PiS | Visegrád Post

Polen – Der polnische Präsident, Andrzej Duda, rief am Dienstag, den 12. Dezember, zu Ruhe und Zusammenarbeit im Hinblick auf die Ankündigungen der neuen Regierung von Donald Tusk auf, der vom Sejm zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, nachdem ein Misstrauensantrag die Regierung von…

Nachrichten

Untersuchungsausschüsse en masse und cordon sanitaire gegen die PiS im polnischen Sejm

Die Redaktion 8 Dezember 2023

Polen – Eineinhalb Monate nach dem Pyrrhussieg der PiS bei den polnischen Parlamentswahlen und während führende Beobachter der neuen Regierung von Mateusz Morawiecki , die am 27. November vereidigt wurde, keine sehr lange Zukunft vorhersagen, scheint der polnische Sejm…

Nachrichten

Neue polnische Regierung vereidigt

Die Redaktion 1 Dezember 2023

Polen – Sechs Wochen nach den Parlamentswahlen, bei denen die Vereinigte Rechte zwar als stärkste Partei hervorging, aber offensichtlich die absolute Mehrheit verlor , bildete der scheidende polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) dennoch eine neue polnische Regierung, die am Montag, den…

Nachrichten

Fragwürdige Aufhebung der parlamentarischen Immunität von vier polnischen Europaabgeordneten durch das Europäische Parlament

Die Redaktion 19 November 2023

Polen/ EU – Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, den 9. November, beschlossen, die parlamentarische Immunität von vier polnischen Europaabgeordneten, Beata Mazurek und Tomasz Poręba (PiS) sowie Beata Kempa und Patryk Jaki (Souveräne Polen), aufzuheben, weil sie in sozialen Netzwerken eine Werbung…

Politik

Polen: Die Gründe für die Wahlniederlage der PiS

Olivier Bault 22 Oktober 2023

Während zähe Verhandlungen über die Bildung der nächsten Regierung im Anschluss an die Wahlen vom 15. Oktober 2023 geführt werden, die für keine Partei eine absolute Mehrheit im polnischen Sejm ergaben, analysiert Olivier Bault die Ergebnisse und die Ursache für…

Politik

Wahlen in Polen: Noch ist nichts entschieden

Ferenc Almássy 16 Oktober 2023

Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…

Nachrichten

Polnischer Staatssekretär soll Schmuggelkanal für illegale Einwanderung geleitet haben

Die Redaktion 18 September 2023

Polen – Während der Wahlkampf für die polnischen Parlamentswahlen am 15. Oktober in vollem Gange ist, ist ein Visa-Skandal in den Vordergrund getreten, wobei ein Staatssekretär im Außenministerium, Piotr Wawrzyk (PiS), der am 31. August wegen dieser Affäre seines Amtes enthoben wurde,…

Nachrichten

Brüssel über polnische Referenden nicht erfreut

Die Redaktion 20 August 2023

Polen – Die nächsten Parlamentswahlen in Polen finden am 15. Oktober dieses Jahres statt. Aus diesem Anlass hat die seit 2015 regierende Koalition der Vereinigten Rechten beschlossen, am selben Tag Referenden zu vier Leitfragen abzuhalten, darunter das Brüsseler Projekt zur verpflichtenden…

Nachrichten

Manfred Weber wirft Polen vor, Rechtsstaatlichkeit und freie Medien anzugreifen

Die Redaktion 10 August 2023

Polen – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, äußerte sich am Sonntag, den 6. August im ZDF kontrovers über die polnische PiS und löste damit heftige Reaktionen in Warschau aus. In seiner Erklärung, warum er eine Zusammenarbeit mit der…

Nachrichten

Polen: Parlamentswahlen unter der Aufsicht des Europäischen Parlaments?

Die Redaktion 19 Juli 2023

Polen – Die polnischen Bürger werden zwischen dem 15. Oktober und dem 11. November 2023 an die Urnen gehen, um den Sejm, das Unterhaus des polnischen Parlaments, neu zu wählen. Nach acht Jahren an der Macht und einem gewissen Machtverschleiß liegt die…

Nachrichten

Kurz vor den Wahlen soll Parlamentsausschuss russische Einflüsse in Polen untersuchen

Die Redaktion 6 Juni 2023

Ein Ausschuss um russische Einflüsse zu jagen oder um Oppositionelle während des Wahlkampfes für die Parlamentswahlen im Herbst zu behindern? Wie so oft in Polen stehen sich zwei konkurrierende Narrative gegenüber, nachdem Präsident Andrzej Duda am Montag ein Gesetz zur Einrichtung eines…

Nachrichten

Polen: Die Konfederacja auf dem Weg zur drittstärksten politischen Kraft

Die Redaktion 29 März 2023

Polen – Während die jüngsten Meinungsumfragen im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst weiterhin die Vereinigte Rechte (PiS und Verbündete) an der Spitze sehen, gefolgt von der Bürgerkoalition (KO), deutet alles darauf hin, dass die Konfederacja nun über 10 % liegt…