Europäische Union | Visegrád Post

Dieser Artikel ist am 10. März 2021 auf der Seite des Instituts Századvég erschienen. Das Bündnis der Visegrad-Länder – Ungarn, Polen, Slowakei, Tschechien – feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Wie wichtig die Zusammenarbeit ist, zeigt der Jubiläumsgipfel am 17. Februar…

Magyar Nemzet

Der Golem hat sich bereits gegen seine Schöpfer gewandt

Partenaire 20 März 2021

Dieser Artikel ist am 19. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Die Europäische Union ist ein Golem. Das war schon immer so, nur jetzt hat es sich gegen seine Schöpfer gewandt. Auf den ersten Blick mag dieser Satz hart und übertrieben…

Gesellschaft

Die LGBTQ-Ideologie und die Auflösung der westlichen Identität

David Engels 16 März 2021

Seit die Europäische Union am 11. März 2021 zur "LGBTQ-Freiheitszone" erklärt wurde, ist die Debatte um die "LGBTQ"-Ideologie in den Medien allgegenwärtig - und damit auch die Kritik an jenem "intoleranten" und "autoritären" Polen, in dem Homosexuelle angeblich ständige Angriffe auf ihre…

Politik

Die EU ist eine freie Zone für LGBTIQ-Personen, aber nicht für die anderen?

Olivier Bault 15 März 2021

Polen – Vor allem Polen, aber auch Ungarn und Slowenien standen am Mittwoch und Donnerstag im Mittelpunkt der Kritik im Europaparlament. Die drei mitteleuropäischen Länder, die von Konservativen regiert werden, waren Gegenstand einer Debatte über Medienfreiheit. Die ersten beiden, und insbesondere Polen…

Magyar Nemzet

Noch ein Wort zum Thema Rechtsstaatlichkeit

Partenaire 14 März 2021

Dieser Artikel ist am 13. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Dieser von der Linken mystifizierte Begriff ist ein Instrument der politischen Willkür. Als Ungarn Ende letzten Jahres unter das Sperrfeuer der europäischen Linken geriet, ist es uns gelungen, den Angriff…

Politik

Judit Varga: Wir brauchen ein „intelligenteres Europa“

Die Redaktion 24 Februar 2021

Ungarn – Im Rahmen eines Interviews, das heute Morgen vom polnischen Nachrichtenportal wPolityce veröffentlicht wurde, erklärte die ungarische Justizministerin Judit Varga: „Wir brauchen nicht um jeden Preis mehr Europa, sondern ein intelligenteres Europa – und eine tiefere Integration nur dort, wo gemeinsames…

Politik

Wenn „deutsche moralische Verantwortung“ zum zynischen Spiel wird

David Engels 16 Februar 2021

Europäische Nachbarn ignorieren, um mit Russland besser verhandeln zu können, oder: wenn die „deutsche moralische Verantwortung“ zum zynischen Spiel wird Ein kürzlich gegebenes Interview des deutschen Bundespräsidenten Steinmeier, in dem er die historische Verantwortung seines Landes betonte, löste in Polen und der…

Interviews

László Pesty: „Ein solcher Fortschritt erfordert Konflikte. Wir sind für diese Herausforderung bereit.“

Die Redaktion 6 Februar 2021

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“ nähert sich dem Ende der Phase 2 – fast ein Jahrzehnt nach ihrem Start. Wie uns der ungarische Politikwissenschaftler Attila Dabis, stellvertretender Vorsitzender des Lenkungsausschusses der…

Magyar Nemzet

EU-Impfstoffbeschaffung wird von vielen Mitgliedsstaaten kritisiert

Partenaire 22 Januar 2021

Die Zahlen lügen nicht: Im Vergleich zu Israel, einigen Golfmonarchien, den Vereinigten Staaten oder dem Vereinigten Königreich hinkt der Impfschutz gegen das Coronavirus in der Europäischen Union weit hinterher. Obwohl die Europäische Kommission zuversichtlich ist und hofft, dass bis zum Sommer 70…

Magyar Nemzet

Brüssel greift Ungarn wegen erfundener Roma-Kontroverse an

Partenaire 18 Januar 2021

Die Linke bereitete das EU-Verfahren gegen Ungarn mit gründlicher Minenarbeit vor. Brüssel hat Ungarn wegen der letztjährigen Änderung des Gesetzes für das öffentliche Bildungswesen angegriffen und dabei im Einklang mit dem Soros-Netzwerk und dem Drehbuch der Liberalen die Rassismuskarte gespielt. Der Fidesz-Abgeordnete…

Politik

Viktor Orbán: „Europa darf sich dem Soros-Netzwerk nicht unterwerfen“

Die Redaktion 26 November 2020

Polen / Ungarn - Nach dem ungarisch-polnischen Veto gegen den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und das EU-Sanierungsinstrument der nächsten Generation (NGEU) aufgrund ihrer Bindung an die "Rechtsstaatlichkeit" forderte George Soros die EU auf, sich gegen Ungarn und Polen zu stellen, um die "offene…

Magyar Nemzet

Der schlimmste Feind der Rechtsstaatlichkeit ist die in Brüssel praktizierte Doppelmoral

Partenaire 12 November 2020

Die Rechtsstaatlichkeit gilt auch für die Europäische Union, und das Parlament darf davon nicht ausgenommen werden. József Szájer, Leiter der Fidesz-KDNP-Delegation im Europaparlament, zeigt unter anderem, wie die Tätigkeit des Europaparlaments in Bezug auf den Pandemiezustand frontal mit den Erfordernissen der…