Ursula von der Leyen | Visegrád Post

Um zu erkennen, wie ideologisch voreingenommen die Europäische Kommission in ihren Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten geworden ist, muss man sich nur ihren Umgang mit LGBT-Themen ansehen – in Polen und Ungarn auf der einen Seite und in Spanien auf der anderen. Dieser…

Nachrichten

Hat die Ukraine erwogen, die Druschba-Pipeline zu sprengen?

Die Redaktion 23 Mai 2023

Ukraine/ Ungarn – Seit einiger Zeit belastet eine neue Affäre die ohnehin schon gespannten Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn , die dies nicht wirklich nötig hatten. Während die große Mehrheit der europäischen und westlichen Staaten sich im Konflikt zwischen…

Nachrichten

EU-Fonds für Ungarn: Die Opposition lässt nicht locker

Die Redaktion 3 Mai 2023

Ungarn – Am Montag, dem 24. April, verkündete die ungarische Justizministerin Judit Varga auf ihrem Facebook-Account eine „technische Einigung über das Justizpaket“ mit EU-Kommissar Didier Reynders, was alle Gegner der Auszahlung von EU-Geldern an Ungarn, einschließlich der ungarischen, sofort in…

Nachrichten

21 ungarische Rektoren schreiben an Ursula von der Leyen

Die Redaktion 23 März 2023

Ungarn – Nach dem Durchführungsbeschluss Nr. 2022/2506 des Rates der Europäischen Union vom 15. Dezember 2022 „ über Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn “, der zum Ausschluss von 182.000…

Nachrichten

Ungarn wird sich am Bau der längsten Unterwasser-Stromleitung der Welt beteiligen

Die Redaktion 19 Dezember 2022

Ungarn – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte am Samstag, den 17. November, an, dass sich Ungarn in Zusammenarbeit mit Rumänien, Georgien und Aserbaidschan am Bau der weltweit längsten Unterwasser-Stromleitung durch das Schwarze Meer bis zum Kaspischen Meer beteiligen werde. Die…

Ursula von der Leyen devant le Parlement européen à Strasbourg

Nachrichten

Freigabe des polnischen Wiederaufbauplans durch die Kommission verärgert Europaabgeordnete

Die Redaktion 9 Juni 2022

Polen/Europäische Union – Manche dachten, dass das Zeichen des guten Willens, das der polnische Sejm am 26. Mai an Brüssel sandte, indem er Präsident Dudas Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs annahm, endlich den Weg für die Auszahlung der Gelder…

Nachrichten

Ursula von der Leyen traf Viktor Orbán in Budapest

Die Redaktion 11 Mai 2022

Ungarn/Europäische Union – Nach der Ankündigung des ungarischen Vetos gegen das sechste Sanktionspaket gegen Russland – das unter anderem ein Embargo gegen die Einfuhr von russischem Öl in die Europäische Union vorsieht – reiste die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der…

Nachrichten

Ungarn lehnt ein EU-Embargo für russisches Öl ab

Die Redaktion 7 Mai 2022

Ungarn – In einem von der BBC am Mittwoch, den 4. Mai ausgestrahlten Interview erklärte der ungarische Staatssekretär für internationale Kommunikation, Zoltán Kovács, dass der Vorschlag der Europäischen Union, die Einfuhr von russischem Öl zu verbieten, für Ungarn schlichtweg „inakzeptabel“ sei, da…

Nachrichten

Fidesz hat die Wahlen gewonnen, EU bereitet Sanktionen vor

Die Redaktion 7 April 2022

Ungarn/EU – Es wird wohl wie schon 2018 der Zufall des Kalenders gewesen sein, denn niemand wird sich irgendeinen Zusammenhang ausdenken... Kaum hat Ungarn die Fidesz-KDNP-Koalition bei den Parlamentswahlen am 3. April mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigt, setzt die Europäische Union ihre Sanktionsverfahren…

Magyar Nemzet

Ryszard Legutko: Sie fallen wie ein Bulldozer über uns her

Partenaire 12 Februar 2022

Dieser Artikel ist am 10. Februar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen. Brüssels Ziel ist es, den Regierungen Ungarns und Polens das Leben unmöglich zu machen. Ryszard Legutko, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im Europäischen Parlament, ist…

Magyar Nemzet

Brief von Viktor Orbán an Ursula von der Leyen über Einwanderung

Partenaire 3 November 2021

Dieser Artikel ist am 2. November 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Migrationskrise hat Ministerpräsident Viktor Orbán einen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission geschickt. Magyar Nemzet hatte Zugang zu diesem auf Dienstag datierten Text,…

Politik

Kommission fordert EUGH auf, finanzielle Sanktionen gegen Polen zu verhängen

Olivier Bault 9 September 2021

Polen – Für den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro zeigt die Haltung der Europäischen Kommission, die dem polnischen Parlament das Recht verweigert, die 15 Richter des Landesrats für Gerichtswesen (Krajowa Rada Sądownictwa, KRS) zu ernennen, dass „wir es mit Heuchelei zu tun haben,…