Österreich/Ungarn – Der Covid-Impfpass ist nun seit einigen Wochen in der Europäischen Union in Kraft. Bekanntlich gibt es drei verschiedene Modelle davon: für Geimpfte, für Genesene und für (negativ) Getestete. Dieses System gilt a priori bis zum 30. Juni 2022. Es scheint…
Polen – Kleinpolen (Małopolska) ist eine Woiwodschaft in Südpolen mit Krakau als regionaler Hauptstadt. Es ist auch eine der polnischen Regionen, deren Vertreter – die mehrheitlich der PiS angehören – 2019 eine Resolution verabschiedeten, in der die Region als „frei von LGBT-Ideologie“…
Griechenland/Mitteleuropa – Angesichts der zahlreichen Waldbrände seit Ende Juli hat Griechenland – wie auch die Türkei und Albanien – um europäische Hilfe gebeten. Aus Solidarität mit den Griechen sind polnische, tschechische und slowakische Feuerwehrleute bereits vor Ort, um die Flammen zu bekämpfen,…
Polen – Die sogenannte „Lex TVN“ wurde am Mittwoch, den 11. August, in erster Lesung vom Sejm, dem Unterhaus des polnischen Parlaments, verabschiedet. 228 Abgeordnete stimmten dafür, während 216 dagegen stimmten und zehn sich enthielten.
Ein „Angriff auf die Meinungsfreiheit“ nach Ansicht…
Litauen – Rund 5.000 Demonstranten versammelten sich am späten Dienstagnachmittag (10. August) vor dem Seimas, dem Parlament in Wilna (Vilnius), der Hauptstadt des baltischen Staates Litauen, der an Polen und Weißrussland grenzt. Ziel der Demonstration war es, gegen die Pläne der Regierung…
Polen – „Wir sind die vierte Welle“, „Stoppt die Segregation“, „Freies Polen!“, „Hände weg von unseren Kindern!“, skandierten mehrere Tausend Menschen, die zahlreiche weiß-rote polnische Fahnen und Hinweise auf die katholische Religion trugen, am Samstag, dem 7. August, während des „Großen Freiheitsmarsches“…
Ungarn/Slowakei – Vor etwas mehr als einem Monat verkündeten der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und sein slowakischer Amtskollege Eduard Heger im Karmeliterkloster in Budapest, dass „die Beziehungen zwischen Ungarn und der Slowakei noch nie so gut waren“. Die Wiederholung von Vorfällen, die…
Europäische Union – In einem Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP, das am Donnerstag, den 5. August, vom konservativen Portal wPolityce.pl veröffentlicht wurde, bezog der slowenische Ministerpräsident Janez Janša, der derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, Stellung im aktuellen…
Tschechien – Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Dienstag, den 3. August, das vom Senat am 22. Juli verabschiedete Gesetz unterzeichnet, wonach Roma-Frauen, die in der Tschechischen Republik unter dem kommunistischen Regime… und danach sogar bis 2012 (!) zwangssterilisiert wurden, mit…
Polen – Das Gedenken an den Jahrestag des Warschauer Aufstands gegen die deutsche Besatzung im Jahr 1944 an diesem Wochenende war für polnische souveränistische Kreise auch eine Gelegenheit, ihre Unterstützung für die heutige Unabhängigkeit Polens zu bekunden, die sie durch die Ambitionen…
Polen – Am Samstag, den 31. Juli, fanden in der polnischen Hauptstadt die Gedenkfeiern zum Massaker von Wola statt, das vor 77 Jahren, zwischen dem 5. und 12. August 1944, von SS-Einheiten an der Bevölkerung dieses Bezirks im Rahmen der Niederschlagung des…
Polen – In einem Interview mit der Nachrichtenagentur PAP, das am 30. Juli in der polnischen Presse zitiert wurde, prangert der polnische Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski (PiS) die Neigung der EU-Behörden an, den Vorrang des europäischen Rechts vor der nationalen Gesetzgebung zu beanspruchen,…