Tschechien – Der tschechische Präsident Petr Pavel empfing am Mittwoch, den 22. November, seine Amtskollegen aus der Visegrád-Gruppe – Katalin Novák (Ungarn), Andrzej Duda (Polen) und Zuzana Čaputová (Slowakei) – zu einem Gipfeltreffen der V4-Staatschefs, das auf dem Hradschin stattfand.
Wie…
Slowakei – Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, der seit etwa einem Monat wieder im Amt ist, hört nicht auf zu betonen, dass er sich von seinen Vorgängern unterscheidet, insbesondere was den russisch-ukrainischen Krieg betrifft – und das beschränkt sich nicht…
Slowakei – Etwas mehr als drei Wochen nach den Wahlen vom 30. September und nach einigen Tagen des Tauziehens wegen ihrer Ablehnung eines von der sozialkonservativen Slowakischen Nationalpartei (SNS) gestellten Ministers ernannte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová schließlich…
Slowakei – Drei Wochen nach den Parlamentswahlen vom 30. September und nachdem die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová den Wahlsieger und ehemaligen Ministerpräsident Robert Fico mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt hatte, ist diese trotz der Unterzeichnung eines Koalitionsvertrags zwischen…
Slowakei – Während nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September die beiden slowakischen sozialdemokratischen Parteien – die Smer-SD und die Hlas-SD der beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico und Peter Pellegrini – gerade einen Koalitionsvertrag mit der Slowakischen Nationalpartei (SNS) geschlossen…
Slowakei – Der Sieg Robert Ficos und seiner Partei Smer-SD bei den slowakischen Parlamentswahlen am 30. September, hat bereits konkrete Auswirkungen, noch bevor eine Koalition für die künftige Regierung gebildet wurde. Abgesehen davon, dass die Übergangsregierung als Reaktion auf…
Mitteleuropa – Nur wenige Tage, nachdem Deutschland beschlossen hatte, wieder Grenzkontrollen an den polnischen und tschechischen Grenzen einzuführen, haben Polen und Tschechien – gefolgt von Österreich – auch an den Grenzen der Slowakei für zehn Tage, d.h. bis zum 13.…
Slowakei – Die vorgezogenen Parlamentswahlen, die am Samstag, den 30. September in der Slowakei stattfanden, haben die Karten in der politischen Landschaft des mitteleuropäischen Landes erneut neu gemischt.
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Robert Fico (2006-2010 und…
Polen/ Ukraine – Wie wir am 14. September berichteten , beschloss Polen – wie übrigens auch Ungarn und die Slowakei – das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide über den 15. September hinaus zu verlängern, nachdem die EU stillschweigend beschlossen hatte, dies nicht…
Ungarn / Rumänien – Wie jedes Jahr hält Viktor Orbán Ende Juli eine Rede über politische Philosophie bei der Bálványos-Sommeruniversität in Tusványos (oder Tusnádfürdő), Siebenbürgen – einer ehemals ungarischen Region, in der Teile immer noch mehrheitlich von Ungarn bewohnt werden und…
Mitteleuropa – Zum Abschluss der slowakischen Präsidentschaft der Visegrád-Gruppe und vor der Übergabe an seinen tschechischen Kollegen empfing der amtierende slowakische Ministerpräsident Ľudovít Ódor seine V4-Kollegen am Montag, den 26. Juni, zu einem Gipfeltreffen in Pressburg (Bratislava), das vor allem der Einwanderung…
Mitteleuropa – Am Donnerstag, den 8. Juni, stimmten die Innenminister der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel mit qualifizierter Mehrheit einem Migrationspakt zu, das die Europäische Kommission als historische Einigung der Mitgliedstaaten über zwei zentrale Texte des Migrations- und Asylpakts bezeichnete. In…