Visegrád – Nach einer Videokonferenz mit ihren Amtskollegen aus Polen (Marlena Maląg), der Slowakei (Milan Krajniak) und Tschechiens (Jana Maláčová) erklärte Katalin Novák, Familienministerin in der Regierung von Viktor Orbán, am Donnerstag, den 13. Mai, dass die Länder der Visegrád-Gruppe gerade eine „Pro-Familien-Koalition“ gebildet haben.
„Eine Zusammenarbeit, die Familien in den Mittelpunkt stellt“
„Das Herzstück Europas ist eine Zusammenarbeit, die die Familien in den Mittelpunkt stellt. Wir suchen die Antworten auf die demographischen Herausforderungen, vor denen wir alle stehen, nicht in der Unterstützung von Zuwanderung, sondern in der Unterstützung von Familien“, erklärte sie.
„Ich habe auf der Konferenz über die ungarische Praxis gesprochen. In Ungarn unterstützen wir die Tatsache, dass, wenn jemand im Sinne der Familie denkt, es bedeutet, dass er seine Vorfahren achtet und sich für seine Nachkommen verantwortlich fühlt, d.h. er denkt langfristig.“
Einkommensteuerbefreiung für Menschen unter 25 Jahren in Ungarn
„Wir haben die Babybetreuung eingeführt, das größte Wohnungsbauprogramm in Ungarn, und wir werden die Gebühren für die Babybetreuung ab 1. Juli erhöhen. Ab 2022 werden Menschen unter 25 Jahren von der Einkommenssteuer befreit, Mütter, die vier Kinder erziehen, genießen weiterhin die Einkommenssteuerbefreiung, aber auch den Bau von Kindertagesstätten kann ich erwähnen“, fuhr sie fort.
„In der V4 beobachten wir gegenseitig die guten Praktiken; in Polen zum Beispiel profitieren junge Menschen bereits von der Einkommenssteuerbefreiung, obwohl dies etwas weniger Abzüge bedeutet als das, was in Ungarn ab dem nächsten Januar in Kraft sein wird“.
Programm „Familie 500 Plus“ in Polen
In Polen bedeutet dies das Programm „Familie 500 plus“ – das bereits mehr als 140 Milliarden Zloty (31 Milliarden Euro) an polnische Familien vergeben hat –, das die polnische Familienministerin Marlena Maląg am Freitag, den 14. Mai, im Radio vorstellte und als „eine Investition in die polnische Familie“ bezeichnete. Das Programm beinhaltet ein Kinderbetreuungsgeld für alle Kinder bis zum Alter von 18 Jahren, unabhängig vom Einkommen der Familie. Marlena Maląg fügte schließlich hinzu, dass „auch neue Maßnahmen für junge Eltern und Senioren in Vorbereitung sind […] Diese Lösungen werden […] Familien mit kleinen Kindern dienen, sie werden junge Menschen ermutigen, Entscheidungen über die Gründung einer Familie zu treffen. […]
Junge Menschen brauchen erst mal eine Wohnung, eine stabile Arbeit, einige Veränderungen im Rahmen der Arbeitsflexibilität, und sie brauchen eine Kinderbetreuung für Kinder im Alter von ein bis drei Jahren. […] Wir brauchen ein starkes Wohnungsbauprogramm“.
Erhöhung der Familienzulagen in der Slowakei
In der Slowakei kündigte der Minister für Arbeit und Familie, Milan Krajniak, an, dass die Regierung eine einmalige Sofortbeihilfe in Höhe von 333 € pro Kind für bedürftige Familien bereitstellen wird – eine Maßnahme, die 45.000 Kinder abdeckt, wobei eine zweite und dritte Welle der Unterstützung im Herbst für 150.000 bis 200.000 Kinder folgen wird. Der slowakische Finanzminister Igor Matovič hat vorgeschlagen, das Kindergeld auf 200 € pro Monat und Kind zu erhöhen, eine Maßnahme, die durch eine Mehrwertsteuererhöhung finanziert werden könnte.