Rechtsstaatlichkeit | Visegrád Post

Tschechien: Verpflichtender PCR-Test für Rückkehrer illegal

Die Redaktion 1 April 2021

Tschechien – Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Wien, das die Verwendung des PCR-Tests zur Feststellung von Covid-Fällen in Frage stellte, entschied das Prager Stadtgericht am Mittwoch, den 31. März, dass die Anforderung an tschechische Bürger, bei der Rückkehr von einem Auslandsaufenthalt einen…

Magyar Nemzet

Noch ein Wort zum Thema Rechtsstaatlichkeit

Partenaire 14 März 2021

Dieser Artikel ist am 13. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Dieser von der Linken mystifizierte Begriff ist ein Instrument der politischen Willkür. Als Ungarn Ende letzten Jahres unter das Sperrfeuer der europäischen Linken geriet, ist es uns gelungen, den Angriff…

Magyar Nemzet

Budapest und Warschau gehen gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus vor Gericht

Partenaire 11 März 2021

Dieser Artikel ist am 11. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. „Wir können nicht zulassen, dass etwas, das gegen das Gesetz verstößt, unwidersprochen bleibt. Wir können nicht zulassen, dass eine europäische Rechtsvorschrift, die die Rechtssicherheit ernsthaft untergräbt, in Kraft bleibt. Deshalb…

Politik

EU-Gelder gegen Rechtsstaatlichkeit und „europäische Werte“: Angriff gegen Polen und Ungarn?

Olivier Bault 2 Mai 2019

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus veröffentlicht. Europäische Union – „Je mehr ich Timmermans über den Rechtsstaat sprechen und Fragen beantworten höre, desto mehr wird mir offenkundig, dass die Spitzenkandidaten vorübergehend ihren bezahlten EU-Posten während des Wahlkampfs…

Politik

Viktor Orbáns Wortmeldung in der Debatte des so genannten „Sargentini-Berichtes”

Die Redaktion 12 September 2018

Viktor Orbáns Wortmeldung in der Debatte des so genannten „Sargentini-Berichtes” 11. September 2018, Straßburg (Strasbourg) Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich weiß, dass Sie Ihren Standpunkt bereits ausgebildet haben.…