Polen – Das Gedenken an den Jahrestag des Warschauer Aufstands gegen die deutsche Besatzung im Jahr 1944 an diesem Wochenende war für polnische souveränistische Kreise auch eine Gelegenheit, ihre Unterstützung für die heutige Unabhängigkeit Polens zu bekunden, die sie durch die Ambitionen…
Polen – Am Samstag, den 31. Juli, fanden in der polnischen Hauptstadt die Gedenkfeiern zum Massaker von Wola statt, das vor 77 Jahren, zwischen dem 5. und 12. August 1944, von SS-Einheiten an der Bevölkerung dieses Bezirks im Rahmen der Niederschlagung des…
Polen – In einem Interview mit der Nachrichtenagentur PAP, das am 30. Juli in der polnischen Presse zitiert wurde, prangert der polnische Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski (PiS) die Neigung der EU-Behörden an, den Vorrang des europäischen Rechts vor der nationalen Gesetzgebung zu beanspruchen,…
Mitteleuropa – „Amerika freut sich darauf, seine Partnerschaft mit Ihnen auszubauen. Wir begrüßen stärkere Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, während Sie Ihre Volkswirtschaften ausbauen, und wir setzen uns dafür ein, Ihren Zugang zu alternativen Energiequellen zu sichern, damit Polen und seine Nachbarn nie wieder…
Polen – Die Europäische Kommission gibt Polen bis zum 16. August Zeit, die Disziplinarkammer seines Obersten Gerichts zu suspendieren, andernfalls wird sie die Angelegenheit erneut an den EUGH verweisen, um eine Tagesstrafe zu verhängen. Die Geldstrafe wird mit jedem Tag der Nichtumsetzung…
Polen – Von seinen Kritikern bereits als „Lex TVN“ bezeichnet, beunruhigt das Gesetz, das den amerikanischen Eigentümer einer der beiden großen privaten polnischen Fernsehgruppen zwingen würde, zumindest einen Teil seiner Anteile zu verkaufen, die Opposition und setzt die amerikanische diplomatische Maschinerie in…
Visegrád – Die Außenminister der Visegrád-Gruppe trafen sich am Montag, den 19. Juli, in der Stadt Komorn (Komárom), um über Wirtschafts- und Einwanderungsfragen zu diskutieren. Das erklärte Ziel der V4 ist es, „die Wirtschaft wiederzubeleben“ und die neue Migrationskrise zu überwinden. Dies…
Polen – Die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des polnischen Verfassungsgerichts, die zwischen dem 13. und 15. Juli getroffen wurden, sind für niemanden in Polen ohne Bedeutung. Außerhalb Polens nehmen zu wenige Medien zur Kenntnis, dass dieser Kompetenzkonflikt eigentlich alle…
Ungarn/Polen – Politische Beobachter erwarteten, dass der schwelende Konflikt zwischen den beiden mitteleuropäischen Ländern und den europäischen Institutionen über „europäische Werte“ – die der slowenische Ministerpräsident Janez Janša kürzlich als „imaginäre Werte“ bezeichnete – schließlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren nach europäischem Recht führen…
Polen – Kann die EU selbst ihre Kompetenzen, die sich der Kontrolle der Staaten entziehen, durch die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union erweitern? Diese Frage hatte das polnische Verfassungsgericht zu beantworten, als es am Mittwoch, den 14. Juli, einen Antrag der…
Polen – Am 7. Juli gab die PiS-Fraktion bekannt, dass sie dank der Rückkehr eines der drei Abgeordneten, die Ende Juni ausgetreten waren, wieder über eine Mehrheit im Sejm verfügt. Die von der Koalition der Vereinigten Rechten gebildete Regierung kann nun auf…
Polen – Bei einer Zeremonie auf dem Piłsudski-Platz am Mittwoch übergab der polnische Präsident Andrzej Duda Sejm-Marschallin Elżbieta Witek einen Gesetzentwurf betreffend den Wiederaufbau des Sächsischen Palais (Pałac Saski), das im Dezember 1944 nach dem Warschauer Aufstand von der Wehrmacht geschleift wurde.…