Nach ihrer Niederlage gegen den PiS hinterfragt die linksliberale Europäische Koalition ihre LGBT-Wende

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Von Olivier Bault.

Polen – Am Samstag marschierten die LGBT-Aktivisten unter dem Motto „Liebe kann nur einen“ bei dem „Marsch der Gleichheit“ in Danzig auf und parodierten dabei eine katholische Fronleichnamprozession mit einem als katholischer Priester verkleideten Statisten, der als Allerheiligstes Sakrament eine in einem Herzen gezeichnete Vulva in Anspielung auf das Heiligste Herz Jesu zur Schau hielt. Um diesen falschen katholischen Priester herum ahmten Frauen in den LGBT-Farben die bei diesem Fest in ganz Polen üblichen diesen Prozessionen vorangehenden Mädchen nach.

Die liberale Bürgermeisterin Danzigs, Aleksandra Dulkiewicz, hatte diesen Marsch eröffnet und sich sehr stolz darüber erklärt, indem sie sagte, dass „Danzig keine Angst vor Vielfalt“ habe. Bezüglich dieser für Christen gotteslästerlichen nach dem Marsch angeprangerten Parodie antwortete Dulkiewicz sehr vage auf Twitter, dass „Respekt die Bedingung für Gleichheit“ sei bzw. dass „wir alle allmählich Gleichheit, Respekt und Verantwortung lernen“.

Die aus den Liberalen der PO, den Liberal-Libertären von Nowoczesna, der Bauernpartei PSL, den Sozialdemokraten der post-kommunistischen SLD und den Grünen bestehende Europäische Koalition (Koalicja Europejska, KE) hatte die Kritik an der katholischen Kirche bzw. die Unterstützung für die LGBT-Lobby zu einer der Leitlinien ihres Wahlkampfs gemacht. Das ist ihr schlecht gelungen, denn am Sonntag schlug ihre Wette fehl, den PiS mit einer breiten Front der Opposition bei den Wahlen zu überholen: der PiS hat 46% der Stimmen erhalten, während die KE nur 38% bekommen hat. Auch wenn der PiS in den meisten Umfragen als Gewinner gehandelt worden war, hatte keine einen so großen Vorsprung vorgesehen.

Die meisten Verluste erlitt die Bauernpartei PSL – ein ehemaliger Verbündeter der PO in den Regierungen von Donald Tusk und Ewa Kopacz 2007-2015. Die ländlichen, eher konservativen Wähler dieser Partei wählten in der Tat lieber den PiS als die Europäische Koalition, an der die PSL teilnahm. Gemäß dem Umfrageinstitut Ipsos wählten die ländlichen Gebiete zu 56% den PiS und nur zu 27% die KE. Was die Bauern selbst anbelangt, so wählten sie zu 70% den PiS und zu weniger als 19% die KE. Der PSL-Vorsitzende Władysław Kosiniak-Kamysz beschuldigt heute Donald Tusk wegen seiner Rede vom 3. Mai, die einer äußerst aggressiven Intervention gegen die katholische Kirche vorausging – deren Bischöfe als „Schweine, die im Schlamm suhlen“ bezeichnet wurden –, die von einem gewissen Leszek Jażdżewski, dem Chefredakteur eines liberal-libertären Mediums vorgetragen wurde, ohne dass Tusk oder irgendeine der anderen anwesenden Personen irgendwie reagierten. Vom liberal-libertären Fernsehsender TVN über die Gründe der Niederlage seines Lagers interviewt meinte Kosiniak-Kamysz, dass dies „mit der LGBT-Charta anfing [die der liberale Bürgermeister von Warschau unterzeichnete, NdR], dann gab es Jażdżewskis Intervention, und man würde sagen, dass es die fünfte Kolonne des PiS war. Donald Tusk hat wahrscheinlich die PiS-Wähler mehr mobilisiert als die der KE.“ Der Anführer der Bauernpartei ließ anmerken, dass man in Polen mit einem fortschrittlichen Programm à la LGBT „die Wahlen nicht gewinnen kann“. „Die Linkswende hat uns nicht geholfen, sie hat die PiS-Wähler mobilisiert.“

Sogar die der Bürgerplattform Donald Tusks nahestehende Danziger Bürgermeisterin machte dabei ihre Kehrtwendung. Während sie es am Samstag und Sonntag abgelehnt hatte, die Parodie der katholischen Prozession zu verurteilen, veröffentlichte sie am Dienstag einen Brief, den sie am gleichen Tag an die Veranstalterinnen dieser Parodie geschickt hatte. In dem Brief behauptet sie, die Bilder dieser Parodie erst am Abend gesehen zu haben und erklärte, dass sie, da sie auf den „Marsch der Gleichheit“ mit ihrem Kind (sic!) gekommen sei, bzw. als Gläubige dabei zutiefst betroffen wurde. Ferner schrieb sie: „Genauso wie ich das Recht auf Gleichheit der Personen LGBT+, der behinderten Personen bzw. der wegen ihrer Hautfarbe diskriminierten Menschen verteidigen werde, so verlange ich auch, dass man die gläubigen Menschen achte.“

Die Wähler werden schon dieser Europäischen Koalition am Montag eine Lektion erteilt haben, die zu Unrecht geglaubt hatte, dass man in Polen die Wahlen links gewinnen könne. Seit dem Ende des Kommunismus im Lande von Papst Johannes-Paul II. hatte keine Partei je ein so gutes Ergebnis bei Wahlen bekommen wie der PiS am vergangenen Samstag.

 

Übersetzt von Visegrád Post.