Die Redaktion | Visegrád Post

„Österreichische“ Lösung für die Impfpflicht?

Die Redaktion 18 Januar 2022

Österreich – Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Sonntag, den 16. Januar, den endgültigen Gesetzesentwurf für die Impfpflicht gegen Covid-19 präsentiert, der den Abgeordneten des Nationalrats rasch zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Formal entspricht der Gesetzentwurf weitgehend dem, was Alexander…

Nachrichten

Ungarn: Der Gesundheitspass wird Mitte Februar zum Impfpass

Die Redaktion 15 Januar 2022

Ungarn – Aufgrund der schnellen Verbreitung der neuen Variante Omicron wird nun auch Ungarn seine Covid-Maßnahmen verstärken. Der Kabinettschef des Ministerpräsidenten, Gergely Gulyás, kündigte in einer Pressekonferenz am Donnerstag, dem 13. Januar, an, dass der Gesundheitspass ab dem 15. Februar zu einem…

Nachrichten

Die ungarische Regierung friert die Preise für sechs Grundnahrungsmittel ein

Die Redaktion 14 Januar 2022

Ungarn – Angesichts der drohenden Inflation – und im Hinblick auf die Parlamentswahlen am kommenden 3. April – kündigte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am 12. Januar an, die Preise von sechs Grundnahrungsmitteln einzufrieren. Die Preise von sechs Lebensmitteln werden auf das…

Nachrichten

Österreich: 600 Polizisten fordern die Rücknahme der Impfpflicht

Die Redaktion 13 Januar 2022

Österreich – Die Ankündigung und Vorbereitung der Einführung der Impfpflicht gegen den Covid-19 durch die österreichischen Behörden ab kommendem Februar, trotz der Ablehnung dieser Maßnahme durch die Mehrheit der Bevölkerung, veranlasst immer mehr Österreicher dazu, gegen dieses Vorhaben zu protestieren – gegen…

Nachrichten

Fit for 55: Jacek Sasin prangert übermäßige Kosten für Polen an

Die Redaktion 12 Januar 2022

Polen/EU – Neben den Themen wie Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit bzw. „LGBT-Rechte“ könnte das Paket von zwölf ökologischen Reformen, das gemeinhin als „Fit for 55“ bezeichnet wird (und das die Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55% im Vergleich zu 1990 vorsieht), zu einem…

Nachrichten

Polen: Zbigniew Ziobro plädiert für Vergeltungsmaßnahmen gegen Brüssel

Die Redaktion 11 Januar 2022

Polen – Der Konflikt zwischen den Führungsgremien der Europäischen Union und der polnischen Regierung gerät immer weiter in die Sackgasse. Angesichts dieser Situation schließt sich der Justizminister Zbigniew Ziobro (Solidarna Polska) nun den Positionen an, die der Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski bereits vor…

Nachrichten

Polen: Kaczyński steht zu Pegasus-Nutzung

Die Redaktion 7 Januar 2022

Polen – Der PiS-Vorsitzende und polnische stellvertretende Ministerpräsident Jarosław Kaczyński hat sich zu den Gerüchten geäußert, wonach die israelische Software verwendet werde, um Oppositionspolitiker auszuspionieren. In einem Interview, das die Zeitschrift Sieci am Montag veröffentlichen wird und über das Do Rzeczy und…

Nachrichten

Zensur: Facebook löscht das Konto der polnischen Konfederacja

Die Redaktion 6 Januar 2022

Polen – Der Staatssekretär im polnischen Ministerpräsidentenamt, Janusz Cieszyński, gab am Mittwoch, den 5. Januar, auf Twitter bekannt, dass er über die bevorstehende Löschung des Facebook-Accounts der Bewegung Konfederacja informiert worden sei, einem Bündnis, das unter anderem die Korwin-Liste und die Nationale…

Politik

Ungarn: Immobilienskandal um das Rathaus von Budapest?

Die Redaktion 6 Januar 2022

Ungarn – Der Budapester Oberbürgermeister Gergely Karácsony – eine der wichtigsten Figuren der Opposition gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán – ist seit mehreren Wochen zum Gegenstand von Enthüllungen geworden, die ihn beschuldigen, Immobilien der Stadtverwaltung der ungarischen Hauptstadt verkaufen zu wollen,…

Nachrichten

Slowakei: Katholische Gläubige rebellieren gegen „Impfstoff-Dogma“

Die Redaktion 5 Januar 2022

Slowakei – Die Haltung der Kirche und der katholischen Hierarchie in Bereichen, die nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, ist häufig die Quelle tiefer Spaltungen unter den Gläubigen. Die aktuelle Frage der Covid-Impfung und der Einführung einer Impfpflicht de jure oder de facto…

Nachrichten

Ungarische Parlamentswahlen: Donald Trump unterstützt Viktor Orbán

Die Redaktion 4 Januar 2022

Ungarn – Im Hinblick auf die Parlamentswahlen im April 2022 und während das Lager der angeblich vereinigten Opposition weiterhin zerstritten ist, hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán gerade eine gewichtige internationale Unterstützung erhalten, nämlich die des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. „Viktor Orbán…

Nachrichten

Gazprom hat anscheinend den Gashahn nach Polen zugedreht

Die Redaktion 4 Januar 2022

Polen/Russland – Laut einer Meldung der polnischen Presse habe Gazprom seit dem 20. Dezember 2021 seine Gaslieferungen nach Westeuropa über die Jamal-Pipeline durch Polen eingestellt. Seit diesem Datum erhält Polen kein russisches Gas mehr und ist dazu übergegangen, welches aus Deutschland zu…