Politik | Visegrád Post

Konservativer Fernsehjournalist wegen Kritik an der Anti-Covid-Politik der polnischen Regierung verbannt

Olivier Bault 13 Mai 2021

Polen – Ist es in Polen noch erlaubt, die Politik der Regierung zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu kritisieren? Daran kann man zweifeln, nachdem das öffentlich-rechtliche Fernsehen TVP die Sendung Warto Rozmawiać („Reden lohnt sich“) des konservativen Journalisten Jan Pospieszalski nach der Debatte…

Politik

Virtueller B9-Gipfel mit Joe Biden in Bukarest

Die Redaktion 11 Mai 2021

Rumänien – Die Länder der Gruppe von Bukarest (B9) – eine regionale Organisation, die 2015 auf Initiative der rumänischen und polnischen Präsidenten Klaus Johannis und Andrzej Duda gegründet wurde und aus den mitteleuropäischen NATO-Mitgliedern Bulgarien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Rumänien, Polen, Slowakei…

Politik

Matovič, Babiš, Orbán…

Partenaire 10 Mai 2021

Dieser Artikel ist am 25. April 2021 auf der Seite Moszkvatér erschienen. Mit der Rückkehr Amerikas wird Mitteleuropa erneut zur Frontlinie eines Konflikts zwischen den Vereinigten Staaten und Russland. Das slowakische und dann das tschechische Beispiel zeigen, dass Washington keinen „Verkehr“ mit…

Politik

Viktor Orbán: „Heutzutage gibt es keine liberale Demokratie“

Die Redaktion 6 Mai 2021

Ungarn – In einem Interview, das am Mittwoch, den 5. Mai, vom konservativen slowakischen Portal Denník Postoj veröffentlicht wurde, kam der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf einige der Ereignisse zurück, die die Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union – sowie zwischen…

Politik

Slowakischer Ministerpräsident Eduard Heger zu Besuch in Wien

Die Redaktion 5 Mai 2021

Slowakei/Österreich – Der neue slowakische Ministerpräsident Eduard Heger stattete gestern einen offiziellen Besuch in Wien ab, wo er seinen österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz und Präsident Alexander van der Bellen traf. Die beiden Regierungschefs sprachen vor allem über die aktuelle Gesundheitskrise bzw. die…

Politik

Die Zukunft der europäischen Rechten

Partenaire 30 April 2021

Dieser Artikel ist am 26. April 2021 auf der Seite von XXI Század Intézet erschienen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs fristet die europäische Politik ein Schattendasein neben den rivalisierenden Großmächten. Deutschland hat es (scheinbar) aufgegeben, die führende Kultur- und Militärmacht in…

Politik

Die PiS wird den EU-Wiederaufbauplan ohne ihren Verbündeten, aber mit den Stimmen der Linken verabschieden

Die Redaktion 30 April 2021

Polen – Am Dienstag schienen sich Kommentatoren, die sowohl der Regierung als auch der Opposition nahe stehen, einig zu sein, dass die von der PiS geführte Koalition der Vereinigten Rechten bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2023 halten wird. Tatsächlich schien…

Politik

Zwischen China und Ungarn nimmt die Neue Seidenstraße Gestalt an

Die Redaktion 28 April 2021

Ungarn/China – Das 2013 von China ins Leben gerufene Projekt der Neuen Seidenstraße – auch bekannt als One Belt One Road (OBOR) –, dessen Ziel eine bessere Vernetzung zwischen China und Europa ist, entwickelt sich nach und nach und wird durch Infrastrukturprojekte…

Politik

Visegrád-Gruppe in russischer Krise geeint

Die Redaktion 27 April 2021

Visegrád – Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 26. April, zu einer Videokonferenz, die der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, dessen Land derzeit den turnusmäßigen Vorsitz der mitteleuropäischen Allianz innehat, einberufen hatte. Es ging im Wesentlichen darum, Fragen der gemeinsamen…

Politik

Tschechisch-russische Krise: Präsident Miloš Zeman äußert Zweifel an russischer Schuld

Die Redaktion 26 April 2021

Tschechien/Russland – Die Sache sorgt seit über einer Woche viel für Aufsehen. Am 17. April verkündeten der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš und sein interimistischer Außenminister Jan Hamáček der Welt, dass der russische Geheimdienst für eine Explosion in einem Munitionsdepot in der Tschechischen…

Politik

EU-Wiederaufbauplan: Ungarn zieht mit der Kommission mit

Yann Caspar 26 April 2021

Ungarn – Die Mitgliedstaaten sollen bis zum 30. April einen Plan für die Verwendung der Darlehen und Zuschüsse in Höhe von insgesamt 672,5 Mrd. EUR vorlegen, die die Kommission in den nächsten vier Jahren auf den Finanzmärkten im Rahmen der Aufbau- und…

Politik

Slowenischer Ministerpräsident Janša zu Besuch in Warschau

Die Redaktion 23 April 2021

Slowenien/Polen – Der slowenische Ministerpräsident Janez Janša – dessen Land von Juli bis Dezember den turnusmäßige Vorsitz der Europäischen Union innehaben wird – stattete gestern (22. April) einen offiziellen Besuch in Warschau ab, wo er sich mit seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki,…