Die V4 einig und bereit für den Gipfel in Brüssel

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Von der Redaktion.

Visegrád-Gruppe – Am Donnerstag, den 13. Juni 2019 haben sich die Ministerpräsidenten Ungarns, der Slowakei, Tschechiens und Polens in Budapest getroffen, um gemeinsam den Gipfel in Brüssel am 20. und 21. Juni vorzubereiten. Am Ende des Treffens kündigten sie an, eine gemeinsame Front bzw. mit einer Stimme in Brüssel reden zu wollen.

Die Ministerpräsidenten der V4 bei einem Arbeitstreffen in Budapest am 13. Juni 2019. Von links nach rechts: Mateusz Morawiecki (PL), Peter Pellegrini (SK), Viktor Orbán (HU), Andrej Babiš (CZ). Bild: Offizielle Facebook-Seite von Andrej Babiš.

Auf Initiative des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš einberufen – dessen Land am 1. Juli den turnusmäßigen Vorsitz der V4 übernehmen wird –, hatte dieses informelle Treffen der Ministerpräsidenten der V4 hauptsächlich zum Ziel, sich über die Themen zu verständigen, die am 20. und 21. Juni in Brüssel anlässlich des  Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union erörtert werden sollen, darunter insbesondere die Ernennung der wichtigen Amtsträger der EU. Der Pressesprecher des Kabinetts des ungarischen Ministerpräsidenten, Bertalan Havasi, informierte die ungarische Presseagentur MTI darüber, dass die führenden Politiker der Visegrád-Gruppe erfahrene Kandidaten unterstützen werden, die für ihre Aufgabe bereit sind bzw. die Völker Mitteleuropas und die Visegrád-Gruppe respektieren.

Die vier Ministerpräsidenten haben ebenfalls die Frage der historischen Verantwortung bezüglich der Zukunft des europäischen Kontinents erwähnt. Die Initiative des tschechischen Ministerpräsidenten ein Treffen vor dem Gipfel in Brüssel zusammenzurufen, gibt ebenfalls der Visegrád-Gruppe einen neuen Impuls, die die Ereignisse in der Slowakei geschwächt zu haben schienen. Während Prag bei der Zusammenarbeit innerhalb der V4 hinterherhinkt, die bisher durch die Entschlossenheit von Budapest und Warschau getragen wird, gilt das wachsende Engagement Tschechiens zwei Wochen vor seinem V4-Vorsitz als gutes Vorzeichen für eine Verstärkung der Zusammenarbeit in Mitteleuropa am Anfang dieses neuen EU-Zyklus.

Die vier Ministerpräsidenten der V4 beobachten Budapest vom Balkon der „Karmelita“, des Amtssitzes des ungarischen Ministerpräsidenten, am 13. Juni 2019. Von links nach rechts: Andrej Babiš (CZ), Mateusz Morawiecki (PL), Viktor Orbán (HU) und Peter Pellegrini (SK). Bild: Offizielle Facebook-Seite von Andrej Babiš.

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