Der ehemalige Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, Henri Malosse, hat sich bereit erklärt, unsere Fragen zu seiner Karriere innerhalb der europäischen Institutionen, seinem Verhältnis zu Ost- und Mitteleuropa und seiner Position zur europäischen Frage zu beantworten. Yann Caspar hat diesen wichtigen Akteur und Beobachter des europäischen Aufbaus interviewt:
Yann Caspar: Könnten Sie für unsere Leser kurz Ihren beruflichen Hintergrund darstellen?
Henri Malosse: Ich bin ein leidenschaftlicher Europäer, der keine klassische Beamtenkarriere gemacht hat. Ich habe lange Zeit die französischen Handelskammern bei den europäischen Institutionen vertreten, bevor ich in ihrem Namen Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses wurde, dessen 30. Vorsitzender ich von 2013 bis 2016 war. Ich bin besonders stolz darauf, am Start des Erasmus-Programms mitgewirkt zu haben und die Inspiration für mehrere europäische Instrumente zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen gewesen zu sein (insbesondere die Euro-Info-Zentren, aus denen das EEN-Netzwerk wurde, um Europa an die Haustür der kleinen Unternehmen zu bringen). Heute berate ich eine Fraktion im Europäischen Parlament und halte Vorträge an mehreren Universitäten. Ich bin auch Vorsitzender des Think Tanks „The vocal Europe“.
Yann Caspar: Warum haben Sie sich schon früh dafür entschieden, Verbindungen zu den Ländern Ost- und mitteleuropas zu pflegen?
Henri Malosse: Seit meiner Jugend war ich sehr schockiert über den Mangel an Freiheit in den Ländern hinter dem Eisernen Vorhang. Ich bin ein Geschichtsfan und die Jalta-Teilung erschien mir sehr unfair. Ich interessierte mich sehr für die Geschichte des antikommunistischen Widerstands in der UdSSR und in Ost- und Mitteleuropa. Ich habe einen dritten Zyklus (nach meinem Abschluss) an der Sciences-Po Paris bei den Professoren Hélène Carrère d’Encausse und François Fejtö gemacht.
Auch eine Reise nach Ost-Berlin während meines Wehrdienstes hat mich tief beeindruckt. Sobald ich konnte (1975, im Alter von 21 Jahren), ging ich nach Ost- und Mitteleuropa und lernte auch Polnisch und Tschechisch.
Yann Caspar: In welchem Zusammenhang hat Ihr Treffen mit Lech Wałęsa stattgefunden? Können Sie uns etwas über diese Figur erzählen? Haben Sie irgendwelche Verbindungen zu ihm unterhalten?
Henri Malosse: Ich begann ab Weihnachten 1975 nach Polen zu fahren, sowohl aus persönlichen Gründen als auch aus politischem Engagement zur Unterstützung der Dissidenz. Im Sommer 1976, begleitet von einem Freund, verbrachte ich ein paar Tage in Danzig mit der Hoffnung, diskret einige Zeugen der Ereignisse vom Dezember 1970 (die ersten großen Streiks in den Werften) zu treffen. Einer von ihnen war an seinem großen Schnurrbart zu erkennen – erst als er als einer der Anführer des Streiks im Sommer 1980 auftrat, wusste ich, dass er Lech Wałęsa hieß. Ich habe ihn danach in den Jahren 2000 und 2010 mehrmals gesehen, ohne eine persönliche Beziehung zu ihm zu haben. Ich erinnere mich noch an dieses Treffen 1976 und an seine Rolle während des großen Streiks 1980, als es ihm gelang, die große Mehrheit des polnischen Volkes hinter sich zu vereinen. Ich denke, dass vor allem diese Phase seines Lebens in die Geschichte eingehen wird, und das ist gut so.
Während dieses Treffens im Jahr 1976, das mehr als drei Stunden dauerte, tauschten wir viele idealistische Ideen über die Gedanken einer Welt aus, die sowohl vom Sozialismus als auch vom Kapitalismus frei sei. Damals war ich an einer „Solidaritäts“-Bewegung in Frankreich beteiligt, die ein Echo einer berühmten Dissidentenbewegung in der UdSSR war. Wir haben viel über „Solidarität und Solidarismus“ gesprochen. Ohne sicher zu sein, denke ich manchmal, dass der Name „Solidarność“ vielleicht von der Suche meiner Gesprächspartner nach diesem „dritten Weg“ stammt.
Zu den Vorwürfen gegen Lech Wałęsa möchte ich Ihnen auch sagen,
dass ich selbst ab Dezember 1981 vom polnischen Sicherheitsdienst (SB) schikaniert und bis 1989 aus Jaruzelskis Polen verbannt wurde – ich konnte vor kurzem meine Geheimakte aus der kommunistischen Zeit aus dem Institut des Nationalen Gedächtnisses (IPN) in Warschau holen – sie ist über 400 Seiten lang.
Ich habe vor, ein Buch über dieses Abenteuer zu schreiben. Ich weiß sehr gut, was die Methoden der kommunistischen Geheimdienste zu dieser Zeit waren, da ich selbst darunter gelitten habe!
Yann Caspar: Der Wind der Freiheit und der Hoffnung auf Wohlstand, der 1990 über Ost- und Mitteleuropa wehte, war sehr kurz. Sehr schnell begannen diese Bevölkerungen an den Vorteilen der europäischen Konstruktion zu zweifeln, ohne sie in Frage zu stellen. Was denken Sie, sind die Gründe für diese Enttäuschung?
Henri Malosse: Ich habe die Euphorie der ersten Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hautnah miterlebt und bin sehr oft nach Ost- und Mitteleuropa gereist. Ich habe sogar kurz das Kabinett eines polnischen Ministerpräsidenten beraten.
Ich bin sehr kritisch gegenüber der Art und Weise, wie die Europäische Kommission ihre Beziehungen zu Ländern gehandhabt hat, die ihre Freiheit wiedererlangten. Sehr schnell, ab 1993, schickte sie eine Armada so genannter „Experten“ in diese Länder, die von den großen angelsächsischen Firmen rekrutiert wurden (in Polen nannte man sie „Mariott-Experten“), um die Vorzüge der liberalen Wirtschaft, nicht aber der europäischen Idee zu „verkaufen“.
Es gab noch eine andere mögliche Methode, die vielleicht länger gedauert hätte, aber mit der es möglich gewesen wäre, „Herzen zu gewinnen“, und das war die Vervielfachung des Erfahrungsaustausches und der Partnerschaften zwischen wirtschaftlichen Akteuren, sozialen Gruppen, Jugendlichen, Gemeinden usw. Ich selbst hatte die Chance, ein Projekt dieser Art zwischen fünf Ländern der Europäischen Gemeinschaft und Polen auf der Ebene der Industrie- und Handelskammern zu leiten! Auch heute, 30 Jahre später, funktionieren diese Kooperationen immer noch!
Doch schon in den 1990er Jahren wurde das europäische Ideal durch den Globalismus an der Spitze der Brüsseler Exekutive abgelöst. Ich glaube, dass Brüssel vor allem die Märkte und die billigen Arbeitskräfte gesehen hat.
Sie sind nicht daran interessiert, was diese Nationen an Wohlstand und Werten in das europäische Aufbauwerk einbringen könnten!
Yann Caspar: In Ihrem letzten Buch, „Le Crépuscule des Bureaucrates“ (Dämmerung der Bürokraten), bezeichnen Sie diese Region als deutsches Hinterland. Könnten Sie diesen Begriff näher erläutern?
Henri Malosse: Es ist eine Tatsache, dass die deutsche Industrie massiv in die Länder Ost- und Mitteleuropas investiert hat, um sie zu ihrem Zuliefererhinterland zu machen, dank gut ausgebildeter Arbeitskräfte, die billiger sind als in Deutschland. Dies entspricht oft viel älteren wirtschaftlichen Bindungen.
Ich finde das nicht schockierend, solange diese Verbindungen nicht in eine Form von wirtschaftlichem oder politischem Imperialismus münden, selbst in einer paternalistischen Form.
Ich bin überzeugt, dass die Visegrád-Länder, wenn sie ihre Beziehungen untereinander stärken, einen sehr wichtigen Pol wirtschaftlicher und politischer Stabilität darstellen und Frankreich oder Deutschland Konkurrenz machen können! Sie sind nicht dazu bestimmt, für immer nur Zulieferer zu sein!
Yann Caspar: Seit einigen Jahren sind die Beziehungen zwischen Berlin und Washington nicht mehr so idyllisch wie in der Vergangenheit. Können wir uns ein Europa ohne den Einfluss von Washington vorstellen?
Henri Malosse: Die USA sind heute nicht mehr das, was sie 1944 waren. Ihr Einfluss in der Welt schwindet. Im Nachhinein erkenne ich das Verdienst von General de Gaulles Vision, Washington auf Abstand zu halten. Bei vielen Konflikten in Europa (Ukraine, Balkan) glaube ich nicht, dass der amerikanische Einfluss heute positiv ist. Ich verstehe, dass einige Länder wie Polen oder die baltischen Staaten gerne unter dem „amerikanischen Schirm“ stehen, aber das sollte uns nicht daran hindern, ein kritisches Auge zu behalten, insbesondere auf
die fragwürdigen Praktiken der amerikanischen Verwaltungen wie Spionage oder auf den Wirtschaftsimperialismus der GAFA.
Wenn die Europäische Union die Hyperzentralisierung Brüssels aufgeben und sich als Konföderation freier und souveräner Nationen strukturieren würde, sollte sie in der Lage sein, ihre Beziehungen zu Washington auf eine gerechtere Weise zu überprüfen. Das würde aber auch bedeuten, mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung zu übernehmen und dafür auch das nötige Geld auszugeben.
Yann Caspar: Die europäischen Institutionen verurteilen regelmäßig Drittländer wegen der Missachtung der Menschenrechte. Ist die Europäische Union in der Lage, Lektionen zu erteilen, wenn sie seit über einem Jahr „restriktive Maßnahmen“ fördert, die unter dem Gesichtspunkt der Rechte und Freiheiten höchst problematisch sind? Ganz zu schweigen von der Außenpolitik der Vereinigten Staaten, die nicht dafür bekannt ist, sich um rechtliche oder humanitäre Fragen zu kümmern…
Henri Malosse:
Die Frage der Menschenrechte ist offensichtlich ein zweischneidiges Schwert. Niemand kann in der Tat anderen Lektionen erteilen, und ich bin nicht für das System der Sanktionen, seien sie persönlicher oder wirtschaftlicher Art, die letztlich die Menschen bestrafen. Die Europäische Union versagt in der Tat in vielerlei Hinsicht, wenn es um die Menschenrechte geht, ebenso wie unsere Mitgliedstaaten, ganz zu schweigen von den USA!
Allerdings ist es auch wichtig, die Augen offen zu halten! Für diejenigen, die unter kommunistischer Herrschaft auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs lebten, wie viele Ihrer Leser, war es wichtig, Exilanten willkommen zu heißen und die Texte von Dissidenten im Westen zu veröffentlichen! (Ich selbst habe viele davon mitgenommen, vor allem die Schriften von Solschenizyn, als ich in den 1970er Jahren Ost- und Mitteleuropa besuchte! )
Ich finde es absolut skandalös, dass wir uns zum Beispiel auf Druck der chinesischen Botschaft weigern, den Dalai Lama zu empfangen, wenn er Europa besucht, oder dass wir Peking ein weiches Auge schenken, indem wir ihnen unsere Märkte praktisch bedingungslos öffnen, wie es Brüssel will.
Dialog Ja; Handel: Ja, wenn es in unserem Interesse ist, aber die Augen vor den Gräueltaten der kommunistischen Regime verschließen, sicher nicht: Das könnte mein Motto sein!
Yann Caspar: Für viele unserer Partner existiert die Europäische Union nur formell. Wir wissen zum Beispiel, dass sich die Russen und die Chinesen gar nicht um Brüssel kümmern, weil sie Deutschland für den einzigen ernsthaften Partner in Europa halten. Ist dieses Getue um die Menschenrechte, abgesehen von der Lächerlichkeit, die es bei unseren Partnern hervorruft, nicht ein Beweis für die Inkonsequenz oder gar die Nichtexistenz der EU? Wir wissen zwar, dass die ergriffenen Sanktionen immer zu einer Stärkung und Zusammenführung der betroffenen Parteien geführt haben…
Henri Malosse: Ich stimme zu, dass die europäische Diplomatie inkonsequent ist. Ich finde sie sogar schädlich. Das trägt nur zur Verwirrung bei.
Persönliche oder wirtschaftliche Sanktionen sind in der Tat nutzlos!
Ich selbst wurde bereits 2015 auf Moskaus „schwarze“ Liste gesetzt, einfach als Vergeltungsmaßnahme gegen europäische Sanktionen nach der Annexion der Krim. Mein einziger Fehler war, während der Ereignisse nach Kiew auf den Maïdan-Platz gegangen zu sein, aber ohne jemals Russland zu kritisieren, sondern im Gegenteil für den Dialog zu plädieren!
Was ist nun in Zukunft zu tun? Je nach Teilen der Welt gibt es immer noch wichtige Einflussgebiete für Europa, und nicht nur für Deutschland: Spanien in Südamerika, Frankreich in Afrika… Es geht nicht nur um Wirtschaft! Auch die Kultur gehört zum Einfluss, die Diaspora, und natürlich die humanitäre Hilfe bis hin zu den Streitkräften!
Ich stelle mir eher vor, dass ein neues Europa, eine Konföderation freier und souveräner Nationen, einigen von ihnen (stellen wir uns eine Troika von 3 Ländern vor, von denen wenigstens ein kleines dabei ist) die Verantwortung übertrage, sie entsprechend ihrem Einfluss und ihrer Kompetenz in der betreffenden Region zu vertreten!
Ich denke, dass es jetzt an der Zeit ist, einen „Wind of Change“ in Europa vorzubereiten
