Peter Pellegrini | Visegrád Post

Slowakei: Robert Fico nun wieder Ministerpräsident

Die Redaktion 26 Oktober 2023

Slowakei – Etwas mehr als drei Wochen nach den Wahlen vom 30. September und nach einigen Tagen des Tauziehens wegen ihrer Ablehnung eines von der sozialkonservativen Slowakischen Nationalpartei (SNS) gestellten Ministers ernannte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová schließlich…

Nachrichten

Zuzana Čaputová befürchtet eine Rückkehr von Robert Fico nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Slowakei

Die Redaktion 11 Juni 2023

Slowakei – Nach den wiederholten Regierungskrisen, die die von Igor Matovič (2020-2021) und dann von Eduard Heger (2021-2023) geführte Koalition prägten und dazu führten, dass die Regierung des Letzteren im Dezember 2022 überstimmt und schließlich ein „Expertenkabinett“…

Nachrichten

Slowakei: Eduard Heger wirft das Handtuch

Die Redaktion 9 Mai 2023

Slowakei – Knapp fünf Monate, nachdem die Regierung von Eduard Heger im Nationalrat überstimmt worden war, wurde sie von einer neuen Regierungskrise erschüttert. Eigentlich sollte sie noch die laufenden Geschäfte bis zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. September abwickeln. …

Nachrichten

Slowakei: Robert Fico führt die Umfragen an

Die Redaktion 17 April 2023

Slowakei – Während die vorgezogenen Parlamentswahlen, die durch den Mißtrauensantrag gegen die Regierung von Eduard Heger im Dezember letzten Jahres ausgelöst wurden, am 30. September stattfinden werden, scheinen die Umfragen eine Neuverteilung der Karten in der slowakischen politischen Landschaft anzukündigen.…

Nachrichten

Auch die Slowakei wird MiG-29 an die Ukraine liefern

Die Redaktion 21 März 2023

Slowakei – Nachdem der polnische Präsident Andrzej Duda anlässlich des Besuchs seines tschechischen Amtskollegen Petr Pavel am Donnerstag, den 16. März, angekündigt hatte, dass Warschau, das 28 MiG-29 besitzt , in den „nächsten Tagen“ vier MiG-29-Kampfflugzeuge an Kiew liefern werde…

Nachrichten

Slowakei: Der Nationalrat stürzte die Regierung von Eduard Heger

Die Redaktion 18 Dezember 2022

Slowakei – Neue politische Krise in der Slowakei: Nach etwas mehr als 20 Monaten im Amt wurde die Regierung von Eduard Heger – eine Koalition der Konservativen von OľaNO und Sme Rodina mit den Zentristen von Za ľudí, die im Parlament in…

Politik

Slowakei: bei der SMER brennt der Hut

Die Redaktion 29 Mai 2020

Man hat es schon seit ein paar Wochen vermutet, doch jetzt ist es Gewissheit geworden. Der frühere Premierminister Peter Pellegrini, der nach dem Skandal der Ermordung des Aufdeckungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová im Jahr 2018 die Nachfolge von Robert…

Politik

Die V4 einig und bereit für den Gipfel in Brüssel

Die Redaktion 18 Juni 2019

Von der Redaktion. Visegrád-Gruppe – Am Donnerstag, den 13. Juni 2019 haben sich die Ministerpräsidenten Ungarns, der Slowakei, Tschechiens und Polens in Budapest getroffen, um gemeinsam den Gipfel in Brüssel am 20. und 21. Juni vorzubereiten. Am Ende des Treffens kündigten sie…

Politik

Analyse der Ergebnisse der Europawahlen in der V4

Die Redaktion 27 Mai 2019

Von der Redaktion. Visegrád-Gruppe – Wie überall sonst in der Europäischen Union wurde die Wahlbeteiligung bei den Europawahlenauch in den V4-Ländern eher niedrig. Allerdings gab es bei diesen Europawahlen einen Beteiligungsrekord in allen vier Ländern der Visegrád-Gruppe, wie man es aus folgender…

Politik

Einwanderung: Merkel gibt der Visegrád-Gruppe Recht

Die Redaktion 25 Februar 2019

Pressburg, Slowakei – Am Donnerstag 7. Februar versammelten sich die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) für einen Gipfel in Pressburg, und zwar mit einem prominenten Gast : die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und was die Migrationsfrage anbelangt, scheint die V4…

Politik

Europawahlen 2019: Schachspiel in Mitteleuropa

Die Redaktion 20 Januar 2019

Welch wird die Zusammensetzung der Fraktionen im Europaparlament nach den Wahlen im kommenden Mai sein? Schachspiel in Mitteleuropa, Aktivismus von Salvini, Repositionierung der Populisten in Westeuropa, Konsequenzen vom Brexit, Ungewissheit bezüglich Fidesz und ANO. Treffen zwischen dem italienischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Matteo Salvini…

Politik

Die „Zivilgesellschaft“ übt weiterhin Druck auf die slowakische Regierung

Marek Degro 27 November 2018

Von Marek Degro, Vorsitzender der Anton-Tunega-Stiftung. Slowakei – Die Ermordung des Enthüllungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová im Februar hat eine gewisse Anzahl von jungen Studenten in der Slowakei mobilisiert. In zahlreichen Städten wurden Demonstrationen gegen den Regierungsstil von Robert…