EU | Visegrád Post

Congrès du Mouvement national polonais le 11 juin 2022

Polen – Die polnisch-nationale Partei Ruch Narodowy (Nationale Bewegung, RN) – die wichtigste Partei der nationalkonservativen Koalition Konfederacja – hielt am Samstag, den 11. Juni, ihren Parteitag in Warschau ab. Robert Winnicki, der für weitere vier Jahre als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, erwähnte…

Nachrichten

Mateusz Morawiecki plädiert für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine

Die Redaktion 16 Juni 2022

Polen – Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, der am Dienstag, den 14. Juni, am gemeinsamen Gipfeltreffen der EU und der NATO in Den Haag (Niederlande) teilnahm, sprach sich für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine aus, die sich seit fast vier Monaten gegen…

Nachrichten

Solidarna Polska prangert die neuen Forderungen der Europäischen Kommission an

Die Redaktion 15 Juni 2022

Polen – Nach der Abschaffung der Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs, die der polnische Präsident Andrzej Duda am Montag, den 13. Juni nach der Abstimmung im Parlament ratifiziert hat, geht das Tauziehen zwischen Warschau und Brüssel um die Freigabe der Gelder aus dem…

Ursula von der Leyen devant le Parlement européen à Strasbourg

Nachrichten

Freigabe des polnischen Wiederaufbauplans durch die Kommission verärgert Europaabgeordnete

Die Redaktion 9 Juni 2022

Polen/Europäische Union – Manche dachten, dass das Zeichen des guten Willens, das der polnische Sejm am 26. Mai an Brüssel sandte, indem er Präsident Dudas Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs annahm, endlich den Weg für die Auszahlung der Gelder…

Gesellschaft

Nach dem Krieg – die Zukunft der polnisch-ukrainischen Beziehungen

David Engels 7 Juni 2022

Polen - Geschichte wiederholt sich: Die Deutschen wollen die Welt zu ihrem eigenen Besten retten, die Engländer nichts mehr vom Kontinent wissen, die Russen im Krieg eher plündern als kämpfen - und Polen heroisch auf der Seite der Unterliegenden streiten … und…

Nachrichten

Ungarn lässt Patriarch Kyrill von Moskau von der EU-Sanktionsliste streichen

Die Redaktion 4 Juni 2022

Ungarn/Europäische Union – Nur wenige Tage, nachdem er eine Ausnahme vom russischen Ölembargo erwirkt hatte, hat der ungarische Ministerpräsident bei der Europäischen Union durchgesetzt, dass Patriarch Kyrill von Moskau von der Liste der Personen gestrichen werde, die von den antirussischen Sanktionen der…

Nachrichten

Ungarn wird vom Embargo auf russisches Öl ausgenommen

Die Redaktion 1 Juni 2022

Ungarn/Europäische Union – Nach langem Hin und Her und vielen Diskussionen haben sich die Europäische Union und Ungarn schließlich bezüglich des Ölembargos gegen Russland geeinigt: Das besagte Embargo wird angenommen, aber Ungarn wird einfach davon befreit. Das nationale Interesse Ungarns hat sich…

Nachrichten

Polnischer Sejm setzt auf Beschwichtigung gegenüber Brüssel und verabschiedet von Präsident Duda vorgeschlagenes Gesetz

Die Redaktion 29 Mai 2022

Polen/Europäische Union – Der polnische Sejm hat am Donnerstag, den 26. Mai (mit 231 zu 208 Stimmen bei 13 Enthaltungen) den von Präsident Andrzej Duda eingebrachten Gesetzentwurf zur Auflösung der Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs angenommen – um 35 Milliarden Euro an EU-Geldern…

Politik

Rede Viktor Orbáns auf der CPAC am 19. Mai 2022

Die Redaktion 24 Mai 2022

Ungarn - Am 19. und 20. Mai fand in Budapest, Ungarn, die Hauptveranstaltung der US-amerikanischen Konservativen, die CPAC (Conservative American Political Action Conference), statt. Es war eine Premiere, da die CPAC noch nie zuvor in Europa stattgefunden hatte. Angesichts der angespannten internationalen…

Nachrichten

Auszüge aus der Antrittsrede von Viktor Orbán für seine fünfte Amtszeit

Die Redaktion 17 Mai 2022

Ungarn – Ohne große Überraschung nach den Parlamentswahlen vom 3. April, die einen erneuten Wahlsieg des Fidesz mit 54,1% der Stimmen und vor allem 135 Abgeordneten (von 199) brachten, was eine erneute Zweidrittelmehrheit für Ungarns konservative Partei bedeutet, die seit 2010 ununterbrochen…

Nachrichten

Ursula von der Leyen traf Viktor Orbán in Budapest

Die Redaktion 11 Mai 2022

Ungarn/Europäische Union – Nach der Ankündigung des ungarischen Vetos gegen das sechste Sanktionspaket gegen Russland – das unter anderem ein Embargo gegen die Einfuhr von russischem Öl in die Europäische Union vorsieht – reiste die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der…

Nachrichten

Ungarn lehnt ein EU-Embargo für russisches Öl ab

Die Redaktion 7 Mai 2022

Ungarn – In einem von der BBC am Mittwoch, den 4. Mai ausgestrahlten Interview erklärte der ungarische Staatssekretär für internationale Kommunikation, Zoltán Kovács, dass der Vorschlag der Europäischen Union, die Einfuhr von russischem Öl zu verbieten, für Ungarn schlichtweg „inakzeptabel“ sei, da…