Olivier Bault | Visegrád Post

Polen – Offener Krieg zwischen dem Präsidenten des Rechnungshofs und der Regierung Morawiecki

Olivier Bault 13 August 2021

Polen – Der Konflikt zwischen dem Präsidenten des polnischen Rechnungshofs (Najwyższa Izba Kontroli, NIK) und der Regierung Morawiecki eskaliert mit dem Antrag des Justizministers (der gleichzeitig Generalstaatsanwalt ist) auf Aufhebung der Immunität von Marian Banaś. „Dies ist eine sehr schwierige Situation für…

Gesellschaft

Polnischer Wissenschaftler in Deutschland wegen seiner Arbeit über Homosexualität in der Kirche verurteilt

Olivier Bault 5 August 2021

Polen/Deutschland – Die Verurteilung in Deutschland von Dariusz Oko, einem katholischen Priester, Professor für Geisteswissenschaften und Dozent an der Päpstlichen Universität Johannes Paul II. in Krakau, hat in Polen für Aufsehen gesorgt. Diese Woche ist sie sogar auf der Titelseite von drei…

Politik

Die Drei-Meere-Initiative zeigt, was Europa ohne die EU sein könnte

Olivier Bault 26 Juli 2021

Mitteleuropa – „Amerika freut sich darauf, seine Partnerschaft mit Ihnen auszubauen. Wir begrüßen stärkere Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, während Sie Ihre Volkswirtschaften ausbauen, und wir setzen uns dafür ein, Ihren Zugang zu alternativen Energiequellen zu sichern, damit Polen und seine Nachbarn nie wieder…

Politik

Die Europäische Kommission stellt ein Ultimatum an Polen. Wird sie das Gleiche mit Frankreich tun?

Olivier Bault 22 Juli 2021

Polen – Die Europäische Kommission gibt Polen bis zum 16. August Zeit, die Disziplinarkammer seines Obersten Gerichts zu suspendieren, andernfalls wird sie die Angelegenheit erneut an den EUGH verweisen, um eine Tagesstrafe zu verhängen. Die Geldstrafe wird mit jedem Tag der Nichtumsetzung…

Politik

Der PiS wird erneut vorgeworfen, Medienpluralismus und -freiheit zu untergraben

Olivier Bault 20 Juli 2021

Polen – Von seinen Kritikern bereits als „Lex TVN“ bezeichnet, beunruhigt das Gesetz, das den amerikanischen Eigentümer einer der beiden großen privaten polnischen Fernsehgruppen zwingen würde, zumindest einen Teil seiner Anteile zu verkaufen, die Opposition und setzt die amerikanische diplomatische Maschinerie in…

Politik

Gegensätzliche Reaktionen zeigen, was im Konflikt zwischen EUGH und polnischem Verfassungsgericht auf dem Spiel steht

Olivier Bault 18 Juli 2021

Polen – Die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des polnischen Verfassungsgerichts, die zwischen dem 13. und 15. Juli getroffen wurden, sind für niemanden in Polen ohne Bedeutung. Außerhalb Polens nehmen zu wenige Medien zur Kenntnis, dass dieser Kompetenzkonflikt eigentlich alle…

Politik

Polnisches Verfassungsgericht verweigert dem EUGH das Recht, seine Zuständigkeit zu erweitern

Olivier Bault 16 Juli 2021

Polen – Kann die EU selbst ihre Kompetenzen, die sich der Kontrolle der Staaten entziehen, durch die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union erweitern? Diese Frage hatte das polnische Verfassungsgericht zu beantworten, als es am Mittwoch, den 14. Juli, einen Antrag der…

Gesellschaft

Die polnische Demokratie ist, wie viele andere, am Covid erkrankt, allerdings atmet sie noch

Olivier Bault 14 Juli 2021

Polen – Am 7. Juli gab die PiS-Fraktion bekannt, dass sie dank der Rückkehr eines der drei Abgeordneten, die Ende Juni ausgetreten waren, wieder über eine Mehrheit im Sejm verfügt. Die von der Koalition der Vereinigten Rechten gebildete Regierung kann nun auf…

Politik

Zurück zum Duell Tusk-Kaczyński? Nicht sicher, ob die Polen das wollen…

Olivier Bault 9 Juli 2021

Polen – Die virulente Opposition zwischen Donald Tusk und den Kaczyński-Brüdern, die seit 2005 andauerte, war mit Donald Tusks Abreise nach Brüssel 2014 in den Hintergrund getreten. Ungewöhnlicherweise hatte Tusk sein Amt als Ministerpräsident der Republik Polen für das des Präsidenten des…

Politik

Restitutionsfrage erneut Ursache für Spannungen zwischen Polen und Israel

Olivier Bault 3 Juli 2021

Polen – Die Frage der Restitution von Immobilien, die einst jüdischen Familien gehörten, ist mit einem neuen polnischen Gesetz, das am 24. Juni verabschiedet wurde, und einer neuen, nicht damit zusammenhängenden emotionalen Reaktion des israelischen Außenministers Jair Lapid wieder in den Vordergrund…

Politik

Orbán, Kaczyński, Salvini, Le Pen, Abascal, Kickl und andere rechte Politiker vereint für die Verteidigung der wahren europäischen Werte

Olivier Bault 2 Juli 2021

Europäische Union – Die Obleute von fünfzehn Parteien aus vierzehn verschiedenen Ländern, die alle einem föderalen Europa ablehnend gegenüberstehen und im Allgemeinen eher konservativ sind, unterzeichneten am 2. Juli gleichzeitig eine gemeinsame Deklaration für die Zukunft Europas. Zu den Hauptunterzeichnern gehörten neben…

Interviews

Polen hatte keine Kolonien, aber es hat auch seine „dekoloniale“ Linke, die es auf polnische Missionare absehen.

Olivier Bault 1 Juli 2021

Interview mit Sonia Anzong, einer Kamerunerin, die von einem polnischen Priester erzogen wurde, der von der Gazeta Wyborcza, der führenden Tageszeitung der polnischen libertären Linken, verleumdet wurde. Obwohl sie „dekolonial“ im französischen Sinne nicht sein können, da Polen keine Kolonien hatte,…