Politik | Visegrád Post

Wahlen in Tschechien: Auswirkungen auf Visegrád-Gruppe und EU

Michael O'Shea 28 Oktober 2021

Tschechien – Wie vielen im Westen bekannt, sind die Wahlprognosen bei den Unterhauswahlen in Tschechien am 8. und 9. Oktober dramatisch gescheitert. Diesmal ging es gegen die Populisten, denn das Ergebnis war schlecht für den amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš und bedeutete mit…

Politik

Soros oder die Kunst, in unruhigen Gewässern zu fischen

Yann Caspar 26 Oktober 2021

Ungarn – Die der ungarischen Regierung nahestehende Stiftung für historische und soziale Forschung in Mittel- und Osteuropa hat gerade ein Sammelwerk über das Soros-Imperium in den ehemaligen Satellitenländern der UdSSR und dem postsowjetischen Raum veröffentlicht. Das Große Projekt (ung. A Nagy Terv)…

Politik

Festrede von Viktor Orbán zum 65. Jahrestag der Revolution und des Freiheitskampfs in 1956

Die Redaktion 25 Oktober 2021

Ungarn – Am 23. Oktober gedenkt Ungarn des Aufstandes von 1956, der die nationale und europäische Geschichte der Gegenwart geprägt hat. Dieser Feiertag war in den letzten zehn Jahren ein politisch brisantes Datum, an dem jede Partei ihre Anhänger zu Gedenkveranstaltungen und…

Polen/Europäische Union – Nach den Reaktionen auf die Rede des polnischen Ministerpräsidenten im Europaparlament am Dienstag, den 19. Oktober, möchte man Winston Churchill paraphrasieren und an den doppelten Rückzug des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im vergangenen Jahr erinnern: auf der Tagung des…

Politik Olivier Bault 22 Oktober 2021

Politik

Die tschechischen Parlamentswahlen sind vorbei: Was sagen die Ergebnisse?

Ladislav Zemánek 21 Oktober 2021

Dieser Artikel ist am 18.Oktober 2021 auf der Seite des China-CEE Institute erschienen. Tschechien - Am 8. und 9. Oktober fanden die regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus, dem Unterhaus des tschechischen Parlaments, statt. Die Ergebnisse sind aus mehreren Gründen interessant. Die Bewegung des Ministerpräsidenten verlor…

Politik

Nach den Parlamentswahlen hat Andrej Babiš kaum Chancen, Ministerpräsident zu bleiben

Die Redaktion 11 Oktober 2021

Tschechien – Am 8. und 9. Oktober haben die Tschechen ein neues Parlament gewählt. Nach einer äußerst knappen Wahl wird Ministerpräsident Andrej Babiš möglicherweise nicht im Amt bleiben. Die Wahlen haben auch gezeigt, dass die tschechische Politik um zwei Persönlichkeiten, Andrej Babiš…

Politik

Francis Fukuyama greift Orbán an und unterstützt Karácsony

Yann Caspar 9 Oktober 2021

Ungarn – Nach seiner Teilnahme an einem Forum über nachhaltige Demokratie, das von der Stadt Budapest und der Cenrral European University (CEU) des amerikanisch-ungarischen Finanziers und Philanthropen George Soros mitorganisiert wurde, folgte der Bürgermeister der ungarischen Hauptstadt Gergely Karácsony der Einladung von…

Politik

Polnisches Verfassungsgericht verteidigt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen den EUGH

Olivier Bault 9 Oktober 2021

Polen – Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 7. Oktober hat Reaktionen ausgelöst, vor allem bei denjenigen, die die europäische Integration unter Umgehung demokratisch ratifizierter Verträge vorantreiben wollen. In den europäischen Medien gab es nach dem Urteil zahlreiche Fehlinformationen. Die EU werde…

Politik

Tagebau Turów: Tschechien und Polen prallen aufeinander und Brüssel profitiert

Die Redaktion 28 September 2021

Polen/Tschechien – Der Streit zwischen Tschechien und Polen um das Bergwerk Turów ist mit der Entscheidung der spanischen Vizepräsidentin des EuGH, Polen eine Geldstrafe von 500.000 Euro pro Tag aufzuerlegen, eskaliert. Wir präsentieren hier einen Leitartikel des Leiters der politischen Abteilung des…

Politik

Krise in den Beziehungen zwischen Polen und Tschechien nach der EUGH-Entscheidung über den Tagebau Turów

Olivier Bault 25 September 2021

Polen/Tschechien – Die Entscheidung der spanischen Vizepräsidentin des EUGH, Warschau ein tägliches Zwangsgeld von 500 000 Euro aufzuerlegen, bis es den Tagebau in Turów nahe der tschechischen Grenze schließt, scheint die Suche nach einer Einigung zwischen Polen und Tschechien nicht gefördert, sondern…

Politik

PiS gab bei Covid-Massnahmen nach, um Mehrheit im Sejm zu sichern

Olivier Bault 21 September 2021

Polen – Am Mittwoch fand eine Demonstration in der Nähe des polnischen Parlamentsgebäudes statt. Die Warschauer Demonstration wurde von der Konfederacja (einem Bündnis von Nationalisten und Libertariern im Sejm) organisiert und folgte auf erfolgreiche Demonstrationen in mehreren Provinzstädten, darunter Kattowitz und Thorn,…

Politik

Eine Auswahl von Äußerungen während der Vorwahldebatte der ungarischen Opposition

Yann Caspar 17 September 2021

Ungarn – Am Sonntag, den 12. September, organisierte der Fernsehsender ATV eine Debatte zwischen den fünf Kandidaten, die an den Vorwahlen der Opposition teilnehmen, deren erste und zweite Runde Ende September und Anfang Oktober stattfinden werden. Fast zwei Stunden lang…