Tschechien – „Tschechien auf den ersten Platz!“. Dies war der Hauptslogan der Organisatoren der Demonstration, an der am Freitag auf dem Wenzelsplatz in Prag mehrere zehntausend Demonstranten (laut Polizei) teilnahmen. Weitere ähnliche Demonstrationen fanden in mehreren tschechischen Städten statt, zu denen mehrere…
Von Alimuddin Usmani.
Tschechien – Das politische Jahr 2019 wurde in Tschechien durch drei wesentliche Ereignisse gekennzeichnet: Zuerst durch die Europawahlen vom 24. und 25. Mai, dann durch eine regierungsfeindliche Großdemonstration am 23. Juni und schließlich durch einen weiteren Protestmarsch am 16.…
Interview mit Vojtěch Filip, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens: „Diejenigen, die ein Interesse daran hatten, die restlichen Staatsgüter zu vereinnahmen, opponierten [gegen die Regierung] und helfen nun den angeblichen Bürgerinitiativen, die tatsächlich mit dem Aktivitäten George Soros in Verbindung…
Von Alimuddin Usmani.
Tschechien – Die Europäische Kommission hat neulich einen Revisionsbericht über den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš veröffentlicht, der von seinen Gegnern bezichtigt wird, in einem Interessenkonflikt involviert zu sein, und der selbst diese Anschuldigungen heftigst zurückweist. Die Europäische Kommission arbeitet…
Von der Redaktion.
Ungarn – Lange Zeit als die radikalste parlamentarische Partei betrachtet ist die Jobbik in einigen Jahren zu einer liberalen pro-EU-Partei mutiert und hat ihre radikale Rhetorik gegen EU, NATO, LGBT bzw. Zigeunerkriminalität aufgegeben. Heute versucht die Jobbik, sich mit…
Von Ferenc Almássy.
Ungarn – Es hat eine Serie von Demonstrationen gegen den konservativen Ministerpräsident Viktor Orbán in Ungarn gegeben. Der Auslöser ist die Verabschiedung einer Änderung des Arbeitsrechts. Die – ungarischen und ausländischen – dem illiberalen Ministerpräsidenten feindlichen Medien verbreiten ein…
Ungarn – Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018 hat das ungarische Parlament eine Änderung des Arbeitsrechts verabschiedet, die u.a. die gesetzlich festgelegte Obergrenze der geleisteten Überstunden pro Jahr von bisher 250 auf 400 hinaufsetzt – eine Bandbreite, die freilich nicht jeden betrifft…
Von Marek Degro, Vorsitzender der Anton-Tunega-Stiftung.
Slowakei – Die Ermordung des Enthüllungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová im Februar hat eine gewisse Anzahl von jungen Studenten in der Slowakei mobilisiert. In zahlreichen Städten wurden Demonstrationen gegen den Regierungsstil von Robert…
Von Modeste Schwartz.
Rumänien - Nach Monaten des Zögerns, im Laufe deren sie niemals einer Reaktion fähig sei, hat die in Bukarest regierende Sozialdemokratische Partei ( Partidul Social Democrat , PSD) am Samstag, den 9. Juni endlich entschieden, einen (kleinen) Teil ihrer…