EU | Visegrád Post

Zur Gemeinsamen Erklärung der konservativen Parteien Europas – eine Perspektive

David Engels 16 September 2021

Der Kampf um eine alternative Europäische Union ist eines der wichtigsten Desiderate der Politik des 21. Jh.s, denn ohne eine enge Zusammenarbeit der europäischen Nationen auf der einen Seite und einem gemeinsamen Kampf gegen die zahlreihen inneren und äußeren Feinde des Abendlandes…

Nachrichten

Das Europaparlament setzt seinen LGBT-Kreuzzug fort – Reaktionen in Mitteleuropa

Die Redaktion 15 September 2021

Europäische Union – In Fortsetzung seiner Politik der Vereinheitlichung und Etablierung von „LGBT-Rechten“ in der gesamten Europäischen Union als Teil eines „Regenbogen-Europas“ hat das Europaparlament am 13. September mit 387 zu 161 Stimmen bei 123 Enthaltungen eine Entschließung angenommen, in der die…

Politik

Noch immer in der Minderheit, ist die Polexit-Option kein Tabu mehr im rechten Lager

Olivier Bault 11 September 2021

Polen – Könnte sich die PiS, die die EU-Mitgliedschaft bisher bedingungslos unterstützt hat, in der Frage des Polexit ihre Meinung ändern? Nach der Bekanntgabe der Forderung der Europäischen Kommission nach einer täglichen Geldstrafe gegen Polen wegen seiner Justizreform deutete der Vorsitzende der…

Magyar Nemzet

Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte

Partenaire 10 September 2021

Dieser Artikel ist am 9. September 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Ungarn und Serben schreiben eine neue Seite ihrer gemeinsamen Zukunft Auch wenn es nur wenige wissen, befindet sich eines der ältesten architektonischen Denkmäler der serbisch-magyarischen Beziehungen auf der heute unter…

Politik

Kommission fordert EUGH auf, finanzielle Sanktionen gegen Polen zu verhängen

Olivier Bault 9 September 2021

Polen – Für den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro zeigt die Haltung der Europäischen Kommission, die dem polnischen Parlament das Recht verweigert, die 15 Richter des Landesrats für Gerichtswesen (Krajowa Rada Sądownictwa, KRS) zu ernennen, dass „wir es mit Heuchelei zu tun haben,…

Politik

Die Europäische Kommission nutzt den Konjunkturplan, um Polen zu beugen

Olivier Bault 6 September 2021

Polen/Europäische Union – Der italienische EU-Kommissar für Wirtschaft und ehemalige Ministerpräsident Paolo Gentiloni sorgte am 1. September in Polen für Aufregung, als er erklärte, dass einer der Gründe, warum die Kommission das polnische Konjunkturprogramm – eine Voraussetzung für die Freigabe von EU-Mitteln…

Nachrichten

Strategisches Forum Bled: „Wiederholen wir nicht die Fehler von 2015!“

Die Redaktion 3 September 2021

Slowenien/Europäische Union – Das traditionelle Strategische Forum Bled (Bled Strategic Forum, BSF), das jedes Jahr im krainischen Luftkurort Veldes (Bled) in den slowenischen Alpen abgehalten wird, fand heuer vom 31. August bis zum 2. September statt. Die Konferenz, die eine Debatte über…

Nachrichten

Babiš/Agrofert: Kommission erwägt Aussetzung der Subventionen für Tschechien

Die Redaktion 1 September 2021

Tschechien – Die Erpressung mittels Subventionen scheint für die Europäische Kommission zu einer gängigen Dialogmethode zu werden. Nach Ungarn und Polen in der Frage der Rechtsstaatlichkeit und neuerdings den polnischen Gebietskörpershaften in der Frage der LGBT-Ideologie ist nun die Tschechische Republik an…

Nachrichten

Migranten: Janez Janša ruft auf, den Fehler von 2015 nicht zu wiederholen

Die Redaktion 26 August 2021

Europäische Union – Während die europäischen „Eliten“ unter der Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wenige Tage nach dem erwarteten Fall von Kabul sich darauf vorbereiten, den Europäern eine aufgewärmte Version von Merkels „Wir schaffen das“ zu servieren und die Grenzen…

Gesellschaft

Litauen: Herausforderungen an der Grenze

Bill Ravotti 20 August 2021

Litauen – Nachdem die litauische Regierung ihren anfänglichen Fehler, 4.000 illegalen Einwanderern aus Weißrussland die Einreise zu gewähren, eingesehen hat, hat sie endlich die Realität erkannt. So weit, so gut: Litauen hat alle (100%) Asylanträge dieser illegaler Migranten abgelehnt. Zwei große Herausforderungen…

Magyar Nemzet

Es ist an der Zeit, über Huxit zu sprechen

Partenaire 18 August 2021

Dieser Artikel ist am 15. August 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Ich weiß, dass ich ein Tabu breche, aber jemand muss der Erste sein, der – und zwar zum ersten Mal, ohne irgendwelche abschreckenden Hintergedanken, sondern für bare Münze – dieses…

Nachrichten

Janez Janša: Die EU hat kein Recht, einem Mitgliedstaat ihre Ansichten aufzuerlegen

Die Redaktion 6 August 2021

Europäische Union – In einem Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP, das am Donnerstag, den 5. August, vom konservativen Portal wPolityce.pl veröffentlicht wurde, bezog der slowenische Ministerpräsident Janez Janša, der derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, Stellung im aktuellen…