PSL | Visegrád Post

Polen: Die Gründe für die Wahlniederlage der PiS

Olivier Bault 22 Oktober 2023

Während zähe Verhandlungen über die Bildung der nächsten Regierung im Anschluss an die Wahlen vom 15. Oktober 2023 geführt werden, die für keine Partei eine absolute Mehrheit im polnischen Sejm ergaben, analysiert Olivier Bault die Ergebnisse und die Ursache für…

Politik

Wahlen in Polen: Noch ist nichts entschieden

Ferenc Almássy 16 Oktober 2023

Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…

Nachrichten

Polen: Die Konfederacja auf dem Weg zur drittstärksten politischen Kraft

Die Redaktion 29 März 2023

Polen – Während die jüngsten Meinungsumfragen im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst weiterhin die Vereinigte Rechte (PiS und Verbündete) an der Spitze sehen, gefolgt von der Bürgerkoalition (KO), deutet alles darauf hin, dass die Konfederacja nun über 10 % liegt…

Nachrichten

Polen: Könnte die PiS die nächsten Parlamentswahlen verlieren?

Die Redaktion 12 Februar 2023

Polen – Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen in Polen, die bis zum 11. November 2023 stattfinden sollen, deutet eine aktuelle am 8. Februar von Do Rzeczy veröffentlichte Umfrage darauf hin, dass die Opposition eine Chance haben könnte, gegen die…

Politik

PiS-Mehrheit im Sejm durch interne Spaltungen bedroht

Olivier Bault 13 Februar 2021

Polen – „Die polnische politische Szene ist sowohl auf der Regierungs- als auch auf der Oppositionsseite einer gewissen Instabilität ausgesetzt“, behauptete PSL-Senator Jan Filip Libicki am 10. Februar auf Radio Wnet. Libicki ist ein ehemaliger Überläufer der PiS, der früher der liberalen…

Politik

Eine geeinte Opposition gegen die PiS in Polen? Das wird für ein anderes Mal sein…

Olivier Bault 10 Februar 2021

Polen - Am Samstag, den 6. Februar, stellte die wichtigste Oppositionspartei in Polen, die Bürgerplattform (PO), die Idee einer großen Oppositionskoalition, der „Koalition 276“ vor. Warum „276“? Denn das ist die Anzahl der Abgeordneten, die im Sejm benötigt werden, um das Veto…

Politik

Polen könnte bald die Istanbul-Konvention aufkündigen, die die Europäische Union aufzwingen will

Olivier Bault 20 Mai 2020

Polen - Nach Ungarn am 5. Mai ist nun Polen an der Reihe, ihre Ablehnung des – auch Istanbul-Konvention genannten – Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt kundzutun. Eine Konvention, die die französische Ministerin…

Politik

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen ist die polnische Opposition uneins bzw. unglaubwürdig

Olivier Bault 3 September 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) könnte beinahe von einer Verfassungsmehrheit träumen. Ist das in Polen mit dem Verhältniswahlrecht überhaupt möglich? Die DʼHondtsche Methode, die für die Berechnung der im Sejm vergebenen Sitze…

Politik

Nach ihrer Niederlage gegen den PiS hinterfragt die linksliberale Europäische Koalition ihre LGBT-Wende

Olivier Bault 6 Juni 2019

Von Olivier Bault. Polen – Am Samstag marschierten die LGBT-Aktivisten unter dem Motto „Liebe kann nur einen“ bei dem „Marsch der Gleichheit“ in Danzig auf und parodierten dabei eine katholische Fronleichnamprozession mit einem als katholischer Priester verkleideten Statisten, der als Allerheiligstes Sakrament…

Politik

Zu Besuch in Warschau bereitet der LIBE-Ausschuss des Europaparlaments einen belastenden Bericht gegen Polen

Olivier Bault 24 September 2018

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Réinformation TV veröffentlicht. Übersetzt aus dem Französischen von Visegrád Post. Polen – Zu Besuch in Warschau vom 19. bis zum 21. September 2018 traf sich eine Delegation des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz…