Ungarn/Polen/EU – Der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union, Manuel Campos Sánchez-Bordona, hat am Donnerstag, den 2. Dezember, seine Schlussanträge zu den Klagen Ungarns und Polens gegen die an die Rechtsstaatlichkeit geknüpfte Konditionalitätsregelung veröffentlicht. Der spanische Jurist „ist der Ansicht, dass [diese]…
Ungarn – Im Juni verabschiedete das ungarische Parlament eine Änderung des Kinderschutzgesetzes, die für viel Aufsehen sorgte. Neben einer Verschärfung der Strafen für verurteilte Pädophile wurde auch die Ablehnung von LGBT-Propaganda in Schulen in das Gesetz aufgenommen. Mehr brauchte es nicht, um…
Visegrád-Gruppe – Die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich am Dienstag, den 23. November, auf Initiative Polens in Budapest, um Fragen im Zusammenhang mit Einwanderung vor dem Hintergrund der Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze zu erörtern.
Versuch der Destabilisierung der Europäischen Union
Zunächst…
Dieser Artikel ist am 22. November 2021 in der Magyar Nemzet erschienen .
In diesem Jahrhundert begann die eurasische Integration – zu der auch der Aufbau einer strategischen und wirtschaftlichen Allianz zwischen Deutschland, den V4 und Ostasien gehört. Gemessen…
Dieser Artikel ist am 18. November 2021 in der Magyar Nemzet erschienen .
Der linksliberale Mainstream will das konservative Wertesystem zum Verschwinden bringen, wo immer er kann.
Der Auftritt der progressistischen Ideologie hat das Gleichgewicht des Medienpluralismus gestört…
Mitteleuropa – Konfrontiert mit einer neuen Welle des Coronavirus, verschärfen die mitteleuropäischen Länder eine nach der anderen die Covid-Maßnahmen, um „ die Ausbreitung des Virus einzudämmen .“
Harter Lockdown in Österreich ab dem 22. November
Zunächst Österreich, wo mit Stand vom…
Ungarn – Während Europa mit einer neuen Welle des Coronavirus konfrontiert wird und die meisten Länder, darunter auch Ungarn und dessen Nachbarländer, ihre sanitären Maßnahmen schrittweise verschärfen, um insbesondere zahlreiche Bürger gegen ihren Willen zur Impfung zu drängen, ohne diese jedoch offiziell…
Ungarn/ Europäische Union – Mit einem Urteil vom 16. November hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) festgestellt, dass das sogenannte „Stopp Soros“-Gesetz – das 2018 verabschiedet wurde und darauf abzielt, dem Einfluss und den Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen…
Ungarn – 1472 Delegierte aus ganz Ungarn und rund 600 Gäste (Diplomaten, Wissenschaftler, Künstler und Sportler) versammelten sich am Sonntag, den 14. November, auf dem Budapester Messegelände (Hungexpo) für den 29. Kongress des Fidesz. Dabei wurde Ministerpräsident Viktor Orbán mit 1061 Stimmen…
Ungarn – Angesichts des starken Anstiegs der Kraftstoffpreise in den letzten Wochen hat die ungarische Regierung beschlossen, den Preis für Benzin und Diesel ab dem 15. November für mindestens drei Monate auf 480 Forint pro Liter (1,31 €) zu begrenzen, wie am…
Dieser Artikel ist am 10. November 2021 in der Magyar Nemzet erschienen .
Ein Schulabschluss ist eine große Investition, nicht nur für den Einzelnen, sondern auch für die Familie und den Staat
Seit dem 1. Oktober ist es…
Ungarn/Polen – Nach einem Telefongespräch mit seinem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau am Mittwochabend, den 10. November, hat der ungarische Außenminister Péter Szijjártó auf seinem Facebook-Account eine Unterstützungsbotschaft für Polen gepostet und den polnischen Behörden für die Verteidigung der europäischen Grenze und das…