinn, die Situation zu verändern, [denn] wir [Deutschland, AdR.] nicht unendlich Gerät haben.“
In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass Deutschland erst Anfang April ein Patriot-System an die Ukraine übergeben hat.
Angesichts einer gewissen Aufregung, die diese Ankündigung offenbar in Polen ausgelöst hatte, „ruderte“ das deutsche Verteidigungsministerium etwas zurück und veröffentlichte am Freitagmorgen, den 21. April, eine kurze Erklärung, in der es hieß:
„Die Aussagen zu Stationierungsplänen unserer [Patriot-Staffel] in Polen und der Slovakei bezogen sich auf ursprüngliche Planungen.
[…] Entscheidungen werden deshalb in enger Abstimmung mit SACEUR [Alliierter Oberkommandierender in Europa, AdR.] getroffen und bedürfen stets einer gesonderten politischen Entscheidung.
Heute wird Verteidigungsminister Pistorius beim Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine im Ramstein diese Angelegenheit intensiv mit allen Partnern und Verbündeten besprechen und abstimmen.
Der zuverlässige Schutz unserer Nachbarn an der Ostflanke und die bestmögliche Unterstützung der Ukraine bleiben in unserem Fokus.“
