Polen – Während die sanitären Beschränkungen, die von den Behörden unter dem Deckmantel der Coronavirus-Pandemie verhängt wurden – Polen wartet, wie viele andere Länder auch, auf eine mögliche neue Welle einer neuen Variante – und ab Mittwoch, dem 15. Dezember, weiter verschärft…
Polen – Die bekannte Twitter-Seite “Visegrad 24” schrieb vor kurzem: „When someone knocks at your door and asks to come in and you politely say ‘no, thank you’, and then they try to kick your door down and force their way in,…
Frankreich/Ungarn/V4 – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron besuchte am Montag, den 13. Dezember Ungarn, wo er zunächst das Grab der marxistischen Philosophin Ágnes Heller besuchte und anschließend von seinem ungarischen Amtskollegen János Áder im Sándor-Palast empfangen wurde. Am frühen Nachmittag traf sich…
Tschechien/Polen – Der scheidende tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš (ANO) kündigte am Dienstag, den 7. Dezember an, dass er beide Kammern des tschechischen Parlaments bitten werde, die Entsendung von 150 tschechischen Soldaten zur Unterstützung ihrer polnischen Kollegen an der polnisch-weißrussischen Grenze im Rahmen…
Polen/Tschechien – Während die Ankündigung der baldigen Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 in Österreich und Deutschland immer mehr Protestkundgebungen zur Folge hat, sorgt das Thema auch in Polen und der Tschechischen Republik für Diskussionen.
Lewica schlägt Impfpflicht vor
In Polen, wo bereits…
Polen/Europäische Union – „Kaczyńskis Germanophobie und sein extremer Widerwille, eine starke Europäische Union aufzubauen, haben dazu geführt, dass Putins faschistische Freunde heute in Warschau als Helden begrüßt werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Europäische Gemeinschaft von innen heraus zu zerschlagen.…
Ungarn/Polen/EU – Der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union, Manuel Campos Sánchez-Bordona, hat am Donnerstag, den 2. Dezember, seine Schlussanträge zu den Klagen Ungarns und Polens gegen die an die Rechtsstaatlichkeit geknüpfte Konditionalitätsregelung veröffentlicht. Der spanische Jurist „ist der Ansicht, dass [diese]…
Polen – Am 24. November hielt das Europäische Parlament eine Debatte über die Lage in Weißrussland und an dessen Grenze zur Europäischen Union sowie über die Auswirkungen auf die Sicherheit und die humanitäre Lage ab. Obwohl die Diskussion in einer besonders ruhigen…
Polen – Am 24. November schlug das polnische Verfassungsgericht erneut zu. Im Visier war diesmal nicht mehr der Europäische Gerichtshof, dessen Kompetenzen es in diesem Jahr bereits durch seine Urteile vom 14. Juli und 7. Oktober eingeschränkt hatte, sondern der Europäische Gerichtshof…
Polen – Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat am Donnerstag, den 25. November, die Einführung eines Inflationsschutzschildes angekündigt, um den steigenden Energiepreisen entgegenzuwirken. Das Prinzip ist einfach: Im Wesentlichen geht es darum, den Anteil der Steuern am Endpreis zu senken, den der…
Visegrád-Gruppe – Die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich am Dienstag, den 23. November, auf Initiative Polens in Budapest, um Fragen im Zusammenhang mit Einwanderung vor dem Hintergrund der Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze zu erörtern.
Versuch der Destabilisierung der Europäischen Union
Zunächst…
Polen – Während das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2 auf neue administrative Schwierigkeiten stößt, die seine vollständige Inbetriebnahme verzögern könnten, ist die Baltic Pipe, die von der EU als „entscheidend für die Integration der europäischen Energienetze“ angesehen wird und norwegisches Gas aus…