Die Redaktion | Visegrád Post

Europäische Union – In einem Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP, das am Donnerstag, den 5. August, vom konservativen Portal wPolityce.pl veröffentlicht wurde, bezog der slowenische Ministerpräsident Janez Janša, der derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, Stellung im aktuellen…

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Tschechien: Zwangssterilisierte Roma-Frauen werden nun entschädigt

Die Redaktion 6 August 2021

Tschechien – Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Dienstag, den 3. August, das vom Senat am 22. Juli verabschiedete Gesetz unterzeichnet, wonach Roma-Frauen, die in der Tschechischen Republik unter dem kommunistischen Regime… und danach sogar bis 2012 (!) zwangssterilisiert wurden, mit…

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Souveränistische Demonstration in Warschau

Die Redaktion 3 August 2021

Polen – Das Gedenken an den Jahrestag des Warschauer Aufstands gegen die deutsche Besatzung im Jahr 1944 an diesem Wochenende war für polnische souveränistische Kreise auch eine Gelegenheit, ihre Unterstützung für die heutige Unabhängigkeit Polens zu bekunden, die sie durch die Ambitionen…

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CDU-Vorsitzender gedachte der Opfer des Warschauer Aufstands

Die Redaktion 2 August 2021

Polen – Am Samstag, den 31. Juli, fanden in der polnischen Hauptstadt die Gedenkfeiern zum Massaker von Wola statt, das vor 77 Jahren, zwischen dem 5. und 12. August 1944, von SS-Einheiten an der Bevölkerung dieses Bezirks im Rahmen der Niederschlagung des…

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Saryusz-Wolski: Vorrang des EU-Rechts nicht im EU-Vertrag verankert

Die Redaktion 30 Juli 2021

Polen – In einem Interview mit der Nachrichtenagentur PAP, das am 30. Juli in der polnischen Presse zitiert wurde, prangert der polnische Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski (PiS) die Neigung der EU-Behörden an, den Vorrang des europäischen Rechts vor der nationalen Gesetzgebung zu beanspruchen,…

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Die Ungarn wollen keine Covid-Einschränkungen mehr

Die Redaktion 29 Juli 2021

Ungarn – Nach den Ergebnissen der jüngsten monatlichen Omnibus-Umfrage des Instituts Ipsos, über die die ungarische Presse am 29. Juli berichtete, kümmert sich die ungarische Bevölkerung recht wenig um die Ankündigung einer vierten Welle der Pandemie von Coronavirus, und eine Mehrheit von…

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Ungarn: Die Seite der nationalen Konsultation wurde gehackt

Die Redaktion 28 Juli 2021

Ungarn – Als Staatssekretär Csaba Dömötör am Mittwoch, den 28. Juli, in einem Facebook-Video verkündete, dass bereits beinahe 400.000 Menschen den Fragebogen für die nationale Konsultation zur Erhöhung des Mindestlohns, zur Rückerstattung der Familiensteuer oder zum Gesetz über den Schutz von Minderjährigen…

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Tschechien: Babiš „verspricht“, dass die Impfung nicht verpflichtend sein wird

Die Redaktion 27 Juli 2021

Tschechien – Während das Thema in letzter Zeit in Griechenland, Italien und Frankreich, aber auch in Deutschland und Lettland verstärkt angesprochen wurde, erklärte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš – auf einer Reise in die Region Königgrätz (Hradec Králové) in Nordostböhmen am Donnerstag,…

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Tschechien verankert Selbstverteidigung in der Verfassung

Die Redaktion 23 Juli 2021

Tschechien – Nachdem die Abgeordnetenkammer am 18. Juni dem Text zugestimmt hat, hat nun auch der tschechische Senat dafür gestimmt, das Recht auf das Tragen von Waffen zum Zweck der Selbstverteidigung bzw. der Verteidigung anderer in die Charta der Grundrechte und -freiheiten…

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Vor einer Ausweitung der Impfpflicht in Ungarn?

Die Redaktion 23 Juli 2021

Ungarn – Dem Beispiel Frankreichs, Griechenlands und Italiens folgend, wird die Pflichtimpfung gegen Covid für Mitarbeiter des Gesundheitswesens in Ungarn höchstwahrscheinlich eingeführt werden, nachdem Ministerpräsident Viktor Orbán dies am 16. Juli auf Kossuth Rádió bestätigte, doch es wird befürchtet, dass auch andere…

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Viktor Orbán kündigt Referendum über Kinderschutzgesetz an

Die Redaktion 21 Juli 2021

Ungarn – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wandte sich am Mittwoch, den 21. Juli, an das Land und kündigte – über ein Video auf seinem Facebook-Account – an, dass ein Referendum über das Kinderschutzgesetz bald abgehalten wird, das von einigen seiner Kritiker…

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V4-Gipfel: Wirtschaft und Einwanderung auf der Tagesordnung in Komorn

Die Redaktion 20 Juli 2021

Visegrád – Die Außenminister der Visegrád-Gruppe trafen sich am Montag, den 19. Juli, in der Stadt Komorn (Komárom), um über Wirtschafts- und Einwanderungsfragen zu diskutieren. Das erklärte Ziel der V4 ist es, „die Wirtschaft wiederzubeleben“ und die neue Migrationskrise zu überwinden. Dies…