Ungarn – Zum Entsetzen der NGO-Aktivisten des Ungarischen Helsinki-Komitees, die sich für offene Grenzen einsetzen, wurde berichtet, dass Ungarn 4.903 illegale Migranten nach Serbien „abgeschoben“ hat, seit ein Urteil des EU-Gerichtshofs im Dezember ergangen ist, in dem festgestellt wurde, dass Ungarn die EU-Asylrichtlinien verletzt.
Die Linksradikale, die Viktor Orbán kritisieren, haben sogar eine nette Karte gepostet, die den Erfolg der Regierung dokumentiert. Sie markiert mit blauen Punkten die fast 600 Zurückschiebungen von 4.504 illegalen Einwanderern, die im auf das Gerichtsurteil folgende Monat versucht haben, durch Ungarn zu kommen.
In seinem Urteil behauptete der EU-Gerichtshof, dass das Zurückweisen von illegalen Migranten (sie sind über einen anderen sicheren Staat eingereist – höchstwahrscheinlich sogar über mehrere) über den Grenzzaun, der technisch gesehen immer noch auf ungarischem Gebiet liegt, einer Abschiebung gleichkommt. Das aktivistische Gericht argumentierte, dass die betroffenen illegalen Migranten keine andere Möglichkeit hatten, als zurück nach Serbien zu gehen, dem Nicht-EU-Staat, über den sie illegal nach Ungarn eingereist waren.
Wenn das Urteil bizarr klingt, dann ist es auch so.
Kein souveräner und unabhängiger Nationalstaat sollte es zulassen, dass ihm Handschellen angelegt werden, wenn es um die Verteidigung seiner Grenze geht. Nationale Sicherheit und Selbsterhaltung müssen an erster Stelle stehen.
Bisher hat sich die ungarische Regierung geweigert, die so genannten Pushbacks zu stoppen, die absolut notwendig sind, um die eigene Grenze angemessen zu verteidigen. Welche andere Methode gibt es, um zu verhindern, dass aggressive männliche Migranten versuchen, die Grenzen mit Gewalt zu überwinden? Es gibt keinen anderen Weg und Brüssel ist sich dessen wohl bewusst.
Die Tatsache, dass einige EU-Beamte damit drohen, jene Staaten (nicht nur Ungarn) zu bestrafen, die Pushbacks durchführen, macht die Behauptung der EU, die Außengrenzen zu verteidigen, und ihren sogenannten Grenzschutz Frontex zu einer totalen Farce.
Indem die EU Pushbacks angreift, gibt sie indirekt zu, dass sie nicht die Absicht hat, die Grenzen zu verteidigen.
Allerdings war Ungarn schon einmal an dem Punkt., Als Angela Merkel 2015 „Wir schaffen das“-Kundgebungen in Deutschland abhielt und andere EU-Staaten ermutigte, ihre Grenzen zu öffnen, weigerte sich Ungarn als einziges Land, dem deutschen Beispiel blind zu folgen, als Tausende von aggressiven männlichen Illegalen seine Grenze gewaltsam angriffen und Einreise forderten. Der ungarische Grenzschutz blieb standhaft und ergriff stattdessen Maßnahmen, um die Ereignisse zu kontrollieren, anstatt sich wie sein Nachbar Österreich überfluten zu lassen.
Trotz des Aufschreis der NGOs und des EU-Parlaments können sie wenig tun, um die Pushbacks zu stoppen, die langsam zur neuen Normalität in Europa werden. Neben Ungarn setzen auch Kroatien, Slowenien, Italien und Griechenland Pushbacks oder Kettenabschiebungen ein; viele andere Staaten stimmen stillschweigend zu, weil sie wissen, dass es auch ihnen nützt. Es gibt einfach nicht genug Unterstützung in der EU, um diese Staaten kollektiv für die Verteidigung der Außengrenzen zu bestrafen.
Ungarn ist eine kleine, aber stolze Nation, und Viktor Orbán weiß, was auf dem Spiel steht. Wenn es erst einmal mit illegalen Migranten überschwemmt wird – wie Schweden, Deutschland, Frankreich und Belgien – ist es bereits zu spät, um die Flut umzukehren. Diese Länder sind darauf reduziert worden, nutzlose Integrationspläne anzubieten, die nicht funktionieren.
Anstatt wie Ungarn ihre Grenzen zu verteidigen, müssen sich viele andere Staaten nun mit Migranten-„No-Go-Zonen“
und der unmöglichen Aufgabe, Illegale zu integrieren, die sich nicht assimilieren, sondern nur dominieren wollen.
Das sind keine Flüchtlinge, sondern aggressive männliche Illegale aus fremden Kulturen, die eine schwache EU missbrauchen.
Deutschland und viele andere „reiche“ EU-Staaten, denen der Mut fehlt, es selbst zu tun, sollten für Ungarns Bemühungen an der Grenze dankbar sein, die den Zustrom der Illegalen in ihre Länder stark reduziert haben.
Ungarn ist auch über seine Grenzpolitik ziemlich offen. Der Leiter dieser Multikulti-NGO, András Lederer, gab sogar zu, dass „Ungarn stolz Hunderte von diesen [Pushbacks] auf der offiziellen Internetseite der Polizei veröffentlicht.“ Er fügte hinzu, dass „Ungarn es seit 2016 geschafft hat, mehr als 50.000 Menschen nach Serbien zurückzuschieben. Ich hätte nie die Zeit, all diese auf eine Karte zu setzen.“
Schade, denn das könnte als Vorbild für andere dienen.
Viktor Orbán und Ungarn hatten sowohl die Zeit als auch den Mut, die Ereignisse zu kontrollieren, anstatt sich von den Massen kontrollieren zu lassen.
Trotz kann manchmal sehr gesund sein, besonders wenn die Selbsterhaltung und die nationale Sicherheit auf dem Spiel stehen. Es gab nie eine europäische Solidarität für Massenmigration, offene Grenzen oder rasenden Multikulti. Das war ein in Brüssel erfundener Mythos.
Ungarn schützt nicht nur unapologetisch seine Bürger vor den Gefahren der Massenmigration, sondern es verteidigt alle EU-Staaten… insbesondere Deutschland.
Kein Wunder, dass die niederländische und die schwedische Regierung sich schämen und Ungarn angreifen, weil es etwas tut, was sie nicht tun können… seine Kultur, seine Bürger und seine Lebensweise verteidigen.
Das ist echte… in Ungarn geschaffene europäische Solidarität.
