tusk | Visegrád Post

Brüssel über polnische Referenden nicht erfreut

Die Redaktion 20 August 2023

Polen – Die nächsten Parlamentswahlen in Polen finden am 15. Oktober dieses Jahres statt. Aus diesem Anlass hat die seit 2015 regierende Koalition der Vereinigten Rechten beschlossen, am selben Tag Referenden zu vier Leitfragen abzuhalten, darunter das Brüsseler Projekt zur verpflichtenden…

Gesellschaft

Polen beschleunigt den Übergang in Richtung „Null-Energie aus Russland“

Olivier Bault 9 Dezember 2022

Polen – Wie die anderen Länder des ehemaligen Ostblocks war Polen nach dem Fall des Kommunismus (1989/90) und dem Abzug der letzten russischen Truppen (im September 1993), der fünf Jahrzehnte der Besetzung durch die Rote Armee beendete, weiterhin stark von russischen Kohlenwasserstoffen…

Politik

Polen – Offener Krieg zwischen dem Präsidenten des Rechnungshofs und der Regierung Morawiecki

Olivier Bault 13 August 2021

Polen – Der Konflikt zwischen dem Präsidenten des polnischen Rechnungshofs (Najwyższa Izba Kontroli, NIK) und der Regierung Morawiecki eskaliert mit dem Antrag des Justizministers (der gleichzeitig Generalstaatsanwalt ist) auf Aufhebung der Immunität von Marian Banaś. „Dies ist eine sehr schwierige Situation für…

Politik

Annäherung zwischen Polen und Litauen vor dem Hintergrund einer Ölraffinerie

Olivier Bault 11 April 2018

Von Olivier Bault. Polen und Litauen - Während Polen und Litauen gemeinsame Interessen gegenüber Deutschland und Russland zu verteidigen haben – die Opposition gegen das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 wird von Polen und den drei baltischen Ländern geführt –, gab es im…