Die Lügen der ungarischen Linken im Europaparlament

Die Lügen der ungarischen Linken im Europaparlament

Partenaire 18 November 2020

Dieser Artikel ist am 17. November 2020 in der Magyar Nemzet erschienen. István Ujhelyi zögerte nicht, Viktor Orbán die Worte zu verzerren. István Ujhelyi führt Wahlkampf im Europaparlament (EP) mit Worten, die einer Rede von Viktor Orbán entnommen sind - allerdings verzerrt…

Magyar Nemzet

Was man schaut und was man sieht

Partenaire 16 November 2020

Dieser Artikel ist am 11. November 2020 in der Magyar Nemzet erschienen. Während in Amerika das Fernsehen die wichtigste politische Informationsquelle für die Wähler ist, sind es in Ungarn die Nachrichtenportale im Internet – das zeigt die repräsentative Studie der Lounge Group, die…

Magyar Nemzet

Postings, Tweets, Instagram-Fotos und Kampagnenbotschaften

Partenaire 15 November 2020

Dieser Artikel ist am 14. November 2020 in der Magyar Nemzet erschienen. Politische Kommunikation ist heute auch online präsent. Im Bereich der politischen Kampagnen in sozialen Netzwerken zieht Facebook unabhängig von den Altersgruppen besonders die Aufmerksamkeit auf sich. Genau aus diesem Grund…

Magyar Nemzet

Der schlimmste Feind der Rechtsstaatlichkeit ist die in Brüssel praktizierte Doppelmoral

Partenaire 12 November 2020

Die Rechtsstaatlichkeit gilt auch für die Europäische Union, und das Parlament darf davon nicht ausgenommen werden. József Szájer, Leiter der Fidesz-KDNP-Delegation im Europaparlament, zeigt unter anderem, wie die Tätigkeit des Europaparlaments in Bezug auf den Pandemiezustand frontal mit den Erfordernissen der…

Politik

Viktor Orbán: „Die Ungarn müssen die Beleidigungen der Europäischen Kommission nicht akzeptieren!“

Die Redaktion 12 Oktober 2020

Auszug aus einem Interview mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Sendung „Nachrichten am Sonntag“ am 4. Oktober 2020 bei Radio Kossuth: Frage: Diese Woche veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Bericht über die Achtung der Rechtsstaatlichkeit durch die 27 Mitgliedsstaaten. Ungarns Justizministerin…

Politik

Polnische Kabinettsumbildung: Schwenk nach rechts und gleichzeitig nach links

Olivier Bault 8 Oktober 2020

Die Diskussionen dauerten mehrere Monate und sorgten für erhebliche Spannungen innerhalb der Koalition der vereinigten Rechten, in der sich die Partei für Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński, die Entente-Partei (Porozumienie) von Jarosław Gowin und die Partei Solidarisches…

Magyar Nemzet

Ungarisches Parlament billigt präzedenzlose Gehaltserhöhung für medizinisches Personal

Partenaire 7 Oktober 2020

Dieser Artikel ist am 6. Oktober 2020 in der Magyar Nemzet erschienen. Der von Kanzlei-Minister Gergely Gulyás und vom Minister für Humanressourcen, Miklós Kásler, gemeinsam vorgelegte Gesetzentwurf, der vom Parlament mit 165 Stimmen [von 199] angenommen wurde, sieht eine Gehaltserhöhung für Ärzte…

Politik

EP-Vizepräsidenin Katarina Barley will Polen und Ungarn „aushungern“

Olivier Bault 6 Oktober 2020

Das dahinterstehende, gut erdachte Konzept kam nun endlich klar zum Ausdruck. Für diejenigen, die immer noch Zweifel an dem von den Befürwortern der Rechtsstaatlichkeit und der „europäischen Werte“ verfolgten Ziel haben, diese Bedingungen in den nächsten Haushalt für 2021–27 und in das…

Politik

Věra Jourová, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Soros-Vertraute

Die Redaktion 6 Oktober 2020

Die bekannteste tschechische Politikerin auf europäischer Ebene, die seit Jahren auf der politischen Bühne der Europäischen Union, aber auch der Tschechischen Republik präsent ist, entfaltet de facto eine Zensur- und Repressionstätigkeit, was von den V4-Staaten regelmäßig angeprangert wird. Und doch ist sie…

Magyar Nemzet

Die Einwanderungsbefürworter möchten die Verhandlungsposition der V4-Länder schwächen

Partenaire 4 Oktober 2020

Laut dem Institut XXI. Jahrhundert versuchen die Einwanderungsbefürworter, die bisherigen Verhandlungsposition zu verschlechtern Es sollte in den kommenden Monaten ist mit heftigen Debatten gerechnet werden: Die Angriffe gegen Ungarn im Namen der „Rechtsstaatlichkeit“ zielen auch darauf ab, es – und die anderen…

Magyar Nemzet

Zehn Bemerkungen über die ungarischen Medien

Partenaire 1 Oktober 2020

Beide Lager der ungarischen Politik können drei Viertel der Wähler über ihre Ansichten informieren Der ungarische Medienmarkt ist politisch ausgewogen: Im Großen und Ganzen informieren sich die Ungarn genauso zahlreich aus der konservativen wie aus der linksliberalen Presse – so die neueste…

Politik

Gemeinsam wird es erneut gelingen“, ein Essay von Viktor Orbán

Die Redaktion 29 September 2020

Ungarn – Jedes Jahr wird der Sommer zum Theater verschiedener Events, wo der Ministerpräsident politisch-philosophische Reden hält und dabei die Strategie der Regierung kommentiert. Heuer fanden wegen der Coronavirus-Epidemie keine dieser Sommerkundgebungen statt. Der christdemokratische Ministerpräsident Viktor Orbán kompensierte diesen Verstoß gegen…