Polen | Visegrád Post

Ratifizierung des EU- Wiederaufbaufonds spaltet Polen

Olivier Bault 13 April 2021

Polen – Wird Polen den EU-Wiederaufbaufonds blockieren? Wird diese Blockade die Koalition der Vereinigten Rechten unter der Führung von Jarosław Kaczyńskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu Fall bringen? Nicht nur in Deutschland steckt die Maschine nach der Blockade fest – vorübergehend?…

Gesellschaft

Der Absturz von Smolensk und die „Industrie der Verachtung“

Sébastien Meuwissen 10 April 2021

Polen – Am 10. April 2010 forderte der Absturz des polnischen Präsidentenflugzeugs am Rande von Smolensk (Westrussland) das Leben von 96 Mitgliedern der polnischen Elite, darunter Präsident Lech Kaczyński und seine Frau Maria. Diese offizielle Delegation war auf dem Weg nach Russland,…

Gesellschaft

Polen – Schon fast ein ganzes Jahr Fernunterricht!

Olivier Bault 8 April 2021

Polen - Während die Bewältigung der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr durch die polnische Regierung, wie auch durch die anderen Regierungen der Visegrád-Gruppe, im Vergleich zu den großen Ländern Westeuropas recht gut erschienen sein mag, kann das Gleiche seit dem Herbst…

Gesellschaft

Für den polnischen Gesundheitsminister wird die Welt nie wieder so sein wie vor der Pandemie

Die Redaktion 5 April 2021

Polen – In einem Interview mit dem Fernsehsender TVN24, das am Samstag, den 3. April ausgestrahlt wurde, machte der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski keinen Hehl aus seiner Besorgnis darüber, wie sich die aktuelle Pandemiekrise entwickeln könnte. „Wir werden nie wieder in die Welt…

Gesellschaft

Warum das Lukaschenko-Regime die polnische Minderheit ins Visier nimmt

Olivier Bault 1 April 2021

Weißrussland – Die Verhaftungen von Angehörigen der polnischen Minderheit am 25. März sind in Weißrussland nichts Neues. Andererseits entsprechen die vorgebrachten Anklagen – „Aufstachelung zum Hass“ und „Rehabilitierung des Nazismus“ –, die ihnen 12 Jahre Gefängnis einbringen können, einer deutlichen Eskalation der…

Politik

Ein neuer Fall um zu versuchen, die PiS in Wanken zu bringen

Olivier Bault 29 März 2021

Polen - Seit dem 26. Februar hat die Tageszeitung Gazeta Wyborcza zahlreiche Enthüllungen über den Vorstandsvorsitzenden des polnischen Ölkonzerns PKN Orlen veröffentlicht. Als ehemaliges Staatsunternehmen ist Orlen nach wie vor zu 27 % in Staatsbesitz. Die Regierung Mateusz Morawieckis hatte daher entscheidenden…

Politik

Steigende Spannung zwischen Warschau und Minsk

Die Redaktion 26 März 2021

Polen/Weißrussland – Die Beziehungen zwischen Polen und Weißrussland sind seit Monaten schlecht. Seit den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland im August 2020 – die Alexander Lukaschenko offiziell mit 80,08 % der Stimmen gewonnen hat – deren Ergebnis aber die Opposition stark anzweifelt, hat sich…

Interviews

Marek Jurek: „Ja zu Familie, Nein zu Gender“ – Ein Volksbegehren für den Ausstieg Polens aus der Istanbul-Konvention

Olivier Bault 24 März 2021

Interview mit Marek Jurek, ehemaliger Marschall (Präsident) des polnischen Sejm 2005-07, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments 2014-19, Gründungsmitglied der Partei „Recht der Republik“ (Prawica Rzeczypospolitej), Vorsitzender des Christlich Sozialen Kongresses (Chrześcijański Kongres Społeczny). Zusammen mit dem Ordo Iuris Institut steht der Christlich-Soziale…

Politik

Wie geht es nun weiter, nachdem Viktor Orbán und Fidesz die EVP-Fraktion von Donald Tusk endgültig verlassen haben?

Bill Ravotti 23 März 2021

Orbán deutete an, dass er eine Partei mit Matteo Salvini (Italien) und der polnischen PiS bilden möchte. Doch was 2019 einmal möglich war (als Orbán sich entschied, bei der EVP zu bleiben), könnte sich heute als schwieriger erweisen. Salvini, dessen Lega die…

Gesellschaft

Am 23. März feiern Ungarn und Polen ihre tausendjährige Freundschaft

Sébastien Meuwissen 23 März 2021

Ungarn/Polen – Am 12. März 2007 erklärte das ungarische Parlament den 23. März zum „Tag der polnisch-ungarischen Freundschaft“. Dieses Projekt wurde einstimmig angenommen. Vier Tage später wurde eine ähnliche Resolution per Akklamation vom polnischen Parlament verabschiedet. Jeder, der sich für die Geschichte…

Gesellschaft

Für drei Viertel der europäischen Bürger ist das Recht auf Sicherheit und Schutz des Lebens wichtiger als Freiheit

Partenaire 21 März 2021

Dieser Artikel ist am 8. Dezember 2020 auf der Seite des Instituts Századvég erschienen. In den letzten Jahren waren Sicherheit und Ordnung und der Konflikt zwischen Menschenrechten und politischen Freiheiten, wie Massenmigration und Terrorismus, oft ein Thema. Auch der globale Virenausbruch im…

Gesellschaft

Werden Medienfreiheit und Pluralismus in Polen wirklich bedroht?

Olivier Bault 19 März 2021

Polen – Am Mittwoch, den 10. März, hielt das Europaparlament eine Plenardebatte mit dem Titel „Bemühungen der Regierungen, die freien Medien in Polen, Ungarn und Slowenien zum Schweigen zu bringen“. Die Diskussion war eine Woche zuvor auf der Website des Europäischen Parlaments…