Politik | Visegrád Post

Offensive gegen Ungarn in Brüssel

Die Redaktion 9 Juli 2021

Ungarn/Europäische Union – Ungarns Anti-Pädophilen-Gesetz baut weiterhin allmählich Druck zwischen Budapest und Brüssel auf, wo die Förderung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung für Minderjährige als „europäische Werte“ hochstilisiert wird. Am Mittwoch, den 7. Juli, debattierte das Europaparlament über einen Antrag, der die Europäische…

Politik

Zurück zum Duell Tusk-Kaczyński? Nicht sicher, ob die Polen das wollen…

Olivier Bault 9 Juli 2021

Polen – Die virulente Opposition zwischen Donald Tusk und den Kaczyński-Brüdern, die seit 2005 andauerte, war mit Donald Tusks Abreise nach Brüssel 2014 in den Hintergrund getreten. Ungewöhnlicherweise hatte Tusk sein Amt als Ministerpräsident der Republik Polen für das des Präsidenten des…

Politik

Viktor Orbáns Presseerklärung bei der Rückführung der ungarischen Goldreserven im Logistischen Zentrum der Ungarischen Nationalbank

Die Redaktion 9 Juli 2021

Ungarn - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán spricht schon seit einigen Jahren davon, wie wichtig es ist, sich mit Gold einzudecken. Am 6. Juli 2021 besuchte der konservative Politiker die Ungarische Nationalbank und hielt bei dieser Gelegenheit eine kurze Rede: "Auch ich…

Politik

Slowenischer Ministerpräsident Janez Janša prangert Brüssels „imaginäre Werte“ an

Die Redaktion 6 Juli 2021

Slowenien/Europäische Union – Wie wir kürzlich berichteten, hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sozusagen einen fliegenden Start hingelegt, und die Brüsseler EU-Führungsriege irrt sich nicht, wenn sie den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša als einen Gegner vom Kaliber seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán ansieht. „Niemand…

Politik

Ehemaliger Ministerpräsident Donald Tusk kehrt zurück, um „das Böse zu bekämpfen“

Die Redaktion 5 Juli 2021

Polen – Der ehemalige liberale polnische Ministerpräsident (2007-2014) und ehemalige Präsident des Europäischen Rates (2014-2019) Donald Tusk wurde am Samstag 3. Juli zum Vorsitzenden der Bürgerplattform (PO) gewählt, einer der wichtigsten Oppositionsparteien zur Regierung von Mateusz Morawiecki (PiS) in Polen. „Das Böse…

Politik

Restitutionsfrage erneut Ursache für Spannungen zwischen Polen und Israel

Olivier Bault 3 Juli 2021

Polen – Die Frage der Restitution von Immobilien, die einst jüdischen Familien gehörten, ist mit einem neuen polnischen Gesetz, das am 24. Juni verabschiedet wurde, und einer neuen, nicht damit zusammenhängenden emotionalen Reaktion des israelischen Außenministers Jair Lapid wieder in den Vordergrund…

Politik

Der slowenische Ministerpräsident ist in Brüssel nicht willkommen

Die Redaktion 2 Juli 2021

Slowenien/Europäische Union – Gemäß Artikel 16 Absatz 9 des Vertrags über die Europäische Union wechselt der Vorsitz im Rat der Europäischen Union alle sechs Monate zwischen den Mitgliedsstaaten. Diese Regel, die allen EU-Ländern einmal alle 13 Jahre ein Mitspracherecht in Brüssel einräumt,…

Politik

Orbán, Kaczyński, Salvini, Le Pen, Abascal, Kickl und andere rechte Politiker vereint für die Verteidigung der wahren europäischen Werte

Olivier Bault 2 Juli 2021

Europäische Union – Die Obleute von fünfzehn Parteien aus vierzehn verschiedenen Ländern, die alle einem föderalen Europa ablehnend gegenüberstehen und im Allgemeinen eher konservativ sind, unterzeichneten am 2. Juli gleichzeitig eine gemeinsame Deklaration für die Zukunft Europas. Zu den Hauptunterzeichnern gehörten neben…

Politik

Kattowitz: V4-Länder fordern Respekt

Die Redaktion 1 Juli 2021

Visegrád – Die Regierungschefs der Länder der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 30. Juni, im oberschlesischen Kattowitz zum letzten Gipfel der polnischen V4-Päsidentschaft. Die Übergabe von Polen an Ungarn, das ab heute die V4-Führung übernimmt, war auch eine Gelegenheit, um zu aktuellen…

Politik

„Die Beziehungen zwischen Ungarn und der Slowakei waren noch nie so gut“

Die Redaktion 30 Juni 2021

Ungarn/Slowakei – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán empfing gestern, 29. Juni, seinen slowakischen Amtskollegen Eduard Heger im ehemaligen Karmeliterkloster in Ofen (Buda). Dieses Treffen bot den beiden Regierungschefs die Gelegenheit, eine sehr positive Gesamtbilanz der letzten zehn Jahre der slowakisch-ungarischen Beziehungen zu…

Politik

PiS verliert Sejm-Mehrheit nach Ausscheiden von drei Abgeordneten

Die Redaktion 28 Juni 2021

Polen – Neuer Paukenschlag an diesem Freitag, 25. Juni, innerhalb der polnischen Regierungskoalition der Vereinigten Rechten: Drei PiS-Abgeordnete (Zbigniew Girzyński, Małgorzata Janowska und Arkadiusz Czartoryski) haben soeben die Regierungspartei und ihre Fraktion verlassen. Sie sind mit den Steuererhöhungen nicht einverstanden, die das…

Politik

Polen weitet seine Außenpolitik durch Annäherung an die Türkei und China aus

Olivier Bault 27 Juni 2021

Polen – Mit der Amtsübernahme von Joe Biden als Präsident der Vereinigten Staaten befindet sich Warschau zwischen einem Fels und einem harten Ort. Auf der einen Seite vervielfachen Brüssel, Berlin und Paris, befreit vom britischen Ballast, die Einmischung und den politischen und…