Slowakei will endlich ihre Sputnik-V-Impfdosen nutzen

Slowakei will endlich ihre Sputnik-V-Impfdosen nutzen

Die Redaktion 28 Mai 2021

Slowakei – Die Seifenoper Sputnik V scheint nach vielen Wendungen seit der Ankunft des russischen Impfstoffs am 1. März auf dem Rollfeld des Flughafens Kaschau, wohin der damalige Ministerpräsident Igor Matovič und der damalige Gesundheitsminister Marek Krajčí eigens angereist waren, um ihn…

Politik

Baldige Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2: ein Schlag für Polen und die Ostflanke der NATO?

Olivier Bault 28 Mai 2021

Polen – Mit der Aufhebung der US-Sanktionen gegen die Unternehmen, die am Bau der Nord-Stream-Gaspipeline beteiligt sind, die Russland und Deutschland über die Ostsee verbindet, ist die bevorstehende Fertigstellung dieser neuen Verbindung nun eine ausgemachte Sache. Diese Aufhebung der Sanktionen gegen die…

Politik

Tschechischer Gesundheitsminister wirft das Handtuch – Adam Vojtěch übernimmt den Posten zurück

Die Redaktion 27 Mai 2021

Tschechien – Der Posten des tschechischen Gesundheitsministers ist definitiv kein stabiler Job. Petr Arenberger, der am 7. April von Präsident Zeman vereidigt wurde, ist der vierte, der seit Beginn der Coronavirus-Epidemie vor etwas mehr als einem Jahr zurücktritt. Sein Nachfolger wird Adam…

Magyar Nemzet

Wenn nötig, wird die ungarische Regierung es riskieren, Joe Biden zu verärgern

Partenaire 27 Mai 2021

Dieser Artikel ist am 25. Mai 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. „Ungarn wird sich an keinem Steuererhöhungsprogramm beteiligen und lehnt daher unter anderem den Plan für eine globale Flat Tax ab“, so András Tállai, stellvertretender Finanzminister, gegenüber Magyar Nemzet. Für ihn…

Politik

Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in der Türkei

Die Redaktion 26 Mai 2021

Polen – Der polnische Präsident Andrzej Duda stattete am Montag, 24. Mai, einen offiziellen Besuch in Ankara ab, wo er von seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan empfangen wurde. Das Treffen bot die Gelegenheit, den kürzlichen Erwerb von 24 türkischen Bayraktar TB2-Drohnen…

Politik

Ungarn steht wieder alleine da und blockiert das EU- Handels- und Entwicklungsabkommen mit den Afrika-Pazifik-Staaten

Bill Ravotti 25 Mai 2021

In dem Abkommen benutzte die EU wieder einmal den Köder der „zukünftigen Rückkehr“ – bevor sie bewiesen hat, dass die EU tatsächlich zuerst abschieben kann – während sie versuchte, legale Wege für eine verstärkte Migration von Afrika nach Europa zu schaffen. Wie…

Gesellschaft

Einvernehmliche Vereinbarung zwischen Tschechien und Polen über den Tagebau Turów

Die Redaktion 25 Mai 2021

Tschechien/Polen – Am 23. Februar hatte der tschechische Außenminister Tomáš Petříček angekündigt, dass die Tschechische Republik Polen wegen der Erweiterung des Braunkohletagebaus Turów in Reichenau (Bogatynia, Niederschlesien), 20 km nördlich der böhmischen Stadt Reichenberg (Liberec), vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH)…

Gesellschaft

Mitteleuropäischer Abhängigkeitskapitalismus

Yann Caspar 25 Mai 2021

„Mein Bestreben ist der regierende Kaufmann und nicht [...] der regierende Militär.“ Otto von Bismarck „Ein Volk ist friedlich, solange es sich selbst, reich und gefürchtet genug glaubt, um seine Wirtschaftsdiktatur heimtückisch zu installieren.“ George Bernanos „Warum sollen wir die Verlierer in der EU bleiben?“ Viktor Orbán, Mai…

Politik

Polen verurteilt die Entführung einer Ryanair-Maschine durch Weißrussland

Die Redaktion 24 Mai 2021

Polen/Weißrussland – Das Szenario dieses Falles, der seit gestern in der internationalen Presse für viel Wirbel sorgt, ist eines James-Bond-Films würdig. Eine in Polen registrierte Boeing 737 der irischen Fluggesellschaft Ryanair befand sich auf einem Flug von Athen in die litauische Hauptstadt…

Politik

Samisdat Nr. 8

Die Redaktion 24 Mai 2021

Ungarn hat sein Veto gegen den Mehrheitsstandpunkt der Europäischen Union in der Frage der Raketenangriffe gegen Israel eingelegt. Nach Meinung von Herrn Laschet, des Kandidaten für den Posten des deutschen Bundeskanzlers, ist dies ein weiterer Grund, um in der Außenpolitik der Europäischen…

Politik

Auf dem Weg zu einem föderalen einheitlichen Europa mit dem „Rechtsstaatlichkeitsmechanismus“

Olivier Bault 23 Mai 2021

Polen – Polnische Medien berichteten diese Woche, dass das Europaparlament den EU-Gerichtshof gebeten habe, die Prüfung der Berufung Polens und Ungarns gegen den auf dem EU-Gipfel im Dezember beschlossenen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus zu beschleunigen. Besagter Mechanismus soll die Auszahlung von EU-Geldern aus dem Mehrjahresbudget…

Politik

„Ein Europa der solidarischen Staaten“: Rede des Marschalls des polnischen Sejm, Marek Kuchciński, bei der Konferenz Parlamentspräsidenten der EU am 23. Mai 2016

Sébastien Meuwissen 23 Mai 2021

Am Sonntag, den 9. Mai 2021, führte die „Konferenz über die Zukunft Europas“ zur Verabschiedung einer sehr vorhersehbaren Erklärung, die den Prozess der Föderalisierung der EU beschleunigen soll. Die lobenswerte Idee der Konferenz – den Bürgern Europas eine Stimme zu geben –…