Polen – Nach einem Anstieg der Geburtenzahlen in den Jahren 2016 und 2017, den die Regierungen auf die erstmalige Einführung von Familienbeihilfen im postkommunistischen Polen zurückführten, begann die Geburtenrate 2018 wieder zu sinken. Dieser Trend hat sich 2019 und auch 2020 bestätigt,…
Europa – Trotz der Coronavirus-Pandemie, die alle Medienaufmerksamkeit vereinnahmt, zeigen die jüngsten Debatten über den europäischen Haushalt immer deutlicher, dass die größte Kluft in Europa nicht zwischen Nord und Süd, sondern zwischen Ost und West besteht. Diese Kluft ist umso bedeutender, weil…
Am Mittwochabend veröffentlichte die polnische Regierung das Urteil des Verfassungsgerichts vom 22. Oktober, das die Klausel des polnischen Abtreibungsgesetzes, die Schwangerschaftsabbrüche aufgrund der Behinderung des ungeborenen Kindes erlaubt, für verfassungswidrig erklärt. Konkret bedeutet dies, dass es nach polnischem Recht nicht mehr möglich…
Wir fordern Gleichberechtigung und die Einhaltung der Verträge!
Krisen wie die jetzige kommen einmal in einem Jahrhundert vor. Erst später werden wir ein klares Bild von den Verlusten haben, die durch die Coronavirus-Epidemie verursacht wurden. Aber wir sehen schon jetzt die Schwierigkeiten,…
Dieser Artikel ist am 17. November 2020 in der Magyar Nemzet erschienen.
István Ujhelyi zögerte nicht, Viktor Orbán die Worte zu verzerren.
István Ujhelyi führt Wahlkampf im Europaparlament (EP) mit Worten, die einer Rede von Viktor Orbán entnommen sind - allerdings verzerrt…
Die Rechtsstaatlichkeit gilt auch für die Europäische Union, und das Parlament darf davon nicht ausgenommen werden.
József Szájer, Leiter der Fidesz-KDNP-Delegation im Europaparlament, zeigt unter anderem, wie die Tätigkeit des Europaparlaments in Bezug auf den Pandemiezustand frontal mit den Erfordernissen der…
Die Diskussionen dauerten mehrere Monate und sorgten für erhebliche Spannungen innerhalb der Koalition der vereinigten Rechten, in der sich die Partei für Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński, die Entente-Partei (Porozumienie) von Jarosław Gowin und die Partei Solidarisches…
Das dahinterstehende, gut erdachte Konzept kam nun endlich klar zum Ausdruck. Für diejenigen, die immer noch Zweifel an dem von den Befürwortern der Rechtsstaatlichkeit und der „europäischen Werte“ verfolgten Ziel haben, diese Bedingungen in den nächsten Haushalt für 2021–27 und in das…
Die Migrationsfrage ist ein Zankapfel zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die von der Leyen-Kommission nimmt das Dossier im Herbst 2020 dort wieder auf, wo die Junker-Kommission (2014–2019) es zurückgelassen hat. Die Führer der V4 trafen am Donnerstag in Brüssel mit der…
Es war keine Überraschung, aber jetzt ist es offiziell. Mitte August 2020 einigten sich die Vorsitzenden von sechs Oppositionsparteien in Ungarn darauf, anlässlich der nächsten Wahlen im Jahr 2022 in den 106 Parlamentswahlkreisen gemeinsame Kandidaten aufzustellen. Das bei den Kommunalwahlen im Oktober…
Ungarn - Trotz der aufgrund der Anti-Covid-19-Maßnahmen eingeschränkten Feierlichkeiten wurde der heurige 20. August durch die Einweihung eines Denkmals in Erinnerung an das Vor-Trianon-Ungarn in Budapest gekennzeichnet, dessen hundertsten Jahrestags heuer gedacht wird. Am Ende des Ersten Weltkrieges erlitt Ungarn, das in…
Polen - Obwohl er noch nicht veröffentlicht wurde, wurde der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments gegen Polen am Morgen des 19. Mai an die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) gesendet. Dieser Berichtsentwurf ist gleichzeitig ein Antrag auf Beschluss…