Von Olivier Bault
Polen – Die Polen haben am vorigen Sonntag ihre Bürgermeister, ihre Gemeinderäte, ihre Kreistage und Regionalräte in den 16 Woiwodschaften des Landes gewählt. Ein Journalist des staatlichen Senders Polskie Radio kommentierte am Montagmorgen die Reaktionen der Anführer der unterschiedlichen…
Von Olivier Bault.
Polen – Der Mechanismus des Vorabentscheidungsverfahrens, der es jedem Gericht erlaubt, sich an den Gerichtshof der Europäischen Union zu wenden um eine Interpretation des europäischen Rechts abzufragen, wird durch polnische Richter instrumentalisiert, die gegen die Reformen des Justizwesens kämpfen,…
Von Olivier Bault.
Polen - Die Ministerpräsidenten Polens und Israels unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung, um dem Konflikt ein Ende zu setzen.
Die Änderungsanträge zum polnischen Erinnerungsgesetz bezüglich der Shoah und der Nazi-Verbrechen in Polen, die zu Spannungen zwischen…
Die Visegrád-Gruppe und Österreich haben sich in Budapest für einen Gipfel über die Migrationsfrage getroffen, wobei sie den europäischen „Mini-Gipfel“ diesbezüglich kurzschlossen, dessen Boykott sie dabei ankündigten.
Ungarn – Am Donnerstag, den 21. Juni empfang Budapest einen Gipfel der Visegrád-Gruppe (Polen,…
Von Olivier Bault.
Polen - Polen wird bald in einen neuen Wahlzyklus eintreten, der im Oktober-November von den Gemeinde- bzw. Woiwodschaftswahlen eingeweiht wird. Kommen dann 2019 die Europawahlen, gefolgt von den Sejm- und Senatswahlen. Im Jahr 2020 finden dann die Präsidentschaftswahlen statt.…